D er Kapitalismus und die imperiale Institution EU (Europäische Union) im Besonderen sind nicht in der Lage, die Not der Menschen zu lindern und eine sozial gerechte Politik einzuleiten. Auch die neuesten Zahlen aus Italien bestätigen einmal mehr, es kann durchaus noch weiter abwärts gehen.
Natürlich nur für die Arbeiterklasse – das international organisierte Kapital schwimmt weiterhin im Reichtum.
In Italien ist die Arbeitslosigkeit (offizielle Zahlen) im November auf ein neues Rekordhoch gestiegen – 12,7 Prozent nach 12,5 Prozent im Oktober, so das Statistikamt Istat. Das ist der höchste Wert seit Beginn der Berechnung vor 37 Jahren.
Macht etwa fünf Prozentpunkte mehr Arbeitslosenquote seit Beginn der “Staatsschuldenkrise”.
Bei den Jungen sind vier von zehn (40 Prozent) ohne bezahlte Arbeit.
Eine junge Arbeitsuchende: „Ich mache mir Riesensorgen über meine Zukunft. Ich kann mich noch nicht mal entscheiden, was ich machen will. Wahrscheinlich gehe ich ins Ausland.“
Ein junger Mann: „Wir haben Zeit und Geld in unser Studium gesteckt. Und jetzt stehen wir da mit nichts in der Hand.“
EU-”Arbeitskommissar” Laszlo Andor drängt angesichts hoher Arbeitslosenzahlen in der EU auf politische Reformen und auf eine aktive Wirtschaftspolitik. Um die
Trendwende zu schaffen, seien „nicht nur wachstumsfreundliche Haushalts- und Geldpolitik und strukturelle Reformen“ nötig, sondern auch ein stärkeres Zusammenwachsen der Länder des Euroraums.
Wir Sozialisten hingegen fordern u.a.: Austritt aus der NATO und Auflösung der imperialen Institution EU und Neuordnung Europas auf der Grundlage des internationalen Völkerrechts.
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