A n fünf verschiedenen Standorten – Brandenburger Tor · Rosa-Luxemburg-Platz · Alexanderplatz · Gedächtniskirche · Hermannplatz – protestierten auch am heutigen Samstag bei Regenwetter wieder tausende Demokraten in Berlin unter dem Motto: „Berlin steht auf – Das Corona-Regime muss fallen!”
Die Demonstranten waren dem Aufruf der Rote Fahne Gruppe gefolgt: „Demokratie-bewegung – JA zu Demokratie und Grundrechten! NEIN zu Aussetzung, Einschränkung und Abbau der Grundrechte!”
Wie hier am Rosa-Luxemburg-Platz wurden durch ein Grossaufgebot der Polizei Plätze weiträumig abgeriegelt
und so die Demokraten im Stadtgebiet auf zig kleinere Gruppen verteilt, Berlin 02.05.2020
In den Schendelpark in Berlin-Mitte von der Polizei abgedrängte Demonstranten
Demokratiebewegung Berlin 02.05.2020
Während bspw. in München die Demokratiebewegung diese Woche auf dem Marienplatz und heute am Opernhaus weitestgehend unbehelligt von der Polizei demonstrieren konnte, hat die staatliche Gewalt in Berlin mittlerweile eine neue Eskalationsstufe erreicht.
Weiträumige Absperrungen im öffentlichen Raum, massive Einschüchterungen, Hausbesuche im Gestapo-Stil, körperliche Gewalt und teils brutale Verhaftungen und Strafverfahren sollen die Demokraten daran hindern, ihre Grundrechte der Meinungs- und Versammlungsfreiheit auszuüben.
Hinzu kamen heute in Berlin neben einem Grossaufgebot der Polizei auch massive Behinderungen der Presse durch die Polizei. Journalisten und deren Kameraleute wurden teilweise in Pressezonen verwiesen und daran gehindert, zu den Hotspots der Proteste zu gelangen.
Die Polizeipräsidentin Barbara Slowik hat mittlerweile jegliche Verhältnismäßigkeit, jedes menschliche Maß verloren. Der aktuelle Polizeiterror in Berlin ist einer demokratischen Republik und eines Rechtsstaates unwürdig.
Faschisten prügeln Demokraten nieder, Berlin 02.05.2020
Die Demokratiebewegung fordert die sofortige Beendigung der faschistischen Polizeigewalt und die Einstellung sämtlicher politischer Verfahren gegen Demokraten!
Die Demokratiebewegung fordert die umgehende Entlassung der Polizeipräsidentin Barbara Slowik. Die Berliner Polizei muss reorganisiert werden, Straftäter in Uniform, die unter Bruch ihres Amtseides an den Verhaftungen von Demokraten beteiligt waren, sind aus dem Polizeidienst zu entfernen.
Leider blieben unsere Appelle an den Berliner Senat aus SPD, Linke und Grüne ungehört, die Grundrechte zu achten und keine Gewalt geben die Bürger anzuordnen. Auch dies muss politische Konsequenzen haben.
Demokratiebewegung Rosa-Luxemburg-Platz, Berlin 02.05.2020
Demokratiebewegung geht ab kommender Woche täglich auf die Strasse
Es kann nicht sein, dass eine politische Querfront im Senat mit einigen tausend Polizisten das Volk terrorisiert.
Während Mittelstand, Kleinunternehmer, Kulturszene, Lohnabhängige und Rentner existenzielle Not leiden, stopfen sich Bourgeoisie und Polit-Schickeria weiterhin die Taschen voll.
Die Demokratiebewegung gegen Aussetzung, Einschränkung und Abbau der Grundrechte wird nicht vor der staatlichen Gewalt weichen, sondern im Gegenteil ihre Proteste noch verstärken.
Deshalb demonstrieren wir ab kommender Woche täglich um 15 Uhr auf und rund um die Plätze Brandenburger Tor · Rosa-Luxemburg-Platz · Alexanderplatz · Gedächtniskirche · Hermannplatz für die Wiederherstellung der demokratischen Grundrechte.
Demokratiebewegung JETZT TÄGLICH 15 Uhr – Berlin steht auf – Das Corona-Regime muss fallen!
JETZT TÄGLICH 15 Uhr
Berlin steht auf – Das Corona-Regime muss fallen!
JA zu Demokratie und Grundrechten!
NEIN zu Aussetzung, Einschränkung und Abbau der Grundrechte!
Brandenburger Tor · Rosa-Luxemburg-Platz · Alexanderplatz · Gedächtniskirche · Hermannplatz
Die Gedanken sind frei
Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird.
- Erich Kästner
