Sozialisten identifizieren heute jenes Imperium, ökonomisch durch das international organisierte Kapital, die imperiale Oligarchie kontrolliert, politisch durch die USA geführt, militärisch im Ausbau der NATO zur globalen Gewalt konstituiert, ideologisch durch den Zionismus geprägt und in Europa über den undemokratischen Zentralismus der Institution EU (Europäische Union) vermittelt.
Für den Lieferanten Stephen Orenstein ist die “Mission Afghanistan” ein Routinejob. Das Schwergewicht aus Hessen ist Versorgungsspezialist für Militärs und in den Krisengebieten der Welt zu Hause. – Ruanda, Kosovo, Sierra Leone, Somalia, Bosnien – Orenstein war stets mit dabei.
Ein linkes Parteiprogramm ist angesichts der geschilderten globalen Entwicklung also gehalten, Internationalismus zu einem zentralen Bestandteil in der Definition der politischen Identität heraus zu arbeiten.
Die Grünen und die Linke (meint sie damit wirklich koalitionsfähig im Bund zu werden?) lehnen die Räumlichkeiten für Norman Finkelstein ab, Sohn von Holocaustüberlebenden.
Der Kommunismus ist für uns nicht ein Zustand, der hergestellt werden soll, ein Ideal, wonach die Wirklichkeit sich zu richten haben wird. Wir nennen Kommunismus die wirkliche Bewegung, welche den jetzigen Zustand aufhebt – Karl Marx, Friedrich Engels
Aus dem Vorwurf “antizionistisch” wurde lichtschnell der Vorwurf “antisemitisch” konstruiert, nicht aus Gründen der Richtigkeit, sondern aus Gründen der Publizitätsträchtigkeit.
Interessant ist ein Brief Ben Gurions aus den 30er Jahren an seinen Sohn. Darin schrieb er, die beste Gelegenheit, um Palästina jüdischer und weniger arabisch zu machen, seien Kriege
Obama sieht sich nun mit seinem Versprechen, eine „neue Politik“ wagen zu wollen, einer verbissen gegen ihn agierenden innerstaatlichen Opposition gegenüber, wie noch kein anderer Präsident vor ihm in der Geschichte der USA.
Besonders pikant: Zu den Initiatoren der Hetze gehört der Vorsitzende des Club Voltaire, Andreas Waibel, der sich gegen die Mehrheit seiner eigenen Einrichtung stellt und Mitglied der SED/PDS/Linken ist.