- RICHTIGSTELLUNG -
Im Einklang mit den NATO-Medien verbreiten aktuell auch DIE LINKE, DKP, VVN-BdA u.a. an der Seite des Regimes mit der NGO “Aufstehen gegen Rassismus” und dem Slogan “Kein Platz für Nazis” Desinformation gegen die Demokratiebewegung. Die Proteste in Berlin werden als Nazi-Demonstrationen diffamiert.
Dazu stellen wir fest:
In Berlin sind seit Wochen tausende Menschen aus Sorge um die Entwicklung in Deutschland auf den Strassen, sie leisten friedlichen Widerstand gegen Aussetzung, Einschränkung und Abbau der Grundrechte.
Dem inhaltlichen Charakter nach handelt es sich um antifaschistische Demonstrationen.
Demokratiebewegung Erstunterzeichner 5. Mai 2020
Unter den tausenden Teilnehmern befinden sich auch wenige Pressevertreter aus unterschiedlichen bürgerlichen und rechten Spektren. Diese Presseleute und Youtuber mit Presseausweis sind jedoch nicht die Veranstalter der Proteste. Diesen falschen Eindruck zu suggerieren, ist eine bewusste Desinformation der Öffentlichkeit.
Es handelt sich um eine Verleumdungskampagne gegen die Demokratiebewegung. Aus welcher Feder diese stammt und wer daran ein Interesse hat, kann sich jeder leicht selbst ausrechnen.
Nicht umsonst verschweigen die Desinformanten, dass neben der linksliberalen Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand auch die kommunistische Rote Fahne Gruppe zu den Organisatoren der Proteste gehört, weil dies das konstruierte Narrativ der Dienste stören würde.
Demokratische Grundrechte gelten für alle Bürger, selbst für Anhänger der NATO-Parteien, die bislang der politischen Entwicklung eher unkritisch gegenüber standen. Wir betrachten es ausdrücklich als Stärke der antifaschistischen Proteste, dass gerade auch “ganz normale” Bürger jenseits der einschlägigen politischen Szene ihre Stimmen für die Verteidigung der Grundrechte erheben. Genau dies ist das erklärte Ziel unserer Kampagne Demokratiebewegung.
Es handelt sich bei den Protesten mitnichten um eine faschistische “Querfront”, sondern in allerbester antifaschistischer Tradition um eine Volksfront gegen einen drohenden Faschismus des 21. Jahrhunderts.
Wir erwarten von linken, antifaschistischen und demokratischen Organisationen, solidarisch an der Seite der Demokratiebewegung zu stehen.
Stephan Steins
Rote Fahne Gruppe, Presse
Berlin steht auf – Das Corona-Regime muss fallen! Samstag 9. Mai – 15 Uhr
Brandenburger Tor · Reichstag · Rosa-Luxemburg-Platz
