Friedens- statt Kriegspolitik im Irankonflikt

V ertreter und Vertreterinnen aus Friedensbewegung und Friedensforschung fordern in einer Erklärung ein Ende der Sanktionen und Kriegsdrohungen gegen den Iran.

„Die Sanktionseskalation ist auf dem besten Wege, in einen Krieg einzumünden. Er würde nicht nur für die Menschen im Iran katastrophale Folgen haben, sondern auch die gesamte Region auf weitere Jahrzehnte destabilisieren“, heisst es in der Erklärung.

Zu den Erstunterzeichnern gehören u.a. Franz Alt, Daniela Dahn, Johan Galtung, Peter Grottian, Wolf-Dieter Narr und Oskar Negt.

Das in den 1950er Jahren von Grossbritannien und Frankreich verhängte Ölembargo gegen den Iran habe damals zum Sturz der demokratisch gewählten Regierung Mossadegh geführt, erinnern die Unterzeichner/innen.
Die heute eingeleiteten Öl- und Finanzembargos würden vor allem die Menschen im Iran treffen und dem gegenwärtigen Regime die Chance bieten, sich als Opfer westlicher Aggression und als Beschützer der Unabhängigkeit des Iran darzustellen.

Die Unterzeichner/innen fordern die deutsche Bundeskanzlerin auf, jede Beteiligung Deutschlands an einem Krieg gegen den Iran öffentlich auszuschliessen und die Sanktionseskalation zu stoppen.
Angela Merkel solle die von der UNO beschlossene Konferenz für eine Massenvernichtungswaffen-freie Zone im Mittleren und Nahen Osten unterstützen. Friedensbewegung und -forschung bitten die UNO, die geplante Konferenz möglichst bald einzuberufen, selbst wenn Israel oder der Iran sie zunächst boykottieren sollten.

„Auf Dauer wird sich niemand in der Region dieser Perspektive verschliessen können, ohne seine Glaubwürdigkeit und Legitimation zu verlieren.
Über den aktuellen Atomkonflikt hinaus wüchse mit einer ständigen Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittleren und Nahen Osten (KSZMNO) die Hoffnung, dass ein neuer friedenspolitischer Rahmen zur Lösung anderer aktueller Konflikte, insbesondere des Nahostkonflikts, entstehen könnte“, heisst es abschliessend in dem Text.

Initiatoren der Erklärung Friedens- statt Kriegspolitik im Irankonflikt – Sanktionen und Kriegsdrohungen sofort beenden sind Andreas Buro, Christoph Krämer und Mohssen Massarat. Die Kooperation für den Frieden, ein Zusammenschluss von fast 60 Friedensorganisationen, wird die Erklärung weiter verbreiten und die Möglichkeit anbieten, zu unterzeichnen.

Schlagwörter # Aktion/Demonstration, Deutschland, Friedensbewegung, Imperialer Krieg, Imperium, Naher/mittlerer Osten, NATO, Völkerrecht