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Für den Frieden und das Überleben der Republik

- 31.10.2024 -

In Zeiten wie diesen kann man nicht entspannt von Bundestagswahl zu Bundestagswahl chillen. Der, von immer weiteren Eskalationsstufen forcierte, Niedergang Deutschlands erfordert schnelleres und präziseres Denken und Handeln als in prosperierenden Dekaden.
Die integren Köpfe aus AfD, BSW, deren Umfelder und der demokratischen Zivilgesellschaft müssen sich fragen, welche Koalitionen ihnen überhaupt die politische Intervention ermöglichen?
Wenn der Fortbestand der Republik der Europäischen Aufklärung zur Disposition steht, wenn das Überleben der Menschen in Europa der Geostrategie des Imperialismus geopfert wird, müssen untergeordnete Themen zurückstehen.
Mögliche baldige Neuwahlen in Thüringen, ebenso wie die Hamburg-Wahl im März 2025 bieten Parteien die Möglichkeit, mit erweiterten Wahllisten anzutreten (gab es bereits in der Vergangenheit) und so Erfahrungen mit Volksfrontlisten im Hinblick auf die Bundestagswahl am 28. September 2025 zu sammeln.

Prof. Dr. Max Otte zu Sahra Wagenknechts Polemik gegen Björn Höcke und zu den wirklichen Problemen des Landes

- 21.10.2024 -

Frieden, Freiheit und Souveränität sind durchsetzbar

Deutschland kann sich aus der kolonialen US-Fremdherrschaft befreien und gegen das Kartell der NATO-Parteien durchsetzen, wenn sich die zehn klügsten Köpfe unseres Volkes aus Philosophie und Politik ein Herz fassen und sich auf ein gemeinsames Regierungsprogramm für eine Volksfrontregierung der nationalen Einheit verständigen.
Ein solches Programm umfasst im Einklang mit dem internationalen Völkerrecht die nationale Souveränität, den sofortigen Stopp und die Annullierung der verfassungsrechtlich und völkerrechtlich illegalen Massenmigration, den Austritt aus der NATO inklusive Abzug aller Atomwaffen und ausländischen Truppen, den Austritt aus der Institution EU, die sofortige Einstellung von Waffenlieferungen ins Ausland und die Beendigung aller Kriegsbeteiligungen und schließlich die Positionierung Deutschlands als neutralem Vermittler zwischen Ost und West.
Die Mehrheit unseres Volkes wird dieses Konzept verstehen und sich an der Seite der Volksfrontregierung vom Joch der Fremdbestimmung befreien.

Tulsi Gabbard warnt vor Kamala Harris:
Biden-Nachfolgerin gehört zu den Kriegstreibern

Ungeeignet und eine Kriegstreiberin nennt die ehemalige US-Kongressabgeordnete Gabbard die Politikerin Kamala Harris, die der tiefe Staat der USA jetzt als Ersatzfigur für den kranken und handlungsunfähigen Joe Biden als Präsidentschaftskandidatin auserkoren hat

Die Pressefreiheit wird nicht erst seit 2024 angegriffen

Zehn Jahre lang haben alle bei Repression, Zensur und Verboten gegen Die Rote Fahne weggeschaut. Wenn heute Repression und Verbote auch bürgerliche Redaktionen betreffen, dann weil sich Geschichte reimt.

Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.
Als sie die Sozialdemokraten holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Sozialdemokrat.
Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschafter.
Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.
- Martin Niemöller

Nein zum Faschismus
Für Pressefreiheit in Deutschland

- 16.07.2024 -

Wahlsieger Volksfront

- 07.07.2024 -

Die Franzosen haben konzeptionell von der deutschen Philosophie gelernt, wenn auch deren Volksfront pseudolinker Parteien andere Inhalte hat.
Der Punkt ist: Machtoptionen müssen den Herausforderungen und Realitäten der Zeit entsprechen.

Massenmigration ist rechte Politik
Hier das Original, bevor die - NICHT linke - CIA übernommen hat

„Sowohl die illegale als auch die legale Einwanderung müssen gestoppt werden. Es ist völlig inakzeptabel, immer mehr Arbeitsmigranten nach Frankreich zu lassen, wenn es in unserem Land bereits 2 Millionen Arbeitslose gibt.“
Georges Marchais, Kommunistische Partei Frankreichs (PCF) 1981

Deutschland ist nur eine Schachfigur der USA

Jeffrey Sachs im Interview mit Tucker Carlson

Entwurf für ein Grundsatzprogramm für die neue sozialistische Volkspartei

→ Download (PDF)

→ Download (PDF)

Der Zerfall der Linkspartei geschah mit Ansage

Bereits 2013 (!) erläuterte Stephan Steins, Chefredakteur der Roten Fahne,
im Interview den Unterschied zwischen Sozialisten und Pseudolinken

Auch in Afrika: Kolonialismus und nationale Rechtlosigkeit beenden

Die Massenmigration ist ein weiteres Werkzeug des Kapitals zur Umverteilung von unten nach oben; die Kosten der imperialistischen Massenmigration trägt der Steuerzahler, während die durch den Billiglohnsektor, die Senkung von Löhnen und Sozialstandards maximierten Profite das Kapital einstreicht. Mittels Massenmigration beutet das Kapital also nicht nur die Herkunftsländer aus, sondern gleichermaßen auch die Arbeiterklassen Europas.
Der Imperialismus kann die Ausbeutung in Afrika und andernorts nur in Kollaboration mit den nationalen Bourgeoisien der jeweiligen Länder durchsetzen. Die Ausgebeuteten auf allen Kontinenten müssen sich gleichermaßen ihrer kapitalistischen Klassen entledigen, das ist in Europa nicht anders als in Afrika.
Dieser gemeinsame Kampf der Arbeiterklassen und Völker gegen den Imperialismus ist für Sozialisten, die sich ihrer philosophischen und politischen Tradition bewusst sind, internationalistische Klassensolidarität.
Die imperiale Farce ist unsere Sache nicht.

Dialog statt Waffen - überparteilich gegen den Krieg
Konferenz des OKV vom 27. März 2023

Am 27.03.2023 trafen sich in Berlin hochrangige Persönlichkeiten aus Ost und West aus Militär, Wissenschaft, Kultur und Gesellschaft, um sich weit über den eigenen Kreis der Mitglieder der Verbände des OKV hinaus den unterschiedlichen Standpunkten zu den einenden Fragen Frieden mit Russland - Dialog statt Waffen - im Rahmen einer Podiumsdiskussion zu stellen.

Resolution
Dialog statt Waffen - Frieden mit Russland

Wir, die Teilnehmer unseres heutigen Forums, rufen alle friedliebenden Menschen auf, sich unserem Protest gegen den Krieg und für einen gerechten Frieden anzuschließen.
In der großen Gefahr, in der sich aktuell unsere Völker befinden, haben wir keine Zeit mehr, uns über parteipolitische Differenzen und unterschiedliche gesellschaftspolitische Orientierungen zu streiten. Stattdessen müssen wir uns auf das konzentrieren, was uns eint!
Die Zukunft unserer Kinder und Enkel und die Erhaltung menschlichen Lebens auf unserer Erde fordern, dass Deutschland und seine Wirtschaft nicht einer Politik westlicher regelbasierter Ordnung zum Opfer fallen, die Russland zerstören will und sich auf einen Krieg gegen China vorbereitet.

USA und NATO stehen mit ihrer militärischen Macht an den Grenzen Russlands, rüsten Taiwan gegen China auf und bedrohen so die Sicherheit der Russischen Föderation und der Volksrepublik China.
Begleitet wird diese Politik von einem rigiden Wirtschafts-, Finanz- und Medienkrieg, durch völkerrechtswidrige Sanktionen und Falschinformationen verbunden mit Einschränkungen von Demokratie und Meinungsfreiheit.

Doppelmoral und Doppelstandards kennzeichnen die “regelbasierte Weltordnung” des sogenannten kollektiven Westens. Sie ist in Wahrheit imperiale Kriegspolitik, in der die Profite vor allem der Rüstungsindustrie, das Streben nach einer monopolaren Welt unter Führung der USA die Gewinner sind. Dafür entrichten die Völker Blutzoll und verlieren die erkämpften sozialen Errungenschaften.

Das Beispiel des Krieges in der Ukraine, langfristig geplant und spätestens 2014 begonnen, steht uns täglich vor Augen.

Deutschland trägt als Kriegspartei mit Waffenlieferungen, Geld und militärischer Ausbildung an vorderster Front zur weiteren Eskalation dieses Krieges bei. Es rüstet auf, macht die Bevölkerung kriegsreif und verfolgt Friedensaktivisten. Mit Hass und Hetze schürt es die Feindschaft gegen Russland. Die Regierung verletzt die wichtigste Verpflichtung des Grundgesetzes: das Friedensgebot. Diese Politik führt in einen Weltkrieg, der keine Sieger kennen wird.

Deshalb erheben wir unsere Stimme, um die Kriegsspirale zu stoppen, protestieren wir gegen die deutsche Unterstützung zur Verlängerung des Krieges und fordern wir ein Ende dieses Kriegskurses durch einen gerechten Frieden, der die Sicherheit Russlands und eine friedliche antifaschistische Ukraine ohne NATO garantiert.
Warten wir nicht, bis es wieder zu spät ist!

Wir sehen unsere Veranstaltung eingeordnet als weitere Stimme für den Frieden, damit sie stärker wird und Kraft in der Breite gewinnt.
Berlin, den 27. März 2023

US-Angriff auf Deutschland:
Bundesregierung verfügt faktisch nicht über die Regierungsgewalt

- 09.02.2023 -

Das Schweigen zum US-Angriff auf die deutsche Energieversorgung über Nord Stream offenbart, dass die Bundesregierung faktisch nicht über die Regierungsgewalt verfügt. Deutschland ist dem Diktat und der Willkür einer ausländischen Terrormacht ausgeliefert.
Dieser Zustand der nationalen Rechtlosigkeit ist völkerrechtlich illegal.
Widerstand und der Befreiungskampf um Souveränität erfordern die politische Organisation in einer demokratischen Volksfront und den Aufbau lokaler Streikkomitees vor Ort. Die Machtfrage wird über den Generalstreik gestellt, dem die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit folgt.

Stephan Steins, Chefredakteur Die Rote Fahne

Bereits 2015 gab der deutsche Philosoph Stephan Steins dem Moskauer Büro für Menschenrechte ein Interview, in welchem die heutige Entwicklung und deren Hintergründe erläutert werden

„Die imperiale USA/NATO werden nicht in Kiew halt machen. Und dem Imperialismus wäre es lediglich ein weiterer zu zahlender Preis für seine Machterhaltung, läge Europa erneut in Schutt und Asche.“

Zum Artikel → Stephan Steins im Interview mit dem Moskauer Büro für Menschenrechte

Die Klassenfrage verstehen

Sie fragen sich, warum BRD und EU Sanktionen verhängen und eine Politik betreiben, die in erster Linie uns selbst schaden?
Weil dieses "WIR" und "UNS" nicht existiert. Das internationale Großkapital, das diese Politik konzipiert und durch seine politischen Marionetten umsetzen lässt, hat ganz andere geostrategische und wirtschaftliche Interessen als der einfache Bürger.
Es gibt die Klasse des Kapitals da oben, welcher diese Politik nützt und es gibt uns, die Arbeiterklasse, hier unten, die dafür bezahlen müssen.
Das ist der Widerspruch der ökonomischen Klassen.

Deutschland

Dez21

Demokratiebewegung: 2021 zum Jahr des Generalstreiks machen!

Bilanz und Aussicht des demokratischen Widerstandes in Dunkeldeutschland BRD

- von Stephan Steins -

Das zurückliegende Jahr 2020 war das dunkelste in der Geschichte der BRD. Ausweislich der offiziellen allgemeinen Sterbezahlern, die mittlerweile fast vollständig für 2020 vorliegen, gibt es keine Pandemie, weder in Deutschland, Schweden, noch anderen Ländern. Die Fakten  ...

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Aktionen . Termine

Nov06

Presseerklärung der Demokratiebewegung zur Ausladung von Ralph T. Niemeyer in Le...

Gestern Abend wurde Niemeyer völlig unerwartet und ohne Angabe von Gründen ausgeladen

- von RF -

Der Publizist und Sozialist Ralph T. Niemeyer sollte, so war es unter den Beteiligten vereinbart, auf der Grundrechte-Demonstration am morgigen 7. November 2020 in Leipzig sprechen. Niemeyer war u.a. auch Redner auf der Grundrechte-Kundgebung an der Siegessäule Berlin am  ...

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Deutschland

Nov05

Regime will Ermächtigungsgesetz durchpeitschen

Die Faschisten wollen den Ausnahmezustand zementieren

- von RF -

Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorgelegt (neuen Paragraphen 28a). Dauerhafte Einschränkungen unseres Lebens sollen Gesetz werden. Einschätzung zu Paragraph 28a von Rechtsanwalt Ralf Ludwig Über die  ...

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Wissen & Technologie

Nov03

Dr. Daniele Ganser: Corona und die Medien

Eine Gegenüberstellung medialer Propaganda mit wissenschaftlichen Fakten

- von Presseticker -

Während der Corona-Krise hat der Schweizer Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser in Düsseldorf am 11. September 2020 erstmals öffentlich einige Bemerkungen zum Thema Corona gemacht. Dr. Daniele Ganser: Corona und die Medien Dr. Ganser sprach zu folgenden Punkten:  ...

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Edition Wissen ist Macht Grundlagenwissen zum Verständnis der Epoche
Von der Philosophie zur politischen Tat
Was sind Aufgabe und Identität der Friedensbewegung? Die Gesellschaft auf ein konkretes friedenspolitisches Ziel fokussieren. Nicht mehr und nicht weniger.		Stephan Steins im Interview mit dem Moskauer Büro für Menschenrechte Zur Situation in Deutschland und Europa aus der Sicht des antiimperialistischen Widerstandes		Friedensbewegung Nachrichten und Hintergründe aus der Friedensbewegung
Die imperiale Entwicklung und der Krieg
Daniele Ganser an der Technischen Universität Dresden Imperialistische Kriege verstoßen gegen das internationale Völkerrecht		Bilderberg-Konferenz, Antiimperialismus und neue Weltordnung Zum Unterschied von sozialistischer zu bürgerlicher Imperialismus- bzw. NWO-Kritik		AfD als Alternative für Deutschland gestartet - als Bettvorleger der BRD geendet Von welcher "Souveränität" spricht die NATO-Partei AfD?
Wer die EU wählt, wählt den Krieg! Die imperiale Entwicklung aus sozialistischer Sicht. Stephan Steins im Interview mit Prof. Dr. Michael Vogt		Die NATO – Dr. Daniele Ganser NATO und ihre Geheimarmeen, Vorlesung von Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser an der Universität Basel		Studie: Wer und was ist die imperiale Oligarchie? Republikanischer Nationalstaat, imperiale Globalisierung und international organisiertes Kapital
Das wahre Gesicht des Krieges gegen Irak – Video: US-Massaker an Reportern, Zivilisten und Helfern Das von WikiLeaks veröffentlichte Video: „Zündet sie alle an. Los, Feuer!“		Es begann mit einer Lüge – Deutschland im Kosovo-Krieg Dieser Film zeigt, wie schon vom ersten Tag des Kosovo-Krieges an die Bevölkerung getäuscht wurde		Germany made in USA Filmdokumentation: Wie die USA und CIA den Aufbau der BRD steuerten
Friedensvertrag und das internationale Völkerrecht
Der imperiale US/NATO-Krieg und die nationale Frage für Deutschland Keine Verschwörungstheorie sondern Originalton des US-Geostrategen George Friedman in Sachen globaler Imperialismus		Russland kann die NATO an seiner Westgrenze loswerden - durch einen Friedensvertrag Der imperiale Krieg steht und fällt mit der US-Besatzung Deutschlands		Weimarer Verfassung – die völkerrechtlich gültige deutsche Verfassung Die Bedeutung des Artikel 45 und die Weimarer Verfassung im Originaltext
Friedensvertrag für Deutschland und imperiale NATO-Geostrategie Russischer Spitzenpolitiker Dr. Sergej Glasjew: Deutschland ist immer noch ein besetztes Land		BRD finanziert US-Truppen im eigenen Land Der deutsche Steuerzahler zahlt für Totalüberwachung und imperialen Krieg		No Border, No Nation - das neue Marketing des Imperialismus Wie afrikanische Vagabunden für die New World Order missbraucht werden
Völkerrecht und imperiale Politik – kein politisches Asyl in Europa und der BRD NSA-Skandal und Edward Snowden – und der Bürger wundert sich		Vor 60 Jahren wurde Philipp Müller (KPD) in Essen erschossen Demonstration und Gedenken an Friedensaktivisten		Zimmerwalder Manifest (1915) Das Selbstbestimmungsrecht der Völker muss unerschütterlicher Grundsatz in der Ordnung der nationalen Verhältnisse sein – von Leo Trotzki für die internationale sozialistische Konferenz, September 1915
Totalüberwachung - das Imperium und die Entwicklung des totalen Staates
Das Imperium USA Die imperiale Entwicklung, Geostrategie und Medien – Vorlesung von Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser an der Universität Tübingen		Edward Snowden kritisiert Kanadas Gestapo-Pläne Häppchenweise entwickelt das Imperium den totalen Staat		Freiheit, wo bist du? Nicht in den USA oder Europa – von Dr. Paul Craig Robert
Das Charlie Hebdo-Massaker in Paris wird unaufgeklärt bleiben Klappe zu, Affe tot: Keine juristische Aufklärung zu einem der grössten Terroranschläge in Frankreich		Imperium will Totalüberwachung legalisieren EU-Justizkommissarin fordert EU-Geheimdienst bis 2020		Totalüberwachung ist ein Kriegsakt gegen Deutschland NSA Verbrechen noch umfangreicher – Republiken sind Objekt des imperialen Krieges
Imperiale Desinformation und Pseudolinke
Friedensbewegung: Was genau sind eigentlich Reiner Brauns IALANA und IPB? Historische und aktuelle Hintergrundinformationen zum Wirken der IALANA und des IPB in der Friedensbewegung		Querfront-Regierung in Thüringen mit Bodo Ramelow Pseudolinke Koalition mit den Hartz IV-, Kriegs- und NATO-Parteien SPD und Grüne		Die AfD ist auch nur eine weitere NATO-Partei AfD und Linkspartei sind dazu da, den Widerstand in das System zu reintegrieren
NATO-Neusprech: Widerstand gegen Völkermord ist Antisemitismus Wann stoppt die Justiz endlich die inflationäre Antisemitismus-Keule?		NSU: Verdacht der systematischen Beweismittelfälschung Arbeitskreis NSU belastet bundesdeutsche Ermittlungsbehörden anhand von Originaldokumenten		Warum gibt es in Deutschland keine Antifa? Wie der Imperialismus Widerstand als Farce inszeniert
Wikipedia – Desinformation im Auftrag der NATO-Doktrin Studie der Otto-Brenner-Stiftung belegt massive Manipulationen bei Wikipedia		9/11: Explosive Beweise – Experten sagen aus Filmdokumentation zum 11. September 2001 mit deutschen Untertiteln		Die “Antideutschen” als neoliberale Erfüllungsgehilfen Zu politischen Hintergründen und der Strategie der Spaltung
Imperialer Krieg: Französische Linke Front in Erklärungsnot Warum und wie die nationale Rechte linkes Terrain erobert		Günter Grass: Mainstream-Medien sind gleichgeschaltet Regime-Industrie mobilisiert gegen die Demokratie		Imperiale Desinformation: Der Schwindel “gegen Rechtsextremismus” Ministerin Aigner: Verfassungsfeinde – rechts wie links – sollten auf diesen Plattformen keinen Platz haben
Zionismus ist nicht Judentum
Palästina und der zionistische Völkermord Die Geschichte Palästinas und der Katastrophe (Nakba) durch die zionistische (israelische) Vertreibung und Besatzung		Die Linke und die Antisemitismusdebatte: J’accuse – Ich klage an Was wollen eigentlich diese philosemitischen und antisemitischen Abgeordneten? – von Abraham Melzer		Zionistisches Delirium – zum neuen Buch von Henryk M. Broder Springer-Presse: „Henryk M. Broder verfolgt was in linken Organen über den Nahost-Konflikt geschrieben wurde. Was er fand: Antisemitismus im Kostüm des Antizionismus.“