D er UN-Sicherheitsrat und die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) haben eine gemeinsame Mission zur Lösung des Problems der syrischen Chemiewaffen beschlossen. Heute gab der Weltsicherheitsrat dem Vorhaben grünes Licht, teilte ein ranghoher Diplomat, der anonym bleiben wollte, der Nachrichtenagentur RIA Novosti in New York mit.
Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, UNO (United Nations Security Council, UNSC)
UN-Generalsekretär Ban Ki-moon sei bereits darüber per Schreiben informiert worden. „Der Weltsicherheitsrat hatte Bans Vorschläge geprüft und die Aufstellung der Mission gebilligt“, hiess es.
Der 60 Mann starke Vortrupp der Mission ist bereits in Syrien im Einsatz. Laut Bans Vorschlag wird das Personal demnächst auf 100 Experten erweitert. Die Mission wird ihren Stützpunkt auf Zypern haben.
Russland: Friedenskonferenz zu Syrien jetzt einberufen
Russlands Aussenminister Sergej Lawrow ruft auf, die neue Friedenskonferenz zu Syrien schnellstens zustande zu bringen. Weiteres Zögern macht ihm zufolge die islamistischen Terroristen in Syrien stärker.
„Es ist wichtig, die Konferenz, von der wir seit vielen Monaten sprechen, schnellstens einzuberufen“, sagte Lawrow beim Asean-Gipfel in Brunei. „Je länger wir zögern, desto fester fassen die Anhänger des radikalen Islams in Syrien Fuss.
Diese haben sich bereits die Bildung einer Scharia-Koalition und die Einrichtung eines Kalifats in Syrien und Umgebung als Ziel gesetzt.“
Im Mai dieses Jahres schlugen der russische Aussenminister Sergej Lawrow und sein US-Kollege John Kerry vor, eine neue Syrien-Konferenz einzuberufen, die Wege für eine friedliche Beilegung des andauernden Konfliktes aufzeigen soll. Die erste Friedenskonferenz hatte am 30. Juni 2012 in Genf stattgefunden und unter anderem die Bildung einer Übergangsregierung in dem Bürgerkriegsland empfohlen.
Während die syrische Regierung zustimmte, lehnte die Opposition zunächst die neue Konferenz ab. Ende September erklärte sich der Chef der oppositionellen Syrischen Nationalkoalition, Ahmad al-Dscharb, zur Teilnahme an der Konferenz bereit.
UN-Generalsekretär Ban Ki-moon rief die Nationalkoalition auf, mit anderen Oppositionsgruppen eine gemeinsame Delegation nach Genf zu schicken.
RF/RIA Novosti
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