Erfurt: NATO-Faschisten hetzen gegen Antifaschisten und Friedensbewegung

A m 24.01.2015 kam es in Erfurt zu unerfreulichen Szenen; NATO-Faschisten hetzten unter dem Schwenken von US- und Israel-Fahnen gegen Antifaschisten und Friedensaktivisten.
Hier wurde einmal mehr deutlich, wie sich der Imperialismus auf die Auseinandersetzung mit der wachsenden Friedensbewegung und dem antiimperialistischen Widerstand vorbereitet; durch Eskalation der Gewalt auf der Strasse.

Dabei versucht die NATO-Desinformation eine Querfront zwischen globalem Imperialismus einerseits und demokratischen und linken Kreisen herzustellen. An diesem Konzept wirken auch die NATO-Parteien im BRD-Bundestag und Teile des systemtreuen DGB mit.

Erfurt: NATO-Faschisten hetzen gegen Antifaschisten und Friedensbewegung

Raus aus der NATO!

Was dem Imperialismus besonders Sorgen bereitet, dass der zentrale Ruf der Friedensbewegung Raus aus der NATO! zunehmend öffentlich auf den Strassen erschallt.

Über die Beurteilung der zentralen imperialistischen und kriegstreibenden Rolle der NATO besteht unter Friedensaktivisten die grösste Übereinstimmung. Aber nicht nur deswegen ist dieses Thema wie kein anderes geeignet, ein gemeinsames politisches Projekt zu formulieren.

Lassen Sie sich nicht von Desinformanten einreden, man müsse die Auflösung der NATO fordern, weil dies ja angeblich viel weiter ginge, als “nur” ein Austritt.
Das ist deswegen falsch, weil wir hier in Europa die NATO garnicht auflösen können. Die NATO ist ein Kommando des US-Kriegsministeriums Pentagon und kann nur durch die USA aufgelöst werden. Sie müssten also schon darauf warten, dass entweder die USA zusammenbrechen oder sich in den USA eine Revolution vollzieht. Das sind jedoch für eine deutsche Friedensbewegung Themenfelder weit ausserhalb ihres Wirkungsbereichs.

Hintergrundwissen zum Thema NATO
Vorlesung von Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser an der Universität Basel

Den ganz konkreten und mit Abstand grössten Beitrag, den wir in Deutschland für den Frieden und die internationale Solidarität leisten können, ist aus der imperialen NATO auszutreten. Kein anderes friedenspolitisches Projekt ist dringlicher und wirkmächtiger.
Und dieses Ziel ist auch erreichbar, dafür lässt sich mittlerweile eine gesellschaftliche Mehrheit gewinnen. Vielleicht nicht gerade kurzfristig, so doch mittelfristig.

Für einen Friedensvertrag nach dem internationalen Völkerrecht

Darüber hinaus thematisiert die Friedensbewegung zunehmend auch wieder, wie bereits seit den 50er Jahren, die Frage eines Friedensvertrages nach dem internationalen Völkerrecht, der Deutschland bis heute vorenthalten wird.
Die Antifaschisten und Friedensdemonstranten riefen immer wieder in Sprechchören:
Ami go home!

Ernst Busch: Go home, Ami! Ami, go home!

Das Völkerrechtssubjekt Deutschland spielt für die globale imperialistische Geostrategie eine zentrale Rolle, da die BRD für den imperialen Krieg als Standort der Kriegslogistik und geheimdienstliche wie militärische Aufmarschbasis fungiert.
Aus diesem Grunde ist die völkerrechtliche Situation Deutschlands nach dem zweiten Weltkrieg, die Frage eines Friedensvertrages, die Anwesenheit US-amerikanischer Geheimdienste, Militäreinrichtungen und Truppen auf deutschem Boden, von entscheidender Bedeutung.
Nur indem die USA weiterhin ihr eigenes, 1949 gegen das internationale Völkerrecht geschaffene, künstliches Produkt BRD kontrollieren können, sekundiert durch die nationale deutsche Bourgeoisie, ist es dem globalen Imperialismus möglich, seine aggressiven Expansionsbestrebungen durchzusetzen.

Es kommt heute darauf an, dass das demokratische Deutschland gemeinsam den Provokationen durch Imperialismus und NATO-Faschisten eine deutliche, gleichwohl friedliche Absage erteilt, auch dann, wenn wie in Erfurt bürgerliche Demokraten und Antifaschisten angegriffen werden.
Wehret den Anfängen!

Schlagwörter # Aktion/Demonstration, Antifaschismus, Deutschland, Europa, Friedensbewegung, Friedensvertrag, Imperial War, Imperialer Krieg, Imperium, Kapitalismus, KPD, NATO, USA, Völkerrecht