D ie Duma (Volkskammer) Russlands hat Symbole von Organisationen, die mit den Nazis kollaboriert hatten, mit Nazi-Symbolen gleichgesetzt. Ein entsprechendes Gesetz wurde heute in erster Lesung angenommen, hiess es offiziell in Moskau.
Das betrifft auch Organisationen von Anhängern des ukrainischen Nationalisten Stepan Bandera. Öffentliches Zeigen von Attributen oder Symbolen derartiger Organisationen wird laut Gesetz strafbar.
Antifaschismus: Russische Duma setzt Bandera- mit Nazi-Symbolen gleich
„Das Gesetz hat zum Ziel, den Nazismus, Extremismus, Faschismus und sonstige Handlungen effektiver zu bekämpfen, die dutzende Millionen Toten im Zweiten Weltkrieg verunglimpfen“, sagte Vizeparlamentspräsident Sergej Schelesnjak, einer der Urheber des Gesetzes.
Er erinnerte unter anderem daran, dass Organisationen, die Symbole und Attribute der von Stepan Bandera angeführten ukrainischen Nationalisten nutzen, aktiv am jüngsten gewaltsamen Umsturz in der Ukraine teilgenommen hatten.
„Der radikale Nationalismus und Faschismus gefährden die Verfassungsordnung und Sicherheit eines beliebigen zivilisierten Staates. Zugleich wird die Wiedergeburt des radikalen Nationalismus in Europa vom Westen ignoriert“, kritisierte Schelesnjak.
BRD Aussenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) schreit Antifaschisten nieder
Berlin Alexanderplatz 19.05.2014
Aussenminister Steinmeier (SPD) in Berlin ausgebuht
Am gestrigen Montag wurde auch BRD Aussenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bei einer Wahlveranstaltung seiner Partei in Berlin ausgebuht, wie bereits Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vergangene Woche ebenfalls in Berlin.
Antifaschisten forderten lautstark das Ende der USA/NATO/EU und deutscher Unterstützung für das faschistische Regime in der Ukraine.
RF/N24/RIA Novosti
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