In der Vergangenheit wurde es versäumt, eine offene Debatten über die Rolle des BAK Shalom innerhalb des Jugendverbands und vor allem über die Parteimachtstrukturen, in denen Protagonisten des BAKs eingebunden sind, zu führen.
Ein linkes Parteiprogramm ist angesichts der geschilderten globalen Entwicklung also gehalten, Internationalismus zu einem zentralen Bestandteil in der Definition der politischen Identität heraus zu arbeiten.
Siedlungsbau, Flüchtlingsfrage, Gazablockade: Die Linke hat nicht die Einsicht oder nicht den Mut, in aller Konsequenz gegenüber der eigenen und der israelischen Regierung aufzutreten.
Nicht trotz, sondern gerade aufgrund dieser Tatsache fällt es uns schwer nachzuvollziehen, wie man die israelische Besatzungspolitik in Deutschland als Teil der „Lehren aus der deutschen Geschichte“ rechtfertigen kann.
Um den Vorwurf des Antisemitismus als geeignetes Mittel im Kampf gegen Kriegsgegner anwenden zu können, musste erst ein innerparteilicher „Neusprech“ durchgesetzt werden, bei dem Antisemitismus mit Antizionismus auf eine Stufe gestellt wird – von Jens Mertens
Unsere Antwort als Sozialisten kann nur lauten: Stoppt die zionistische Querfront – Freiheit für Palästina! Faschismus, auch im Gewand des Zionismus, war nie und ist keine linke Position!
Die Grünen und die Linke (meint sie damit wirklich koalitionsfähig im Bund zu werden?) lehnen die Räumlichkeiten für Norman Finkelstein ab, Sohn von Holocaustüberlebenden.
Aus dem Vorwurf “antizionistisch” wurde lichtschnell der Vorwurf “antisemitisch” konstruiert, nicht aus Gründen der Richtigkeit, sondern aus Gründen der Publizitätsträchtigkeit.
Den Staat “Israel” nicht zu unterstützen, ihn zu kritisieren oder abzulehnen, dies alleine macht niemanden zum Antisemiten oder zu einem schlechteren Freund des jüdischen Volkes.
Interessant ist ein Brief Ben Gurions aus den 30er Jahren an seinen Sohn. Darin schrieb er, die beste Gelegenheit, um Palästina jüdischer und weniger arabisch zu machen, seien Kriege
Lenni Brenner zeigt mehrere Fälle auf, in denen die Zionisten mit den antisemitischen Regimes in Europa, einschliesslich des Regimes von Adolf Hitler, zusammengearbeitet haben – (Kai Homilius Verlag)
Für Sozialisten gibt es aus dieser Entwicklung nur eine zulässige Konsequenz: Das Projekt des Aufbaus einer neuen, strömungsübergreifenden sozialistische Partei voran zu treiben, um gemeinsam zur Wahl 2013 antreten zu können.
