Ein linkes Parteiprogramm ist angesichts der geschilderten globalen Entwicklung also gehalten, Internationalismus zu einem zentralen Bestandteil in der Definition der politischen Identität heraus zu arbeiten.
Filmdokumentation von Martin Höcker. Nach einer Idee von Wilfried Jaspers. – Günter Arndt (84 Jahre) Frankfurt/Main, Philipp Benz (97 Jahre) Darmstadt, Hans Heisel (87 Jahre) Frankfurt/Main, Hans Schwert (102 Jahre) Frankfurt/Main, Irma Strauch (88 Jahre) Mainz
Der Kommunismus ist für uns nicht ein Zustand, der hergestellt werden soll, ein Ideal, wonach die Wirklichkeit sich zu richten haben wird. Wir nennen Kommunismus die wirkliche Bewegung, welche den jetzigen Zustand aufhebt – Karl Marx, Friedrich Engels
Für Sozialisten gibt es aus dieser Entwicklung nur eine zulässige Konsequenz: Das Projekt des Aufbaus einer neuen, strömungsübergreifenden sozialistische Partei voran zu treiben, um gemeinsam zur Wahl 2013 antreten zu können.
In dieses gesellschaftliche Vakuum hinein strömen nun völlig neue Kräfte. Eine Entwicklung, die nicht überrascht und welche wir bereits in den 90er Jahren voraus gesagt haben.
Die Gründung der “Volksinitiative gegen das Finanzkapital” hat durch ihre bisherigen Erklärungen nicht nur bei mir mehr Fragen aufgeworfen, als beantwortet.
Sich politisches Versagen schön zu reden, und sich in der gesellschaftlichen Kommunikation nicht den Realitäten im Lande zu stellen, wird nicht zur Lösung der Krise beitragen.
Eine neue sozialistische Partei, die sich in diesen wesentlichen Herausforderungen nicht nachhaltig qualitativ von der subjektiven Linken unterscheiden würde, wäre in der Tat höchst überflüssig.
Am 24. August 1930 veröffentlichte die KPD in der Roten Fahne ihr letztes Programm vor dem Verbot 1933 unter dem Titel „Programmerklärung zur nationalen und sozialen Befreiung des deutschen Volkes – Proklamation des ZK der KPD“
