D er heutige Samstag in der deutschen Hauptstadt Berlin setzte ein deutliches Zeichen gegen die imperiale Entwicklung. Im Vordergrund der bundesweiten Grossdemonstration stand das, durch den Imperialismus geplante, sog. “Freihandelsabkommen” TTIP und ähnliche antidemokratische Rechtsnormen. Der Demonstrationszug startete am Vormittag vor dem Berliner Hauptbahnhof und zog durch das Regierungsviertel zur Siegessäule im Tiergarten.
Widerstand gegen TTIP und Ceta bei Grossdemonstration in Berlin, 10.10.2015
Dabei wurden durch die Teilnehmer nicht nur die verheerenden Auswirkungen von TTIP und Co. auf Umweltstandards und Verbraucherschutzrechte thematisiert, sondern auch der antidemokratische Charakter der rechtsverbindlichen Abkommen und die Art und Weise, wie diese gegen die Völker durchgesetzt werden sollen.
„Wir sind hier, weil wir die Zukunft nicht den Märkten überlassen, sondern die Demokratie retten wollen“, sagte Auftaktredner Michael Müller, Bundesvorsitzender der Naturfreunde Deutschlands.
TTIP – 250.000 demonstrieren gegen imperiale Ermächtigungsgesetze, Berlin 10.10.2015
Müller identifizierte die transatlantischen Verträge sowie das zusätzlich im Raum stehende Dienstleistungsabkommen TiSA als „Angriff auf die Demokratie“. Damit werde „die nationale Souveränität ausgehebelt“ sowie „Umwelt- und Sozialdumping“ betrieben.
„Wir wollen keine Wirtschafts-NATO“, so Michael Müller.
Bereits am Vormittag hetzte das NATO-Leitmedium Der Spiegel (online) gegen die teilnehmenden Antifaschisten, Friedensaktivisten und Demokraten und diffamierte diese als „rechten Rand“, siehe Bildschirmaufnahme:
So funktioniert die Desinformation des NATO-Faschismus, NATO-Leitmedium “Der Spiegel”
Nachdem der Hinweis durch Die Rote Fahne im Internet kursierte und landesweit heftige Empörung auslöste, änderte Der Spiegel nachträglich das verwendete Photo und aus „Ein Kommentar von Alexander Neubacher“ wurde „Eine Polemik von Alexander Neubacher“.
Friedensbewegung vor Ort, TTIP – 250.000 demonstrieren gegen imperiale Ermächtigungsgesetze, Berlin 10.10.2015
Unterstützt und organisiert werden die Proteste auch durch die Friedensbewegung, in deren Grundsatzpapier heisst es:
• Keine Ermächtigungsgesetze wie TTIP und Co.
Das sog. “Freihandelsabkommen” TTIP und ähnliche Rechtsnormen bedeuten die Entmachtung demokratischer Strukturen und Institutionen und dienen der Festigung des uneingeschränkten Machtanspruchs des globalen Imperialismus [1]
TTIP & CETA stoppen – für Demokratie und einen gerechten Welthandel
