Linkspartei stellt sich offiziell an die Seite des Zionismus

B erlin – Wie heute bekannt wurde, hat die SED/PDS/Linke am vergangenen Samstag eine Erklärung mit folgenden Wortlaut verfasst:

„LINKE verurteilt Aufrufe zum Boykott israelischer Waren – Am Beginn der heutigen Vorstandssitzung stellte die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, klar: „Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei keinen Platz. Wir treten überall und entschieden gegen antisemitisches Gedankengut und rechtsextreme Handlungen auf. Dazu gehört ebenso, dass wir Aufrufe zum Boykott israelischer Waren klar verurteilen.“ [¹]

Nun mag man über Sinn und Zweck von Warenboykott streiten. Der eigentliche Skandal an der Erklärung ist ein anderer.

Mit dieser skandalösen Erklärung ist die Partei “DIE LINKE” jetzt auch offiziell eine andere. Es gab eine Partei vor dieser Erklärung und jetzt eine neue Zeitrechnung danach.
Die Gleichsetzung von Kritik an Israel mit “Antisemitismus” ist eine ungeheuerliche Demagogie in der Propaganda des Zionismus und des NATO-Imperiums.

Klaus Ernst und Gesine Lötzsch, Parteivorsitzende der SED/PDS/Linke

Zionismus ist eine rechtsextreme, nationalistische Ideologie und mit der jüdischen Religion unvereinbar. Darauf weisen uns religiöse Juden und jüdischstämmige Intellektuelle immer wieder hin, die selbst zum Boykott von Waren aus dem zionistischen Israel aufrufen.

Der Umstand, dass die SED/PDS/Linke jetzt die selbe Demagogie und Desinformation betreibt, wie die zionistischen Rechtsextremisten, macht die sog. Linkspartei selbst zu einer Parteigängerin des Rechtsextremismus.

Antizionismus ist Antifaschismus. Aus diesem antifaschistischen Grundkonsens der Linken (allgemein) hat sich die sog. Partei “DIE LINKE” jetzt verabschiedet.

In den vergangenen Jahren wurde die Diskussion zum Thema Zionismus bzw. Antizionismus/Antifaschismus in der SED/PDS/Linke tabuisiert und unterdrückt. Am 11. Januar 2009 bspw. war der Landesvorsitzende der SED/PDS/Linke Berlin, Klaus Lederer, auf der Berliner Kundgebung radikaler Zionisten als Redner und Unterstützer für das israelische Massaker in Palästina/Gaza aufgetreten. Widerspruch aus seiner Partei gegen dieses Statement und Lederers Unterstützung für den israelisch/zionistischen Krieg war nicht zu vernehmen, versuche einer Debatte wurden im Keim erstickt.

Um so erstaunlicher ist es jetzt, dass die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch nun für den Parteivorstand eine Erklärung abgibt und eine grundsätzliche Position formuliert, welche ohne Debatte und Konsensfindung in der Partei zustande gekommen ist.
Die Haltung zu Rechtsextremismus und Rassismus (Zionismus), nicht nur einer bestimmten Nation, sondern grundsätzlich, markiert eine zentrale Position in der politischen Identität einer Partei. Linke Politik und der rechtsextreme, rassistische Zionismus schliessen jedoch einander aus.

Video: DIE LINKE Pressekonferenz Klaus Ernst von heute, 02.05.2011
Klaus Ernst bestätigt nochmal die rechte (zionistische) Position der Partei zu Israel.

Schlagwörter # Antifaschismus, Antizionismus, Imperium, Linkspartei, Palästina, SED/PDS/Linke, Zionismus