E ine Wahlbeteiligung von über 83 Prozent ist eine Volksabstimmung, die den Namen auch wirklich verdient. Davon stimmten am gestrigen Sonntag 96 Prozent der Bürger der Autonomen Republik Krim für die Wiedervereinigung mit Russland, gab Michail Malyschew, Koordinator der Abstimmungskommission, heute bekannt.
„Für die Referendumsfrage »Sind Sie für eine Wiedervereinigung mit Russland mit dem Status eines Subjekts der Russischen Föderation?« wurden 1,233 Millionen Stimmen abgegeben, was 96,77 Prozent der abgegebenen Stimmen ausmacht“, sagte Malyschew nach Auswertung von 100 Prozent der Stimmzettel.
„Bei der Abstimmungskommission wurde keine einzige Beschwerde eingereicht“, so Malyschew.
Die ursprünglich russische Halbinsel Krim war in der Regierungszeit von Nikita Sergejewitsch Chruschtschow 1954 innerhalb der UdSSR symbolisch an die Sowjetrepublik Ukraine übergeben worden. Daher feiern die Bürger der Krim das Ergebnis des Volksentscheids als Wiedervereinigung mit ihrem Heimatland; „jetzt kehren wir nach Hause zurück“ ist ein dieser Tage vielfach zu hörender Ausspruch auf der Krim.
Soviel Demokratie wünschen sich auch die Bürger in der imperialen Institution EU (Europäische Union), denn dort werden die Menschen erst gar nicht gefragt, ob und zu welchen Bedingungen ihre Länder dem imperialistischen Bündnis untergeordnet werden.
Auch die Einwohner der Krim-Hauptstadt Simferopol feiern das Ergebnis über den Status der Krim. Auf dem Lenin-Platz, dem Hauptplatz der Stadt, fand ein Festkonzert statt. Auf den Strassen sind Autos mit russischen Flaggen zu sehen. Die Menschen skandieren: „Wir kehren nach Russland zurück“.
Zuvor hatte der russische Aussenminister Sergej Lawrow geäussert, dass die Ergebnisse des Referendums zum Ausgangspunkt bei der Bestimmung der Zukunft der Halbinsel würden und Russlands Präsident Wladimir Putin hatte darauf hingewiesen, dass die Durchführung des Referendums den Normen des Völkerrechts und der UN-Charta entspricht.
Die Finanzhilfen für die Krim könnten den russischen Staatshaushalt jährlich mit drei Milliarden US-Dollar belasten. Diese Summe umfasst die soziale Versorgung der Krim-Bürger, den Ausgleich des Haushaltsdefizits und den Ausbau der Infrastruktur der Halbinsel. Die Strom-, Wasser- und Brennstoffversorgung muss reorganisiert werden.
Formell hat der Krim-Haushalt einen Überschuss: Dieses Jahr sind Einnahmen in Höhe von 5,37 Milliarden Griwna (umgerechnet 21,24 Milliarden Rubel nach dem aktuellen Wechselkurs bzw. 420 Millionen Euro) kalkuliert worden, während die Ausgaben 5,25 Milliarden Griwna ausmachen sollen. Mehr als die Hälfte der Einnahmen (schätzungsweise drei Milliarden Griwna) sind Subventionen aus Kiew, welche die Halbinsel nach dem Austritt aus der Ukraine nicht mehr erhalten wird.
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