Deutschland nach dem Kapitalismus

Nach dem Corona-Putsch dürfen sich linke Humanisten nicht von Imperialisten überrumpeln lassen

- von Ralph T. Niemeyer  -

D ie BRD ist nach dem inoffiziellen Ende des imperialistischen Wirtschaftsblocks der so genannten „Europäischen Union“ („EU“) in Folge des später in die Geschichte als „Corona-Putsch“ eingehenden von den Eliten bewußt herbeigeführten kontrollierten Zusammenbruchs der kapitalistischen Wirtschaftsordnung in einen Zustand der Apathie verfallen, der auf von den Herrschenden bewußt geschürte Angst beruht.

Es sei dahingestellt, ob der Virus Covid-19 wirklich die große Bedrohung darstellt, wie angegeben und es soll auch nicht in Frage gestellt werden, ob die von der Bundesregierung und Ministerpräsidenten der Bundesländer diktatorisch verfügten Einschränkungen der Freiheitsrechte und andere Überwachungsmaßnahmen tatsächlich der Eindämmung einer Pandemie dienlich sind, oder ob es sich um eine putschartige Einführung eines Orwell’schen Überwachungsstaates handelt, da bislang keiner der politischen Entscheidungsträger sich bemüht zu versichern, die Maßnahmen seien zeitlich begrenz.
Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland muß verteidigt werden!

Artikel 20 Grundgesetz stellt klar:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Lassen wir uns nicht von Wölfen im Schafspelz hinter die Fichte führen!

Es ist doch politisch gesehen völlig egal, wie viele Leute woran sterben, wenn es doch in Wahrheit um die Einführung eines neuen Regimes geht und anstatt über pseudowissenschaftlichen Kleinkram zu diskutieren, den die Allermeisten von uns auch nach 10 Jahren Gehirnwäsche nicht verstehen werden, sollten wir Linken Humanisten uns an die Spitze der Bewegung setzen und ihr dadurch eine basisdemokratische Note aufdrücken.

Sagen wir den Herrschenden, ok, wir haben verstanden, Ihr wollt den Ökofaschismus einführen, wollt, daß wir Alle nur noch für die Peanuts eines BGEs malochen und ein Mal pro Jahr mit Kraft durch Freude – Veranstaltern in Ferien fahren anstatt dauernd in Wochenendurlaube mit Billigfliegern und AirBnB zu düsen, keine SUVs mehr fahren, Kreuzfahrtschiffe auf Flüchtlingsrouten einsetzen, damit Nachschub an ausbeutungswilligem menschlichen Material gesichert wird, aber dafür verlangen wir die Beendigung von allen Kriegen, Schließungen aller Waffenschmieden, Investmentbanken, Versicherungskonzernen, Amazon-ähnlichen Konsumfirmen, Steueroasen, Beraterfirmen, Abholzungen und Brandrodungen, Aufkündigung von so genannten „Freihandelsabkommen“ und verpflichten stattdessen die Wirtschaft zu Fairtrade, Nachhaltigkeit and internationaler Kooperation. Wenn dies nicht Ergebnis vom #CoronaPutsch ist, werden wir zu den Mistgabeln greifen und die #CoronaRevolution selber anzetteln, aber dann reichen Euch auch die 750 Milliarden nicht, um Euch vom Acker zu machen!

Der grinsende Mr. CUM-EX, Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat keinen Witz gemacht, als er von der „Bazooka“ sprach.

Großmutter, warum hast Du so große Ohren?

Scholz ist Zyniker, nicht Humorist. Er macht keine Witze. Gegen ihn und die Finanzmafia hatte ich stets recherchiert und schon 1994 die Maschmeyereien des Gerhard Schröders zur Anzeige gebracht, woraufhin ich in bester Manier des arroganten Finanzkapitalismus kriminalisiert wurde, um zum Schweigen gebracht zu werden, wie dies in noch schlimmerer Form später mit Julian Assange und Chelsea Manning geschehen ist.

Wir dürfen die Täter nicht davonkommen lassen! Sie löschen ihre Mobilfunknachrichten, wie die STASI 1990 Akten geshreddert hatte. Der so genannte „Verfassungsschutz“ paktiert mit Faschisten des NSU und anderer rechter Attentäter und gehört umgehend aufgelöst, sonst entwickelt sich im Zeichen dieser Krise eine neue GESTAPO.
Es ist an der Zeit, mal wieder über den Rasen zu laufen!

Diese klare Ansage wäre jetzt nötig, aber die Oppositionsparteien, allen voran DIE LINKE als Rächerin der Enterbten und die so genannten „GRÜNEN“, die sich an jeder Meinungsumfrage aufgeilen üben sich in vorauseilendem Gehorsam, wie einst die SPD vor dem Ersten Weltkrieg, als die Kriegskredite zu genehmigen waren. Die so genannte „Alternative für Deutschland“ („AFD“) ist ebenfalls zu keiner konstruktiven Debatte fähig, weil sie sich trickreich weigert die Faschisten aus ihren Reihen zu entfernen.

Dabei stehen wir wie 1989/90 an der Schwelle zu einer neuen Zeit, die wir nun zu gestalten haben, es sei denn, wir gehen den Machterhaltungsganoven des untergehenden Regimes auf den Leim und lassen uns das basisdemokratische Zepter als Souverän aus der Hand nehmen.

Der Neoliberalismus ist am Ende!

Es ist nun notwendig sich einmalig mit den Gründen für das Scheitern des gegenwärtigen Wirtschaftssystemes zu befassen, sonst ist es den Protagonisten des Unterganges möglich, den Kapitalismus erneut retten zu wollen, um den Preis von Krieg und Millionen Toten.

Grundlage des Neo-Liberalismus, der nach Ende des Sozialismus ein Revival feierte und bis heute von Professoren an fast allen Hochschulen in USA und EU gelehrt wird ist das von Kenneth Arrow und Gérard Debreu entwickelte Model. Mathematisch gesehen ist es im Vergleich mit anderen eher plumpen neo-klassischen Modellen geradezu elegant. Es ist mathematisch so gut wie nicht widerlegbar, aber man sollte sich die dem Modell zu Grunde liegenden Annahmen genauer ansehen, denn ohne diese lassen sich die Rückschlüsse nicht aufrechterhalten.

Im Arrow-Debreu – Modell wird zum Beispiel davon ausgegangen, daß jeder Martkteilnehmer die Bedingungen und Marktkonditionen vollumfänglich kennt und in der Lage ist, die Wahrscheinlichkeit zukünftiger Entwicklungen vorherzusagen. Der Angestellte würde demnach wissen, daß er mit einer 30%igen Wahrscheinlichkeit einer Lohnerhöhung in den nächsten zwei Jahren entgegensehen kann und mit 70% im nächsten Jahr gefeuert wird.
In diesem Model wüßte eine Person auch mit welcher Wahrscheinlichkeit sie in den nächsten 10 Jahren heiraten würde, oder in den nächsten 15 Jahren sterben.

In so einem wunderbaren Modell hat auch jeder ausreichenden Zugang zu Kreditlinien, um schwierige Zeiten zu überbrücken, oder um zu investieren und ein eigenes Geschäft aufzubauen. Innerhalb des Arrow-Debreu – Modelles sind sogar Versicherungen gegen alle Widrigkeiten des Lebens möglich.
Noch abenteuerlicher werden die Grundannahmen des neo-klassischen Modelles wenn man sich das Verhalten von multinationalen Konzernen ansieht. Es wird zum Beispiel vorausgesetzt, daß es einen perfekten freien Wettbewerb gäbe in welchem kein Konzern auch nur den geringsten Einfluß auf die Preisentwicklung hätte.

Dies ist nur möglich, weil hinsichtlich der Produktionskosten angenommen wird, daß das Scalar Revenue (Skalarprodukt) entweder kleiner werden würde oder stagnieren, aber auf keinen Fall ansteigen würde.

Ein völlig absurdes Wirtschaftssystem

Ein sinkender Scalar Revenue bedeutet, daß je größer eine Firma wird, und je größer deren Produktionsvolumen, desto teurer würde jede weitere produzierte Einheit werden. Der Gewinn einer bei Größe wachsenden Firma ist also negativ. Wenn dies wahr wäre, dann gäbe es nie die Gefahr einer Überhitzung der Wirtschaft, es gäbe keine Mergers und Fusionen, Übernahmen und somit keine Gefahr, daß wirtschaftliche Monster entstehen, die eine überwältigende Wirtschaftsmacht darstellen würden.

Daß dies eben nicht zutrifft, ist in den letzten Jahrzehnten, die von Mega-Fusionen und Übernahmen geprägt waren, klar geworden. Natürlich wird eine große Firma schneller wachsen, als eine kleine, denn sie kann sich günstiger refinanzieren, Ressourcen und Energie zu günstigeren Preisen einkaufen und kann aufgrund einer marktbeherrschenden Stellung die Verkaufspreise beeinflußen.
In jedem Fall bedeuten steigende Skalarprodukte, daß Oligopole entstehen. Reiner Wettbewerb im wahren Sinne des neo-klassischen Modelles ist faktisch eine Unmöglichkeit.

Aber große Unternehmen sind nicht nur effizienter, weil sie produktiver sind und eine größere Nachfrage bedienen können, sondern auch, weil sie politischen Einfluß gewinnen. Wenn 3 oder 4, oder sogar 10 Unternehmen die Entwicklung eines gesamten Industriezweiges bestimmen, dann sind die Investitionsentscheidungen dieser Unternehmen für eine ganze Region oder sogar einen Staat von Bedeutung. Kein demokratisch gewählter Repräsentant kann sich dieser Macht entziehen.

Imperialistische Institution EU

Imperialistische Institution EU

Als in den 1990ern der Europäische Binnenmarkt liberalisiert wurde, führte dies dazu, daß die Kartellkontrollen stark verwässert wurden. Die blindwütige Laissez-Faire-Haltung der EU Kommission gegenüber privaten Konzernen, die bei EU-weiten Mega-Fusionen Mega-Konglomerate schufen, die jeden Staat am Nasenring durch die Manege ziehen können, wurde von der EU Kommission, aber auch den Regierungen der Mitgliedsstaaten mit den heute lächerlich klingenden Worten, auch ein größerer Markt bedeute mehr Wettbewerb gerechtfertigt.

Es ist auch klar geworden, daß die Marktdominanz nicht erst eintritt, wenn es keinen Wettbewerb mehr gibt, sondern bereits dann, wenn eine überschaubare Zahl von Großunternehmen sich ihren jeweiligen Kuchenanteil am Markt gesichert haben. Preisabsprachen sind die Folge.

Das politische Problem, vor dem insbesondere die EU und Deutschland, welches insbesondere wegen der Exportfixierung unter ständigem Expansionsdruck leidet, stehen, ist daß die Märkte nicht größer werden, die Konglomerate transnationaler Konzerne aber oft größere Budgets verwalten, als eine gewählte Regierung jemals in die Hände bekommt.
Um expandieren zu können wird aggressiv die Erweiterung der EU betrieben, zuletzt in der Ukraine. Gleichwohl sind die neuen EU Mitglieder zumeist pleite und bedürfen Kredite und Subventionen, die aus Steuern beglichen werden. Die Osteuropäischen Mitgliedsstaaten habe allesamt, mit Ausnahme der Tschechischen Republik und Polens, sofort nach Beitritt Handelsdefizite eingefahren und enorme private Verschuldung aufgehäuft, um die Konsumkredite zu finanzieren.

Das einzige Wirtschaftswachtsum, welches sich in den baltischen Ländern im zweistelligen Bereich sonnt, ist das im Bereich Einzelhandel, während die eigene Industrie und Agrarwirtschaft am Boden liegt. Es schien aber bislang niemanden zu stören, daß in Wahrheit nur die im Westen produzierten Waren einen kreditfinanzierten Absatz fanden, wie aus der Antwort des damaligen EU Wirtschafts- & Währungskommissars Almunia auf meine entsprechende Frage hervorging.
Der Kollaps dieses Systemes ist unabwendbar und war für alle vorhersehbar.

Die System-Lüge

Die bösen Banken sind Schuld, die Boni sind zu hoch, die Heuschrecken und Spekulanten ruinieren uns! Stimmt alles, ist aber zu kurz gegriffen, wenn man unser gegenwärtiges Wirtschaftssystem beschreiben möchte.

Natürlich sollte man sich über Bankmanager aufregen, die sogar dann noch hoch belohnt werden, wenn sie etwas in den Sand gesetzt haben. Übersehen wird dabei allerdings, daß die Provisionen und Boni 2-3% ausmachen und irgendwo, weit weg von den Banktürmen der Londoner oder Frankfurter City Eigentümer der Banken die restlichen 97-98% einstreichen und dabei noch nicht mal von den Occupy-Aktivisten vergangener Jahre wahrgenommen werden.

Es trifft zu, daß Griechenland fast aussschließlich von Investmentbanken, wie Goldman Sachs, Nathan Meyer Rothschild, Lassard Frere, Deutsche Bank AG, HSBC und UBS mithilfe eines großangelegten Wettbetruges ruiniert wurde. Etwas weniger öffentlich wahrnehmbar waren hingegen die Aktivitäten des weltgrößten Hedge Fonds “Blackrock”. Dieser zerschlug Staatsbetriebe und schlachtete diese aus, nachdem die Griechische Regierung wegen der hohen, fast ausschließlich von Banken und einer korrupten Oligarchie verursachten, Schulden durch die Troika bestehend aus IWF, EU Kommission und EZB zur Privatisierung gezwungen wurde und just von den o.g. Banken dabei “beraten” wurde.

Die Tatsache, daß im Zusammenspiel von Banken, Hedge Fonds und internationalen Institutionen ein Land komplett in den Abgrund stürzen kann, ohne, daß die demokratisch gewählte Regierung irgendeinen Einfluß darauf hat und ohne, daß die wahren Schuldigen dafür zur Rechenschaft gezogen werden, hängt mit fundamentalen Systemfehlern zusammen, die nicht zufällig immer wieder (300 Mal in den letzten 200 Jahren) zu Staatspleiten, Aufständen, Hungersnöten, Bürgerkriegen und Kriegen führen, in Folge derer die Reichen noch reicher werden, wie auch in der gegenwärtigen Krise.

Das kapitalistische Wirtschaftssystem in seiner neo-klassischen Ausprägung hat immer weniger mit dem Kapitalismus des Adam Smith und Karl Marx zu tun, sondern wurde im 20. Jahrhundert von Milton Friedman und der Chicago School of Economics geprägt. Dessen Model war eindeutig von dem Gedanken, daß Ausbeutung, wenn es nicht die weiße Oberschicht trifft, nicht so schlimm sei, ja sogar letztlich der ärmeren Bevölkerung in wirtschaftlich unterentwickelten Staaten sogar nützt, geleitet.

Für rechtskonservative und reaktionäre Politiker in den USA und Europa, sowie offen faschistische Diktaturen in Südamerika, dienten die von Friedman und seinen “Chicago Boys” entwickelten Modelle zur vermeintlich wissenschaftlichen Begründung für brutalen Sozialkahlschlag, die Bekämpfung von Gewerkschaften, fiskalische Austerität, Entstaatlichung und eine irrsinnige Logik, der bis heute alles untergeordnet wird: Wachstum um jeden Preis.
Um auch dann noch Wachstum auszuweisen, wenn in Wahrheit der Konsum und mit ihm die Binnennachfrage aufgrund sinkender Löhne, Renten und Sozialleistungsquoten zusammenbricht, während die leistungslosen Bezüge der Oberschicht in Form von Gewinnen, Spekulationen und Finanzmarktwetten in die Höhe schießen, muß tief in die Trickkiste gegriffen werden.
Die Vertreter des neo-klassischen Wirtschaftsmodells scheuen nicht davor zurück, sich einer verfälschten Mathematik zu bedienen.

Mathematisch unsinniges Model

Indem das Axiom in Form der Funktion ∂F(x)/∂x = 0 gesetzt wird, anstelle der eigentlich richtigen Aussage ∂F(x)/∂x = 1 wird suggeriert, daß die Funktion ein Kontinuum darstellt, eben, genauso, wie man es im Neo-Klassizismus gerne hätte, daß nämlich das Verhältnis von Investition und Lohn, Kapital und Arbeit, Produktion und Produktivität, Wachstum und Konsum kontinuierliche Funktionen sind und selbst, wenn diese teilbar sind, sich daran nichts ändern würde.

Deshalb lautet die Grundannahme des neo-klassischen Modells nun mal halt ∂F(x)/∂x = 0 und nicht ∂F(x)/∂x = 1. Wenn dies zuträfe, so würde der Umkehrschluß lauten, daß die erste Ableitung von Null Eins wäre, aber jede Ableitung von Null ist nun mal Null. Die Neo-Konservativen Politiker kümmert dies, sofern sie überhaupt in der Lage sind, solche Zusammenhänge zu verstehen, freilich gar nicht, da sie sich ja dieses Modelles nur bedienen wollen, um die Umverteilung von Unten nach Oben zu begründen.

Dafür ist die verfälschte Mathematik durchaus vorzüglich geeignet, da man damit die Faktoren Kapital und Arbeit mit jedweder Zahl ersetzen und zugleich annehmen kann, daß diese teilbar sei. Das gesamte neo-klassische Modell basiert auf dieser Grundannahme und führt dazu, daß innerhalb dieser Logik prozyklische Entwicklungen und Überhitzungen trotzdem eine steigende Profitrate ausweisen, obwohl der Produktionsausstoß sinkt. Somit wird sogar Zerstörung als Wachstum ausgegeben, was erklärt, warum Kriege der Profitrate zuträglich sind.

Aber, die neo-klassischen Theoretiker können nicht auf Dauer die Mathematik aushebeln, denn die Funktion ∂F(x)/∂x per se kann nicht eine kontinuierliche Funktion sein, es sei denn man setze sie gleich Null, was aber unsinnig ist, weil eine nicht-kontinuierliche Funktion nicht differenziert werden kann.
Diese manipulierte Wirtschaftswissenschaft, die in allen Universitäten der EU und USA gelehrt wird führt zur Kapitalakkumulation außerhalb des realen, auf Arbeit und Produktion beruhenden Wirtschaftskreislaufes und sind für Zentralbanken unkontrollierbar.

Der Witz ist aber, und auch das wird bis heute an allen Fakultäten in USA und EU gelehrt, daß innerhalb der neo-klassischen Ideologie die Finanzblasen, die uns seit 2007 so zu schaffen machen, und die Einkommenspyramiden nicht existieren. Weiter weg von der Realität waren die Politbüros des Ostblocks seinerzeit auch nicht.
Schlimmer noch: wenn dieses Wirtschaftssystem sich nur unter der Prämisse “Wachstum um jeden Preis”, auch den der Zerstörung, dann sollte man nicht über die Höhe des Preises verhandeln, sondern das System in Frage stellen.

Referenz:
→ Griechischer Premierminister Samaras gibt sich ahnungslos über Blackrock

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