Linkspartei . Spartakus . Debatte 25. Januar 2012

Die Grünen, Antideutsche und Anti-Linke

Die Grünen, Antideutsche und Anti-Linke im Kontext mit Kriegspolitik, Hartz IV und Kultur in Hamburg - von Burkhard Bernheim, AG Medien / Rote Reporter

- von RF -

D ie Gruppe kritische selbstreflexion ist, wie so oft bei der Vorgehensweise Anti-Linker, nicht bekannt. Ein paar von der Israel-Lobby gesteuerten antideutsche Zionisten-Freunde versuchten eine Gedenkdemonstration zu Ehren von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu verunglimpfen und verbreiten dieses auf einschlägig bekannten Internetforen.

Die Aussagen des Berichts der Gruppe: „Sicher ist es ohnehin fraglich welches emanzipatorische Potential die „Luxemburg-Liebknecht-Gedenkdemonstration“ bietet und wie viel an linkem Personenkult in dieser Veranstaltung genuin angelegt ist“ und des Weiteren von „marxistisch“-leninistischen Unzumutbarkeiten, die auf dieser Demonstration präsentiert werden berichtet [¹], bestätigt die anti-linke Ideologie der Verfasser.

Wir erinnern uns, R. Luxemburg und K. Liebknecht wurden im Freiheitskampf von Faschisten ermordet. Nicht weiter verwunderlich ist es auch, dass so ein Pamphlet der Anti-Linken auf den Seiten von linksunten.indymedia, deren Betreiber/Moderatoren vom Virus der Hetze der antikommunistischen Israel-Lobby befallen sind, verbreitet wird.
Artikel, die über die üblen Machenschaften der Anti-Linken berichten, wie z.B. „Die Konsequenzen begrüßen wir!“ [²], werden von den Betreibern/Moderatoren von linksunten.indymedia zensiert.

Auf der Web-Seite von Classless Kulla wird diese Aktion auf der LL-Demo regelrecht gefeiert [³]. Die anti-linke Vereinigung hat sich wohl für einen PR-Gag instrumentalisieren lassen. Classless Kulla alias Daniel Kulla gehört zum Umfeld der antideutschen Elektropop-Gruppe Egotronic. Diese trat schon gerne mal mit IDF T- Shirts auf und verlinkte auf Ihrer Homepage einen Spendenaufruf für die israelische Armee (IDF).

Kulla schrieb gemeinsam ein Buch mit dem Frontsänger Torsun von Egotronic und veröffentlichte zwei CD’s mit Istari Lasterfahrer (Felix Raeithel), eine CD mit dem Titel : „Nein, nein, das ist nicht der Kommunismus“. Kulla schreibt auf seiner Seite zu der LL-Demo : „Am Rande der heutigen Liebknecht-Luxemburg-Demo zeigte eine Gruppe unser CD-Cover bzw. meinen Aufkleber als Transparent“ und C. Kulla verlinkt den Bericht der Gruppe kritische selbstreflexion [3].

Zusätzlich verlinkt Kulla Fotos von Thomas Rasslof [⁴], einem Fotografen der Einsätze der Bundeswehr u.a. auch in Afghanistan befürwortet. Auf den Fotos von Rasslof werden Menschen unverpixelt während der LL-Demo gezeigt. Die Fotos dienen zum Denunzieren hauptsächlich türkischer Linker. Welche Folgen das für einige Demoteilnehmer haben kann, dürfte bekannt sein.
Kommentare von Kullas Leserschaft:

Maddin Says: January 17th, 2012 at 20:30
Ich war zufällig anwesend und konnte ein paar gute fotos von der aktion und den beteilligten machen. wer also bedarf hat? ansonsten: hier der link zu meinem artikel über die aktion:
www.bszonline.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2651:mein- kommunismus-dein-kommunismus&catid=42:urbi-et-orbi&Itemid=88
Grüße from Witten

Sarah Fleischer Says: January 19th, 2012 at 15:08
@Maddin – Wie kommt man an die Fotos?

Ein weiterer Link von Classless Kulla führt unter dem Motto: „aus Gleichsetzungsperspektive geschriebener Bericht“ [3] auf die reaktionäre neocon- Seite von PRO ZION NRW [⁵], auf der Sahra Fleischer u.a. folgendes über die LL-Demo schreibt:
„Am Wochenende war es dann mal wieder so weit. Der alljährliche Rudolf Hess Gedenkmarsch der Linken, der LL (Luxemburg Liebknecht) Marsch durch Berlin stand mal wieder an. Und selbst der letzte Steinzeitmarxist hatte für diesen Tag wacker von seinem Hartz 4 Satz etwas abgezwackt um die letzte Ehre zu erweisen.
So kamen schlussendlich knapp 9000 unverbesserliche Blumenspender zusammen, um den Sozialisten, die von reaktionären Soldaten umgebracht wurden, zu gedenken.“

Aussagen die von menschenverachtender und anti-linker Gesinnung kaum noch zu überbieten sind. Classless Kulla und Istari Lastwagenfahrer spielten bei einer Soli-Veranstaltung für das antideutsche Freie Sender Kombinat (FSK) am 11.12.2010 in der Roten Flora [⁶].
Mitglied der Geschäftsführung des FSK in Hamburg ist Erhard Wohlgemuth, der auch gleichzeitig Schatzmeister im Vorstand von STADTKULTUR HAMBURG e.V. Dachverband für lokale Kultur, Kunst und kulturelle Bildung in Hamburg ist. [⁷]

Diesem Verband gehört auch die Rote Flora e.V. an. [⁸] Das FSK sendet wiederum u.a. aus der Roten Flora. [⁹] Im Vorstand von STADTKULTUR HAMBURG e.V. sitzt auch Dörte Inselmann (Dipl.- Sozialpäd., Kultur- und Bildungsmanagerin Geschäftsführung und Intendanz Kultur Palast Hamburg, HipHop Academy Hamburg, Klangstrolche und BilleVue GbR, Mitglied im Landesrat Stadtteilkultur Schwerpunkt: Musikalische Nachwuchsförderung Systematische Kultur- und Stadtteilentwicklung, Organisations- und Markenentwicklung, identitätsstiftende Großevents). [7]

Frau Inselmann und weitere Mitglieder von STADTKULTUR HAMBURG e.V. bedienen sich mit 1-Euro Jobbern, die in Ihren Einrichtungen arbeiten müssen. Ideologisch unterfüttert befürworten alle Zwangsarbeit (1 Euro Jobs) und ignorieren die UN-Konvention zum Verbot der Zwangsarbeit. Zitat von Dörte Inselmann, Vorsitzende von Stadtkultur Hamburg [7] Stadtkultur Hamburg – geschäftsführender Vorstand, 15.11.2011 :
„Von dem Wegfall von 2.000 1-Euro-Stellen, 55+-Stellen und §16e SGBII-Stellen ab 2012 sind über 100 Stellen bei den Häusern der Stadtteilkultur betroffen (Kulturzentren, Bürgerhäuser, Geschichtswerkstätten), obwohl diese ein motivierendes Arbeitsumfeld mit einem hohen Qualifizierungsanteil und guter Erfolgsquote bieten.
Der Wegfall dieser Stellen ab 1. Januar 2012 gefährdet den laufenden Betrieb und die inhaltliche Arbeit der Kultureinrichtungen der Stadtteilkultur akut und bedroht darüber hinaus ihre Existenz durch ein entstehendes Finanzierungsloch von rund 2,5 Millionen Euro“. [¹⁰]

Interessant wäre es, zu erfahren, wie viele Ein-Euro-Jobber durch Meldungen an die Behörden, wegen Nichterscheinens oder Fehlzeiten etc. von Frau Inselmann und Konsorten direkt oder indirekt von Sanktionen seitens der Ämter betroffen waren und / oder sind.

Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) stellt in einem Bericht fest: „Tatsächlich traten nur 60 Prozent der Hamburger eine ihnen zugewiesene AGH auch an, bei etwa zwei Dritteln der “Verweigerer” vermuten die Experten jedoch wichtige Gründe. Noch gravierender: Nur etwa 20 Prozent der AGH enden regulär: Überwiegend sind Fehlzeiten, mangelnde Motivation oder Konflikte am Arbeitsort dafür ausschlaggebend“, heißt es in einer Zusammenfassung.

Wolfgang Joithe-von Krosigk (DIE LINKE) stellte fest: „”Arbeitsgelegenheiten” sagt ganz klar, dass es sich hier nicht um einen Arbeitsplatz normaler Prägung handelt. Hier bekommt Mann oder Frau lediglich die Gelegenheit, zu arbeiten. Das hört sich so an, als könne man hier wie bei einem Sonderangebot zugreifen – oder auch eben nicht. Weit gefehlt.
Hinter dieser Gelegenheit verstecken sich Zwang, Nötigung, Drangsalierung, De- Qualifizierung, Willkür. Hier finden wir den altbekannten Sumpf einer Trägerkultur vor, die sich der Erwerbslosen bedient – als Spielsteine. Ohne Erwerbslose keine Maßnahmen, ohne Maßnahmen keine Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds.“

Da müsste so mancher Träger von der Hamburger Arbeit bis zu MokWat wie Arcandor Konkurs anmelden. Dann lieber doch einige praxisferne Ideen in das Interessenbekundungsverfahren geben, um am großen Aktiv-Kuchen teilhaben zu können. Zwangsweise stehen die Erwerbslosen für dieses Schauspiel zur Verfügung – sie sind arm und brauchen das Geld, das von der Mehraufwandsentschädigung übrig bleibt.

Und wenn sie nicht mehr wollen, weil sie mit den Anleitern nicht zurechtkommen oder warum auch immer; dann versucht man sie mit ihrem Arbeitslosengeld II und den Kosten der Unterkunft bis auf 0 kürzen – so viel zur oft genannten Freiwilligkeit.

Aufmarsch antideutscher Nationalzionisten, Hamburg 2009

Aufmarsch antideutscher Nationalzionisten, darunter BAK Shalom, Hamburg 2009

Es geht um die Mitnahme von Fördermitteln – die Erwerbslosen sind die Spielsteine in diesem Spiel, sind die Plastik-Chips im Kasino der Beschäftigungsträger. Dazu noch ein Beispiel für Querfinanzierung. Im Bereich der Jugendhilfe und Jugendbetreuung stehen ausreichende Mittel nicht zur Verfügung.
Einer der großen Object 1 Beschäftigungsträger, der mit Ein-Euro-Jobbern über 3000 Mittagessen pro Tag für Ganztagsschulen produziert, betreibt auch eine Jugenderwachsenenbegegnungsstätte mit Betreuung in einem sog. Brennpunkt-Stadtteil. Die Gelder für die notwendigen 1 1⁄2 Sozialpädagogen werden dadurch sichergestellt, dass genau ebendort ein sog. Gemeinnütziges Restaurant mit Bar betrieben wird, das im 3-Schicht- Modus arbeitet.

Insgesamt ca. ein Dutzend Ein-Euro-Jobber finden dort Beschäftigung, auch wenn der Andrang auf die Gastronomie dies keineswegs rechtfertigt und oft Langeweile eintritt. Dafür sind aber die Sozialpädagogen finanziert. Unsere Stadt sollte es sich wert sein, derart notwendige Arbeit geradlinig zu finanzieren, anstatt derartige Taschenspielertricks zu zulassen.

Auf die Mischverwaltung der ARGen, die vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig angemahnt wurden, geht der Bundesrechnungshof ebenfalls ein: Die jetzigen Schnittstellen zwischen verschiedenen Trägern im Verwaltungsvollzug und bei der Aufsicht erfordern komplizierte fehleranfällige Abstimmungsprozesse und schaffen Einfallstore für unwirtschaftliches, rechtswidriges und bundesweit uneinheitliches Verwaltungshandeln. Quelle: Situation von “Ein-Euro-Jobs” und der von ihnen Betroffenen

Also Kultur mit und durch Zwangsarbeit ?

Der ehemalige Geschäftsführer Thomas Mehlbeer von STADTKULTUR HAMBURG e.V. ist jetzt Mitarbeiter von Christa Goetsch also der Partei die Grünen (GAL). [¹¹] [¹²]
Clemens Hoffmann-Kahre im Vorstand von STADTKULTUR HAMBURG e.V. [7] ist gleichzeitig Leiter des Bereiches Kultur und Bildung in der MOTTE e.V. [¹³] von der wiederum Frau Goetsch (GAL) Schirmherrin ist.

Erinnern wir uns auch an den 30. Mai 2008. “Verkrustete Strukturen” aufbrechen will auch Jens Kerstan, Fraktionschef der Grünen. Ein Kerngedanke des neuen Bündnisses bestehe darin, „individuelle Lösungen für individuelle Probleme“ zu finden, sagte er in der Plenardebatte. „Lücken in der Sozialversorgung einzelner Stadtteile“ werde die neue Koalition (CDU-GAL) mit Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik schließen. Als da wären: 4000 neue Kombi- und Ein-Euro-Jobs.

Auch heute noch fordern die Grünen (GAL) den Erhalt von Ein-Euro- Jobs. Das bedeutet, dass die Grünen für Zwangsarbeit eintreten. Ende 2009 stimmte sie in Hamburg gegen einen Antrag der Linken, der sich gegen Hartz IV Sanktionen richtete. [¹⁴]

Auffällig und bemerkenswert ist die Tatsache, dass die TAZ im Allgemeinen sehr positiv über die Rote Flora berichtet. Andererseits wird in Artikeln der Wegfall von 1-Euro Jobs betrauert und deren Erhalt gefordert.
Hierbei tut sich besonders Kaija Kutter hervor, scheinbar Haus- und Hofschreiberin für Petra Lafferentz ( Sprecherin der gesamten Hamburger Beschäftigungsträger und Chefin von Allraune ). [¹⁵] ¹⁶]
Unter diesen Gesichtspunkten sollte die Frage erlaubt sein, ob die Rote Flora und das Freie Sender Kombinat (FSK) Staats-Knete bekommen.

Denn immerhin halten beide Institutionen, junge Menschen durch nicht linke Positionen von der Entwicklung zu linken Positionen ab. [2] Am Do, 05.04.2012, Hamburg, Rote Flora: Vortrag “Entschwörungstheorie” bietet die Rote Flora e.V. Classless Kulla bzw. Daniel Kulla eine weitere Auftrittsmöglichkeit an. [¹⁷]

Die heutige Rote Flora soll ein „autonomes Jugendzentrum“ sein. Allerdings fungiert dort ein älterer Herr namens Andreas Blechschmidt als Sprecher. Blechschmidt, der auf einer Versammlung schon mal sinngemäß äußerte, dass ihm zwar die Problematik bekannt sei, wenn die Gruppe Egotronic einen Spendenaufruf für die israelische Armee auf Ihrer Webseite veröffentlicht. Er es allerdings auch nicht ablehnen wird, Egotronic in der Roten Flora auftreten zu lassen.

Darüber hinaus forderte er die Schließung des Internationalen Zentrums B 5 [¹⁸] und beteiligte sich maßgeblich an einer Kampagne gegen die B 5 [2], in dem es keine anti-sozialistischen und -kommunistischen Hierarchie-Strukturen alter Herrschaften über Jugendliche gibt.
In der Roten Flora ist es verboten Palitücher zu tragen, nicht aber Kriege zu rechtfertigen.

Diese Zusammenfassung soll ein Teil der anti-linken Strukturen der Partei die Grünen, Antideutscher, Anti-Linker und Neocons und deren Zusammenhänge, insbesondere in Verbindung mit Kriegspolitik, Hartz 4 und der Kultur in Hamburg aufzeigen.

Dazu ein Zitat von Wladimir Iljitsch Lenin: …Was tun ? O ja, meine Herren, ihr habt die Freiheit, nicht nur zu rufen, sondern auch zu gehen, wohin ihr wollt, selbst in den Sumpf; wir sind sogar der Meinung, daß euer wahrer Platz gerade im Sumpf ist, und wir sind bereit, euch nach Kräften bei eurer Übersiedlung dorthin zu helfen.
Aber laßt unsere Hände los, klammert euch nicht an uns und besudelt nicht das große Wort Freiheit, denn wir haben ja ebenfalls die “Freiheit”, zu gehen, wohin wir wollen, die Freiheit, nicht nur gegen den Sumpf zu kämpfen, sondern auch gegen diejenigen, die sich dem Sumpfe zuwenden!

DOSSIER

→ Linkspartei Debatte: Zionismus