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Der “Krieg gegen den Terror” ist ein Schwindel – von Paul Craig Roberts
Häftlinge des zionistischen Regimes in Palästina ohne Rechte
Schnelles Handeln ist gefragt
Gegen die entwürdigende Hartz IV Praxis
Was sind die Fakten? – von Brigitte Queck
Generalstreik in Palästina in Solidarität mit dem Hungerstreik der Palästinenser in israelischen Gefängnissen
Musterwiderspruch an das Jobcenter und Musterantrag an das Sozialgericht gegen die Aufrechnung von Mietkautionszahlungen im laufenden Hartz IV-Bezug
Weg frei für Klärung vor dem Bundesverfassungsgericht
Ablehnung der Korruption soll „kultiviert“ werden
Wenn die Schlichtung scheitert, wird ein Urteil voraussichtlich Ende Mai erfolgen
Opposition verlangt nach dem Urteil Rücktritt
Bis zum 27. April haben Nutzer jetzt Gelegenheit, sich zu den überarbeiteten SRR zu äussern
Neues Parteiengesetz in Russland war Anfang April in Kraft getreten
Grossbritannien wusste bspw. über Ermordungen von Mau-Mau-Rebellen in Kenia durchaus Bescheid
Michael E. beendet politischen Hungerstreik: Jobcenter lenkt ein
Erneut Rechtsbruch durch ein JobCenter mit Grund “Verletzung der Mitwirkungspflicht”
1990 verbreitete die russische Nachrichtenagentur TASS eine Erklärung, dass der Fall Katyn „eines der schwersten Verbrechen des Stalinismus“ sei
Friedensaktivisten durch Zionisten an Flug nach Palästina gehindert
Im Fall des Verdachts auf Folter oder der Beihilfe zur Folter sind Untersuchungen notwendig
Nach Kritik von Bürgerrechtlern wird Justiz aktiv
