Offener Brief der Landesarbeitsgemeinschaft Migration, Integration, Antirassismus der Partei DIE LINKE NRW zum Beschluss der Bundestagsfraktion der Linken “Entschieden gegen Antisemitismus”
Weder hat man einen Plan B in der Schublade, noch nutzte man die Zeit, die akkumulierten Probleme grundlegend und nachhaltig, offen und offensiv anzugehen.
Der Erfolg der Demonstrationen vom 15. Mai überraschte vor allem ihre Veranstalter, soziale Aktivisten und Mitglieder zahlreicher Organisationen, darunter der unsrigen (UJCE, IU, PCE).
Zahlreiche Veranstaltungen zum 63. Jahrestages der Okkupation Palästinas, genannt “Tag des Elends”, begannen bereits am Freitag, dieses Jahr unter dem Eindruck der Volksaufstände in der arabischen Welt.
Der Imperialismus arbeitete mit all seiner Macht für die Gründung des zionistischen Gebildes im Land Palästina, um seine Fähigkeit, arabische Reichtümer und Ressourcen auszubeuten zu wahren.
Mit diesem symbolischen Akt will das BRD-Regime offenbar weithin deutlich machen, dass Deutschland zunehmend der Gewalt des undemokratischen EU-Zentralismus unterliegt.
Offener Brief an alle, denen politische Wahrhaftigkeit, journalistische Ethik und universale Menschenrechte nicht egal sind – von Hermann Dierkes, Vorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE Duisburg
Man kann politische Ideen Gaddafis akzeptieren oder nicht. Aber niemand hat das Recht, die Existenz Libyens als eines unabhängigen Staates und UN-Mitglieds in Zweifel zu ziehen.
Seit wann eigentlich, durch Beschluss welchen Parteitages, hat sich “DIE LINKE” zur PRO-EU-Partei – und somit zu einer Fraktion der imperialen Rechten – erklärt?
Auf der im weitesten Sinne linken Seite des gesellschaftlichen Spektrums wächst derweil mit der Piratenpartei eine neue Formation heran, deren zunehmender Erfolg uns Hinweis auf die Defizite des sich selbst als traditionell links definierenden Lagers geben sollte
