D ie Einstellung einiger gegenüber Russland resultierenden Verpflichtungen aus dem KSE-Vertrag über die Reduzierung der konventionellen Streitkräfte in Europa durch die USA ermöglicht die Suche nach neuen Wegen zur Lösung dieses Problems.
Das erklärte die für die Abrüstung zuständige US-Vizeaussenministerin Rose Gottermoeller am Montag in Washington.
Am 22. November vergangenen Jahres hatten die USA die Erfüllung einiger gegenüber Russland übernommener Verpflichtungen aus dem KSE-Vertrag ausgesetzt. Zuvor hatten die USA und ihre Verbündeten nach der von Russland 2007 abgegebenen Erklärung, vorübergehend aus dem Vertrag auszusteigen, vier Jahre lang versucht, eine diplomatische Lösung herbeizuführen.
US-Vizeaussenministerin Rose Gottermoeller
“Die USA werden den KSE-Vertrag gegenüber allen Unterzeichnerstaaten mit Ausnahme Russlands weiter erfüllen. Das betrifft unter anderem die Beschränkungen für konventionelle Waffen und Ausrüstungen”, hiess es damals in Washington.
Die USA erklärten sich bereit, alle gegenüber Russland übernommenen Verpflichtungen wieder zu erfüllen, sobald Moskau die Erfüllung der eigenen Verpflichtungen wieder aufgenommen habe.
“Mit dieser Entscheidung haben wir unseren Standpunkt geäussert”, fuhr Gottermoeller fort. “Wir bewerten diesen Beschluss als eine rationelle Antwort (auf Handlungen Russlands), wir nahmen ihn eher mit Kummer als mit Zorn an. Das war ein Appell an Russland, eine Erklärung, dass wir eine Rückkehr Russlands in den Vertrag wollen.
Die USA sind nach einer Belebung des Regimes der Kontrolle über die konventionellen Streitkräfte in Europa bestrebt und setzen die Suche danach mit ihren Vertragspartnern fort”, sagte die Ministerin.
Die von den USA getroffene Entscheidung ist nach ihren Worten kein Ende, sondern erst der Start. “Es wäre noch verfrüht, von Verhandlungen zu sprechen. Aber das teilweise Aussetzen des KSE-Vertrages in Bezug auf Russland schafft eine Atmosphäre der Suche nach neuen Möglichkeiten für die Zukunft der konventionellen Streitkräfte in Europa. Aber zuerst müssten wir die wichtigste Arbeit leisten. Es geht um ein (neues) Konzept (des Vertrags), das gemeinsam mit unseren Verbündeten und Partnern, einschliesslich der Russen, erstellt werden soll”, betonte Gottermoeller.
2012-01-30 18:57:00 – RF/RIA Novosti
