Nicht trotz, sondern gerade aufgrund dieser Tatsache fällt es uns schwer nachzuvollziehen, wie man die israelische Besatzungspolitik in Deutschland als Teil der „Lehren aus der deutschen Geschichte“ rechtfertigen kann.
Um den Vorwurf des Antisemitismus als geeignetes Mittel im Kampf gegen Kriegsgegner anwenden zu können, musste erst ein innerparteilicher „Neusprech“ durchgesetzt werden, bei dem Antisemitismus mit Antizionismus auf eine Stufe gestellt wird – von Jens Mertens
Unsere Antwort als Sozialisten kann nur lauten: Stoppt die zionistische Querfront – Freiheit für Palästina! Faschismus, auch im Gewand des Zionismus, war nie und ist keine linke Position!
Die Grünen und die Linke (meint sie damit wirklich koalitionsfähig im Bund zu werden?) lehnen die Räumlichkeiten für Norman Finkelstein ab, Sohn von Holocaustüberlebenden.
Aus dem Vorwurf “antizionistisch” wurde lichtschnell der Vorwurf “antisemitisch” konstruiert, nicht aus Gründen der Richtigkeit, sondern aus Gründen der Publizitätsträchtigkeit.
Besonders pikant: Zu den Initiatoren der Hetze gehört der Vorsitzende des Club Voltaire, Andreas Waibel, der sich gegen die Mehrheit seiner eigenen Einrichtung stellt und Mitglied der SED/PDS/Linken ist.
Für Sozialisten gibt es aus dieser Entwicklung nur eine zulässige Konsequenz: Das Projekt des Aufbaus einer neuen, strömungsübergreifenden sozialistische Partei voran zu treiben, um gemeinsam zur Wahl 2013 antreten zu können.
Eine neue sozialistische Partei, die sich in diesen wesentlichen Herausforderungen nicht nachhaltig qualitativ von der subjektiven Linken unterscheiden würde, wäre in der Tat höchst überflüssig.
Einzigartig in ganz Europa ist es aber, dass einer der grössten Landesverbände einer Partei, die sich “DIE LINKE” nennt und vorgibt, „für Frieden” einzutreten, munter mitmacht bei der Kriegshetze gegen Palästina.
Studie: PDS-Zeitung Neues Deutschland mit „strukturellen Problemen“ – Altersdurchschnitt der Leser liegt bei 65 Jahren – Konsequenzen für die Medienarbeit?
