D as Regime hat am heutigen Samstag die friedliche Grundrechte-Demonstration der Demokratiebewegung in Berlin verboten und aufgelöst. Es wurden Gewalt angedroht und Wasserwerfer aufgefahren.
Damit begann die Polizei einen eklatanten Rechtsbruch gegen die am Vortag und in der Nacht ergangenen Beschlüsse des Verwaltungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts, die ausdrücklich das Verbot der Grundrechte-Demonstration durch den Berliner Innensenator Andreas Geisel aufgehoben hatten.
Polizei kesselt die friedlichen Demokraten von allen Seiten ein,
so dass Abstandsregeln nicht eingehalten werden können, Berlin 29.08.2020
Der Vorgang ist in der Geschichte der BRD einmalig und offenbart einmal mehr, in welchem Auflösungsprozess sich die Rechtsordnung der BRD mittlerweile befindet.
Vorausgegangen war, dass die Polizei die Demokraten am Nadelöhr Bahnhof Friedrichstraße von allen Seiten einkesselte, so dass die Mindestabstände dann gar nicht mehr eingehalten werden konnten.
Diese durch die Polizei selbst herbeigeführte Situation, wurde dann als Begründung für das rechtswidrige Verbot der Demonstration vorgetragen.
Nachmittags Kundgebung an der Siegessäule
Nicht aufgelöst wurde die Kundgebung an der Siegessäule, die erst am Nachmittag begann. Insgesamt beteiligten sich an der Protesten mehrere hunderttausend Menschen.
Hier die Rede von Ralph T. Niemeyer, der für die Rote Fahne Gruppe auf der Hauptbühne sprach.
Rede von Ralph T. Niemeyer
Grundrechte-Kundgebung an der Siegessäule, Berlin 29.08.2020
Grundrechte-Demonstration BERLIN Samstag 29. August 2020 – KPD
Das Narrativ von CIA und Co. – False Flag im doppelten Sinne –
Um von den eigentlichen Themen abzulenken
Rote Fahne Gruppe, Grundrechte-Demonstration
Berlin Brandenburger Tor, 29.08.2020
