Schlagwort #Justiz

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Regime der Hartz IV-Gesetzgebung ist ein kapitalistisches Verbrechen, ein Unterdrückungsinstrument des Kapitalismus, welches lang überwunden geglaubte Herrschaftsmuster antiker Sklavenordnungen wieder zur gesellschaftlichen Realität werden liess

Hartz IV-Opfer entgeht erfolgreich der Zwangsverrentung


- von RF -

Frühverrentung bedeutet Abschläge für die Betroffenen

Demonstration gegen Totalüberwachung in Washington, USA 26.10.2013

Totalüberwachung: BRD-Justiz lehnt Ermittlungen im Interesse der USA ab


- von RF -

Einstellung der Ermittlungen: Bundesanwaltschaft lehnt Zeugenaussage von Edward Snowden ab

Justizia

Das Rechtswesen in den USA ist tot


- von Presseticker -

Der Abbau des Justizwesens in den USA – von Paul Craig Roberts

Totalüberwachung durch imperiale Institution EU (Europäische Union)

EuGH kippt Vorratsdatenspeicherung


- von Presseticker -

Bundesregierung sollte Pläne zur anlasslosen Massenspeicherung aufgeben

NSU: NATO-Desinformation mitten in Kreuzberg, Berlin 25.03.2014

NSU: NATO-Desinformation mitten in Kreuzberg


- von RF -

Propaganda für die bildungsferne Basis im öffentlichen Raum

Ägypten: Über 500 Muslimbrüder zum Tode verurteilt

Ägypten: Über 500 Muslimbrüder zum Tode verurteilt


- von Presseticker -

Bereits 1.400 Tote bei Widerstand gegen den Militärputsch

Netzneutralität ins Gesetz!

EU-Industrieausschuss stimmt gegen Netzneutralität


- von Presseticker -

Die Message lautet: mehr Drosselkom wagen

Hoeneß verzichtet auf Revision - Nur eine milde Haftstrafe von dreieinhalb Jahren für den Bayern-Promi

Hoeneß verzichtet auf Revision


- von RF -

Nur eine milde Haftstrafe von dreieinhalb Jahren für den Bayern-Promi

Uli Hoeneß, Präsident des Fussballvereins FC Bayern München, 2012

27 Millionen: Amigo Uli Hoeneß erwartet Haftstrafe


- von Presseticker -

Urteil möglicherweise bereits am Donnerstag

US-Justiz: 30 Jahre unschuldig in der Todeszelle


- von Presseticker -

Glenn Ford verliess 64jährig das Gefängnis

Internet - Technologie des 21. Jahrhunderts

BGH stellt klar: Internet-Abo-Fallen sind als Betrug strafbar


- von Presseticker -

Auf Irreführung hin gestaltete Internetseiten sind eine Täuschung im Sinne des Betruges

Justizia

BSG: Jobcenter müssen bei Hartz IV Datenschutz wahren


- von Presseticker -

Bundessozialgericht: Jobcenter handelte rechtswidrig

Dmitri Jarosch, Führer der faschistischen Partei "Rechter Sektor", Ukraine

Internationaler Haftbefehl gegen ukrainischen Faschistenführer


- von RF -

Tschetschenischer Terrorist Doku Umarow soll Maidan-Faschisten helfen

Umweltprozess: US-Ölmulti Chevron muss nicht zahlen


- von Presseticker -

Wer sagt, Geld stinkt nicht?

Hartz IV - Regierung und Jobcenter betreiben Desinformation

Strafanzeige gegen Mitarbeiterin des Jobcenter Cochem


- von Presseticker -

Kapitalismus: Nötigung und Körperverletzung gegen Hartz IV-Opfer

Regime der Hartz IV-Gesetzgebung ist ein kapitalistisches Verbrechen, ein Unterdrückungsinstrument des Kapitalismus, welches lang überwunden geglaubte Herrschaftsmuster antiker Sklavenordnungen wieder zur gesellschaftlichen Realität werden liess

Jobcenter verweigert Blindem Hartz IV


- von Presseticker -

Sozialgericht: Blindengeld darf nicht auf Hartz IV angerechnet werden

Die elektrische Zigarette (E-Zigarette) ist ein Gerät, welches eine Flüssigkeit verdampft, diese wird vernebelt und ähnelt in Konsistenz und sensorischer Wirkung dem Tabakrauch, enthält jedoch nicht dessen Inhaltsstoffe

Kölner Verwaltungsgericht: E-Zigaretten sind in Gaststätten erlaubt


- von Presseticker -

Erstinstanzliches Urteil noch nicht rechtskräftig

Familie, Kinder

Hartz IV Mehrbedarf für Alleinerziehende trotz neuem Partner


- von Presseticker -

Sozialgericht Konstanz folgte nicht den Ausführungen des Jobcenters

Sebastian Edathy im Büro von Israels Staatspräsident Shimon Peres, Jerusalem 2004

Fall Edathy: Wissen ist Macht


BKA wusste seit Jahren von der Erpressbarkeit Sebastian Edathys

Minister Hans-Peter Friedrich (CSU) ist zurückgetreten


- von RF -

Sebastian Edathy dementiert den Erwerb und den Besitz kinderpornographischen Materials