D ie Siedlungspolitik Israels auf den besetzten palästinensischen Territorien hat die Regelung im Nahen Osten in eine Sackgasse geführt. Das geht aus einer am Montag in Moskau veröffentlichten Erklärung des russischen Aussenministeriums hervor.
Völkerrechtswidriger zionistischer Siedlungsbau in Palästina
Diese Politik, die Israel gemäß mehreren Beschlüssen der internationalen Gemeinschaft einzustellen habe, bleibe der Hauptfaktor für die festgefahrenen Verhandlungen über die israelisch-palästinensische Regelung.
„Derartige Aktivitäten wirken sich auf Anstrengungen des Nahost-Quartetts zur Wiederaufnahme der Gespräche zwischen den Palästinensern und Israelis auf der bekannten völkerrechtlichen Grundlage äusserst negativ aus“, hiess es in dem Papier.
Am 28. November hatten die zionistischen Behörden beschlossen, mehr als 100 Häuser in der Siedlung Shiloh im Westjordanland zu bauen. Am 07. Dezember bestätigte das zionistische “Bürgermeisteramt von Jerusalem” den Plan, 14 Häuser in einem palästinensischen Viertel im Osten der Stadt zu bauen.
Zudem billigte das sog “Verteidigungsministerium Israels” die Pläne, die Siedlung Efrat unweit von Bethlehem im Westjordanland um 40 Häuser zu erweitern.
2011-12-12 17:10:00 – RF/RIA Novosti
