N ach der Verabschiedung des Genozid-Gesetzes durch das französische Parlament hat der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan mit kaum berechenbaren Folgen für das Verhältnis zwischen beiden Ländern gedroht.
“Die Türkei verurteilt entschieden den vom Parlament in Paris gefassten Beschluss. Er wird kaum berechenbare Folgen nach sich ziehen”, sagte Erdogan auf einer Pressekonferenz, die er gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch gab. Zuvor hatte Ankara bereits seinen Botschafter aus Paris zurückgezogen.
“Dieser Beschluss wird Frankreich und seinem Volk mehr Unrecht bringen als der Türkei. Der Beschluss zeugt davon, dass es in Frankreich keine Denkfreiheit gibt… Dieses Gesetz gründet sich auf politischen Rassismus, Diskriminierung und Xenophobie. Die Türkei wird ihre Beziehungen zu Frankreich revidieren müssen”, betonte Erdogan.
Das neue französische Gesetz macht die Leugnung eines Völkermordes an armenischen Christen 1915 im damaligen Osmanischen Reich strafbar. Dem Schuldigen drohen bis zu einem Jahr Gefängnis und eine Strafe in Höhe von 45.000 Euro.
Die Türkei als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reiches bestreitet den Genozid, den allerdings bereits viele Staaten anerkannt haben.