D ie Fronten zwischen Ankara und Paris verhärten sich. Als Reaktion auf ein Genozid-Gesetz Frankreichs, mit dem die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe gestellt wird, fuhr der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan schwere Geschütze auf.
“Das ist ein Beispiel dafür, wie Rassismus, Diskriminierung und antimuslimische Strömungen in Frankreich und Europa einen neuen Höhepunkt erreicht haben”, sagte er – und dann ging er noch weiter: “Rund 15 Prozent der Bevölkerung Algeriens wurden von den Franzosen ab dem Jahr 1945 massakriert. Das war ein Genozid. Die Algerier wurden massenweise in riesigen Öfen verbrannt.”
Die Türkei hat die bilateralen Beziehungen zu Frankreich weitgehend auf Eis gelegt. Der türkische Botschafter in Paris wurde abgezogen, die militärische Zusammenarbeit abgebrochen. Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy jedoch bleibt hart. “Jedes Land muss seine Vergangenheit verarbeiten”, meinte er. “Frankreich will niemandem Vorschriften machen, aber wir lassen uns auch nichts vorschreiben. Ich respektiere die Meinung der Türkei, aber sie muss auch unsere Meinung respektieren.”
Am Donnerstag hatte die Nationalversammlung das Gesetz verabschiedet, das die Leugnung offiziell anerkannter Völkermorde unter Strafe stellt. Das Votum des Senats steht noch aus – der Ausgang dort ist ungewiss.