V on Linkspartei bis AfD stehen die Reihen im Deutschen Bundestag fest geschlossen, die reale Querfront zur Aussetzung der Grundrechte ist zur tragenden Säule des Systems geworden.
Diese Auflösungserscheinung der parlamentarischen Topographie aus Opposition versus Regierung stößt die Menschen im Lande in eine nachhaltige Desorientierung.
Es ist für mich keine Überraschung, dass trotz gesellschaftlicher Apathie und staatlicher und medialer Repression ausgerechnet in Deutschland der Widerstand gegen den Totalitarismus sein kühnes Haupt erhebt.
Genau dies ereignet sich seit nunmehr vier Wochen jeden Samstag am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin.
Das Land der Dichter und Denker ist noch nicht gefallen. Es gibt ihn noch; den Mut sich seines eigenen Verstandes zu bedienen.
Und es werden von Woche zu Woche mehr, die auch bereit sind, zur Verteidigung der Grundrechte der bürgerlich-demokratischen Republik der Europäischen Aufklärung Gesicht zu zeigen und auf die Strasse zu gehen.
Als Widerstand begreifen wir nicht nur die mutige Demokratiebewegung auf dem Rosa-Luxemburg-Platz, sondern auch die beginnenden Regungen in Wissenschaft, Kultur und Medien. Wer in diesen Bereichen seine Stimme erhebt, riskiert medialen Rufmord und soziale Deklassierung.
Marxisten, die jetzt das Fehlen der Klassenfrage bei den Protesten monieren, sollten sich u.a. an Lenin erinnern: „Massen lernen aus Erfahrung, aus der Praxis.”
Desintegration und Faschisierung der bürgerlich-demokratische Republik, die wir aktuell erleben, haben nicht erst mit dem Corona-Regime begonnen. Sie werden aber auch nicht mit der Rücknahme der gravierendsten Aussetzungen der Grundrechte enden.
Der Übergang des Imperialismus zur offenen globalen Diktatur ist das Projekt des Kapitals für das 21. Jahrhundert. Es ist die Aufgabe der Kommunisten, an der Seite der Massen zu stehen und eine breite Front gegen Imperialismus, Faschismus und Krieg zu schmieden.
Am kommenden Samstag werden die Proteste der Demokratiebewegung weiter gehen. Pflanzt eure roten Banner der Arbeit auf jeden Acker, auf jede Fabrik!
Demokratiebewegung, Rosa-Luxemburg-Platz Berlin, 18.04.2020
Erfolgreicher Protest der Demokratiebewegung gegen Aussetzung, Einschränkung und Abbau der Grundrechte
So sieht es aus, wenn SPD, Linke und Grüne Angst vor Demokraten haben
Demokratiebewegung, Rosa-Luxemburg-Platz Berlin, 18.04.2020
VIDEO Demokratiebewegung, Rosa-Luxemburg-Platz Berlin, 18.04.2020
VIDEO Demokratiebewegung, Rosa-Luxemburg-Platz Berlin, 18.04.2020
