D er Publizist und Sozialist Ralph T. Niemeyer sollte, so war es unter den Beteiligten vereinbart, auf der Grundrechte-Demonstration am morgigen 7. November 2020 in Leipzig sprechen. Niemeyer war u.a. auch Redner auf der Grundrechte-Kundgebung an der Siegessäule Berlin am 29.08.2020 mit mehreren hunderttausend Teilnehmern.
Gestern Abend wurde Niemeyer völlig unerwartet und ohne Angabe von Gründen ausgeladen.
Ralph T. Niemeyer gehört zu den Erstunterzeichnern des Aufrufs der Demokratiebe-wegung vom 5. Mai 2020, in dem es heisst:
„In tiefer Sorge um die demokratischen Grundrechte in Deutschland rufen wir gemeinsam als Demokratiebewegung zum Widerstand gegen Aussetzung, Einschränkung und Abbau der Grundrechte auf.
Jenseits anderer und divergierender politischer Fragen zeigen wir Gesicht für die Verteidigung der demokratischen Grundordnung und des Rechtsstaates. Gemeinsam wollen wir bundesweit für die Grundrechte auf die Strasse gehen und laden alle Demokraten zur Teilnahme ein.“
Die Ausladung Niemeyers erfolgte, nachdem sich die Anmelder der Demonstration von “Querdenken” Leipzig wochenlang die Mobilisierung und Reichweite der Rote Fahne Gruppe zunutze gemacht hatten.
Mit der Ausladung Niemeyers ist es dem Regime jetzt gelungen, einen Keil in den Widerstand gegen Aussetzung, Einschränkung und Abbau der Grundrechte zu treiben.
Die Abgrenzung der Anmelder nach links ist politisch fatal, weil so das Narrativ des Regimes befeuert wird, der Widerstand gegen die Corona-Politik werde in Deutschland lediglich durch rechte Kreise organisiert – das Gegenteil ist der Fall.
“Querdenken” Leipzig liefert den Mainstreammedien so die erhoffte Steilvorlage, den gesamten demokratischen Widerstand diskreditieren zu können.
Die Demokratiebewegung wird nur dann erfolgreich sein können, wenn alle Demokraten weiterhin solidarisch kooperieren und der Widerstand sich nicht fragmentieren lässt.
06.11.2020
Stephan Steins, Pressesprecher
Demokratiebewegung Erstunterzeichner 5. Mai 2020
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