D er Plan des Sondergesandten der UNO und der Arabischen Liga für die Regelung der Situation in Syrien, Kofi Annan, funktioniert und die UN-Kontrolle ist effektiv, sagte heute der russische Vizeaussenminister Gennadi Gatilow.
„Der Chef der UN-Mission berichtete, dass sich die Ausmaße der Gewalt in Syrien wesentlich verringert haben. Folglich funktioniert der Annan-Plan, und die UN-Kontrolle ist effektiv“, so Gatilow gegenüber Medien.
Derzeit gilt in Syrien im Rahmen des Annan-Plans das Abkommen über die Waffenruhe.
Die Unruhen in Syrien dauern seit März 2011 an. Täglich werden Tote gemeldet, sowohl Zivilisten als auch Angehörige der Sicherheitskräfte. Die syrischen Behörden sprechen von mehr als 2.000 Toten unter den Soldaten und Sicherheitskräften, gegen die gut bewaffnete, vom Ausland ausgerüstete Söldner operieren.
Russland und China hatten am 04. Februar im UN-Sicherheitsrat gegen den NATO-Resolutionsentwurf zu Syrien ihr Veto eingelegt. Dies war bereits der zweite Resolutionsentwurf, der einen imperialen Krieg gegen Syrien ermöglichen sollte und dessen Annahme von Russland und China konsequenter Weise verhindert wurde.
Moskau und Beijing äusserten die Befürchtung, dass sich in Syrien das “libysche Szenario” der Gewaltanwendung von aussen wiederholen könnte.
Die erste Gruppe der UN-Beobachter traf am 15. April in Syrien ein, die das Abkommen kontrollieren. Der UNO-Sicherheitsrat billigte am 21. April einstimmig die Entsendung von 300 Beobachtern für die Kontrolle über die Einhaltung des Waffenstillstandes.
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