M oskau (RF/RIA Novosti) – Bürgerliche oppositionelle Bürgerrechtler haben die Bedingungen der Moskauer Stadtverwaltung für eine Kundgebung im Zentrum von Moskau am 31. Oktober trotz der Absage der Mitorganisatoren der Aktion “Strategie-31“ Limonow und Kosjakin angenommen.
Am 31. Oktober werden sich auf dem Triumfalnaja-Platz (ehemals Majakowski-Platz) hunderte Bürgerrechtler zu einer Kundgebung zum Schutz des Artikels 31 der Verfassung der Russischen Föderation versammeln, die den Bürgern das Recht auf Durchführung von Versammlungen, Kundgebungen und Demonstrationen zugesteht.
Demonstration linker Gruppen, Moskau März 2010
Wie die Leiterin der Moskauer Helsinki-Gruppe, Ljudmila Alexejewa, der Nachrichtenagentur RIA Novosti heute mitteilte, hat sie in einem Schreiben an den neuen Moskauer Oberbürgermeister, Sergej Sobjanin, mitgeteilt, dass die Bürgerrechtler die Bedingungen der Stadtverwaltung annehmen und sich am Sonntag auf dem Teil des Triumfalnaja-Platzes versammeln werden, auf dem eine Kundgebung für 800 Teilnehmer genehmigt wurde.
„Obwohl uns die Behörden Platz für 800 Demonstranten gewährt haben, denken wir, dass dort auch mehr Teilnehmer Platz finden“, sagte Alexejewa. Nach ihren Worten garantiere die Moskauer Stadtverwaltung die Sicherheit für alle Aktionsteilnehmer.
„Zu diesen Konditionen sind wir bereit, die Kundgebung durchzuführen. Sie wird gemeinsam von drei Rechtsschutzorganisationen organisiert: von der Moskauer Helsinki-Gruppe, vom Rechtsschutzzentrum „Memorial“ und von der Bewegung „Für die Menschenrechte“, teilte Ljudmila Alexejewa mit.
Andere Organisatoren, die ihre Teilnahme an der Aktion “Strategie 31″ angemeldet haben – der Leiter des Exekutivkomitees der Partei “Anderes Russland”, Eduard Limonow, und der Aktivist der oppositionellen “Linken Front” Konstantin Kosjakin – haben die von der Moskauer Stadtverwaltung vorgeschlagene Variante nicht akzeptiert und bestehen auf einer Teilnahme von mindestens 1.500 Demonstranten.
„Sie haben ein Schreiben an die Stadtverwaltung geschickt, in dem sie den Vorschlag der Stadtverwaltung ablehnen“, fügte Alexejewa an.
„Ich für meinen Teil halte die Abstimmung über die Kundgebung in der von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Variante für eine Errungenschaft und hoffe, dass die Versammlung zum ersten Mal ruhig verlaufen wird“, fügte die bürgerliche Politikerin an.
Russische Oppositionelle versammeln sich traditionell am letzten Tag des Monats, wenn das ein 31. ist, auf zentralen Plätzen der Grosstädte, um dem Verfassungsartikel 31 über die Versammlungsfreiheit Nachdruck zu verleihen.
Meist werden diese Kundgebungen für Demokratie und die Einhaltung der verfassungsmäßig garantierten Rechte durch die Staatsmacht angegriffen und niedergeknüppelt und zahlreiche Menschen verhaftet.
