R ussland, Kasachstan und Weissrussland, die sich zu einem Zollbündnis vereinigt haben, schliessen nicht aus, mit dem konfliktgebeutelten Syrien einen Freihandelsvertrag zu schliessen.
Dies teilte der russische Vizepremier Alexander Chloponin heute bei einem Treffen mit dem syrischen Finanzminister Muhammed Dschleilati mit. Eine Expertengruppe der Dreier-Union habe bereits die Perspektiven einer Freihandelszone untersucht.
Die Eurasische Wirtschaftskommission solle diesbezüglich mit der syrischen Seite Verhandlungen aufnehmen, so Chloponin der auch Co-Vorsitzender einer russisch-syrischen Wirtschaftskommission ist.
Er betonte, Russland sei davon überzeugt, dass es den syrischen Behörden ohne eine Einmischung aus dem Ausland gelingen werde, die anhaltende Krise im Land zu bewältigen.
Der syrische Finanzminister entgegnete, sein Land freue sich auf einen Freihandelsvertrag mit dem dreiseitigen Zollbündnis. „Das wäre für uns ein sehr guter Schritt“, sagte Dschleilati.
Russland und China hatten am 04. Februar im UN-Sicherheitsrat gegen den NATO-Resolutionsentwurf zu Syrien ihr Veto eingelegt. Dies war bereits der zweite Resolutionsentwurf, der einen imperialen Krieg gegen Syrien ermöglichen sollte und dessen Annahme von Russland und China konsequenter Weise verhindert wurde.
Moskau und Beijing äusserten die Befürchtung, dass sich in Syrien das “libysche Szenario” der Gewaltanwendung von aussen wiederholen könnte.
Derzeit gilt in Syrien im Rahmen des Plans des Sondergesandten der UNO und der Arabischen Liga für die Regelung der Situation in Syrien, Kofi Annan, das Abkommen über eine Waffenruhe.
Die erste Gruppe der UN-Beobachter traf am 15. April in Syrien ein, die das Abkommen kontrollieren. Der UNO-Sicherheitsrat billigte am 21. April einstimmig die Entsendung von 300 Beobachtern für die Kontrolle über die Einhaltung des Waffenstillstandes. Ihr Mandat ist zunächst auf 90 Tage beschränkt.
RF/RIA Novosti
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