Sozialismus oder Barbarei
Die Herrschenden wissen, dass der Kapitalismus wie jedes Schneeballsystem zusammenbrechen wird. Medial camouflieren sie die Ursachen dieses Zusammenbruchs durch die Narrative Krieg und Hungerkatastrophen (durch vermeintlich äusseren Aggressor), Pandemien und Seuchen (aus Laboren für Biowaffen) und der Klimaveränderung nach dem Ende der Kleinen Eiszeit.
In diesen Terror-Szenarien nehmen die Herrscher der Welt erneut die Rolle des vermeintlichen Ordnungsfaktors ein, um im globalen Chaos ihre Macht und Besitztümer, Land und Produktionsmittel sichern zu können.
Ausgetragen wird dieser Zusammenbruch der kapitalistischen Wirtschaftsordnung auf dem Rücken von Milliarden Menschen, die bittere Not leiden oder sterben werden.
Und das Kapital wird damit auch durchkommen, wenn sich die Menschen nicht politisch organisieren und Imperialismus und Faschismus zerschlagen.

Verbot von Medien durch die Bundesregierung
Fanal für alle Demokraten und Antifaschisten

Am 3. Mai, dem internationalen Tag der Pressefreiheit, berichteten wir über das Verbot der Roten Fahne auf dem Nachrichtendienst Twitter in Deutschland.
Noch immer tun sich viele, auch in Fachkreisen damit schwer, die juristische Relevanz dieser neuen staatlichen Verbotspraxis zu verstehen.
Wir verdeutlichen das nochmal auf obigem Bild:
Links das - gesperrte - Konto von Ken Jebsens Apolut.net auf Twitter, rechts das - nicht gesperrte - Konto der Roten Fahne auf Twitter.
Apolut.net wurde, wie wir diese Praxis bereits aus der Vergangenheit kennen, durch das privatrechtliche Unternehmen Twitter wegen vermeintlichen Verstoßes gegen Twitters Nutzungsbedingungen bzw. "Regeln" gesperrt. Gesperrt bedeutet komplett gesperrt, das Konto (Account) ist für niemanden mehr erreichbar.
Die Rote Fahne hingegen wurde NICHT durch Twitter gesperrt. Der Zugriff auf die Inhalte der Roten Fahne auf Twitter ist allein aus Deutschland nicht mehr möglich (Geoblocking).
Im Fall Apolut.net wurde die Entscheidung durch das Unternehmen Twitter getroffen. Apolut.net könnte am Firmensitz von Twitter in San Francisco, USA dagegen klagen.
Im Fall der Roten Fahne wurde die Entscheidung - ohne juristisches Verfahren, gegen welches man Rechtsmittel einlegen könnte - durch eine deutsche Behörde oder Institution verfügt. Um in diesen Vorgang Akteneinsicht zu erlangen, müsste Die Rote Fahne am Firmensitz von Twitter in San Francisco, USA Rechtsmittel einlegen (was für uns natürlich unbezahlbar ist).
Der politisch und juristisch relevante Punkt:
Um Konzernen die Zensur gegen unabhängige Medien anordnen zu können, muss die Pressefreiheit auf staatlicher bzw. juristischer Ebene kriminalisiert werden. So wie dies kürzlich bereits gegen russische Medien erfolgt ist und jetzt offenbar auch gegen deutsche unabhängige Medien praktiziert wird.
Hat man diese Kriminalisierung, die bislang jenseits rechtsstaatlicher, regulärer Gerichtsverfahren praktiziert wird, erst einmal installiert, sprechen wir in der Konsequenz nicht mehr nur allein über Internet-Sperren, sondern über Strafverfahren, Geldstrafen und Gefängnis gegen die Betreiber unabhängiger Medien.
Wir appellieren nochmal dringlichst an die deutsche Fachwelt und Öffentlichkeit:
Nehmen Sie diesen Zensur-Vorgang ernst. Beschäftigen Sie sich mit den politischen und juristischen Konsequenzen, die diese Entwicklung für die Pressefreiheit aller bedeutet.
Vorstufe zum ersten Verbot seit 1933
Deutschland verbietet Die Rote Fahne auf Twitter
Fanal für alle Demokraten und Antifaschisten am internationalen Tag der Pressefreiheit

NACHTRAG zum Verbot der Roten Fahne auf Twitter in Deutschland
In Diskussionen kam die Frage auf, was denn der Unterschied dieser neuen Zensur im Vergleich zu dem ist, was wir bereits seit Jahren kennen, also Zensur, Löschung und Sperrung von Beiträgen, Videos und Konten etc. auf sozialen Medien?
Der Unterschied ist folgender:
Was wir bislang kannten, sind Maßnahmen privater bzw. privatrechtlicher Konzerne, die Zensur mit dem Verstoß gegen Ihre Nutzungsbedingungen begründen.
Also zum Beispiel sehen Google/YouTube in kritischen Beiträgen jenseits des Mainstreams negative Auswirkungen auf ihr Werbegeschäft. Der Rahmen politischer Toleranz wird nach Gusto und/oder kommerziellen Interessen definiert.
Das ist beim Verbot der Roten Fahne auf Twitter in Deutschland nicht der Fall.
Twitter argumentiert nicht mit Verstoß gegen seine Nutzungsbedingungen. Folgerichtig ist Die Rote Fahne auf Twitter auch in allen anderen Ländern (Ausnahme Ukraine) weiterhin lesbar.
Das Verbot bezieht sich explizit auf Deutschland und explizit auf Intervention durch deutsche Behörden. Sie können in den USA oder Frankreich oder wenn sie Ihre IP über einen VPN leiten (für technisch Versierte) Die Rote Fahne auf Twitter wie gewohnt lesen. Nur haben wir leider im Ausland kaum deutschsprachige Leser.
Der Punkt ist: Ein durch den Staat verfügtes Verbot stellt eine neue Qualität beim Eingriff in die Pressefreiheit dar. Das handelnde Subjekt dieser Zensur ist nicht ein Konzern, sondern in politischer Verantwortung die Bundesregierung.
Diese neue Verbotspraxis lief bereits vor Monaten gegen russische Medien an, die freilich anderen juristischen Regularien unterliegen, als die traditionsreichste Zeitung Deutschlands. Wie wir aber voraus gesagt hatten, ist es nur eine Frage der Zeit, bis die Pressefreiheit auch für deutsche Medien scheibchenweise abgeschafft wird.
Wenn direkte staatliche Verbote legalisiert werden, wissen Sie, was auf die übrigen unabhängigen Medien zukommt. Wir geben diese Entwicklung aus der Frontlinie an die hinteren Reihen weiter. Wer jetzt den Schuss noch nicht gehört hat, dem ist nicht mehr zu helfen, irgendwann ist es dann zu spät.
Vom Verbot der Roten Fahne 1933 bis zu Auschwitz vergingen 7 Jahre.
RF Redaktion, 03.05.2022
Am heutigen Dienstag, 3. Mai 2022, dem internationalen Tag der Pressefreiheit, haben staatliche Stellen das Verbot der Roten Fahne auf Twitter in Deutschland erwirkt.
Twitter teilt dazu mit:
Ihr Konto wurde in Deutschland aufgrund lokaler Gesetze zurückgezogen
(Your account has been withheld in Germany based on local laws)
Laut Erklärung der Twitter Supportseiten erfolgt dies nur auf Intervention staatlicher Stellen und Gerichte. Ein juristisches Verfahren gegen Die Rote Fahne existiert bislang nicht, daher muss es sich um eine Anordnung staatlicher Stellen handeln. Die politische Verantwortung für diesen Akt der Zensur trägt die Bundesregierung.
Dieser skandalöse Vorgang verdeutlicht, wie den Faschisten an der Macht mittlerweile der Arsch auf Grundeis geht. Gleichwohl bedeutet diese faschistische Entwicklung, die mit dem Ermächtigungsgesetz 2020 in eine neue Phase eintrat, ein Fanal für alle Demokraten und Antifaschisten.
Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Kommunist.
Als sie die Sozialdemokraten holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Sozialdemokrat.
Als sie die Gewerkschaftler holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschaftler.
Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.
- Martin Niemöller
Solidaritätskonto
Karin Steins
Frankfurter VolksBank
IBAN: DE70 5019 0000 0077 806547
SWIFT/BIC: FFVBDEFF
Verwendungszweck: Rote Fahne
9. Mai Unsterbliches Regiment
Gedenken an die gefallenen sowjetischen Soldaten während des Zweiten Weltkriegs
Berlin Brandenburger Tor 11 Uhr

Wir gedenken der Opfer des Massakers der Ukrainischen Faschisten im Gewerkschaftshaus von Odessa am 2. Mai 2014
Der Krieg in der Ukraine begann 2014 mit dem von USA/NATO und EU finanzierten und orchestrierten Putsch. Der Imperialismus lässt die Ukrainischen Faschisten in einem Stellvertreterkrieg gegen Russland kämpfen

Frieden, Freiheit, Brot - Aktionsprogramm in der kapitalistischen Krise
Der programmatische Wiederaufbau der sozialistischen Linken auf Grundlage der sozialistischen Philosophie, der KPD Ernst Thälmanns und eines konsequenten Antiimperialismus geht nur mit der Rote Fahne Gruppe.
Es geht um Inhalte.

· Preise für Lebensmittel und Energiekosten einfrieren, ggf. durch Verzicht auf Steuern, Gegenfinanzierung durch Stopp der NATO-Aufrüstung und Senkung des Rüstungshaushalts
· Repressionsfreie Grundsicherung für alle Einkommen und Renten unter 1.500 Euro Netto
· Stopp aller Mieterhöhungen, auch bei Neuvermietung und Verbot von Wohnraum-Kündigungen bis zum Ende der Krise
· Rücknahme aller Rechtsnormen, welche zu Einschränkungen der Grundrechte ermächtigen
· Stopp aller Pläne zur Impfpflicht, Rücknahme bereits bestehender partieller Impfpflichten
· Politische und juristische Aufarbeitung der angeblichen "Pandemie" und Entschädigungen für die Opfer der Maßnahmen
· Reorganisation des RKI und des Gesundheitswesens ohne Einfluss der Pharmaindustrie
· Volksentscheide auf Bundesebene
· Verbot von Leiharbeit
· Vollständiger Stopp der imperialistischen Massenmigration, Rücknahme des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes und Kündigung des Migrationspaktes, Obergrenze von 5% Ausländeranteil in Deutschland
· Zerschlagung der Medienmonopole und regionale Aufteilung unter demokratischer Kontrolle regionaler Medienräte
· Entschädigungslose Überführung des Banken- und Finanzsektors in gesellschaftliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle und Verbot von Spekulationsgeschäften
· Volle Steuerpflicht für in Deutschland generierte Unternehmensgewinne
· Stopp deutscher Kriegsbeteiligung und Verbot von Rüstungsexporten
· Raus aus der NATO, Abzug aller Atomwaffen und US-Truppen aus Deutschland
· Raus aus der imperialistischen Institution EU - Für eine Europäische Föderation souveräner Republiken und Regionen
NEIN zum Kriegseintritt der Bundesregierung!
JA zu diplomatischer Konfliktlösung!
NEIN zur Eskalation durch Waffenlieferungen! JA zum Frieden mit Russland! Auf die Strasse für Neuwahlen!

BRD als Brückenkopf des US/NATO-Krieges
Die Herrscher über Deutschland und die Ukraine bewegen Ihre Schachfiguren wie es Ihnen beliebt:
Die USA bilden in Deutschland ukrainische Truppen an Artilleriegeschützen aus. Das teilte Pentagon-Sprecher-Kirby mit.

Baerbock schliesst deutsche Truppen in der Ukraine nicht aus
Aussenministerin Baerbock schliesst deutsche Truppen in der Ukraine für den US/NATO-Krieg gegen Russland nicht aus, Bundestag 27.04.2022
Wer aus der Geschichte gelernt hat, sagt diesmal NEIN zum totalen Krieg!
Der Krieg in der Ukraine begann 2014 mit dem von USA/NATO und EU finanzierten und orchestrierten Putsch. Der Imperialismus lässt die Ukrainischen Faschisten in einem Stellvertreterkrieg gegen Russland kämpfen

Die Lieferung schwerer Waffen an eine Kriegspartei bedeutet laut internationalem Völkerrecht den Kriegseintritt
Friedensbewegung: Nie wieder!

So werden in Deutschland die Löhne gedrückt und die Mieten erhöht
Ausländische Billiglöhner arbeiten zum Mindestlohn oder darunter, was den Druck auf das Lohnniveau für deutsche Fachkräfte erhöht. Der vorhandene zu knappe bezahlbare Wohnraum muss mit Millionen Ausländern geteilt werden, was die Nachfrage und somit die Mieten erhöht. Damit korrespondierend werden deutsche Familien nicht angemessen gefördert und die Ausbildung deutscher Fachkräfte vernachlässigt.
Die imperialistische Massenmigration ist ein zentrales Werkzeug des Kapitals zur Verschärfung der Ausbeutung.

Deutschland hält den Weg zum Weltfrieden in seinen Händen
Ohne die US-Basen in Deutschland kann der imperiale Krieg der USA/NATO nicht geführt werden, kein Vordringen der NATO nach Osten, kein Krieg in der Ukraine. Wir Deutschen tragen die Verantwortung für den Weltfrieden, es liegt an uns, es ist unsere Aufgabe, aus der NATO auszutreten und die US-Truppen samt Atombomben aus Deutschland zu verbannen. Wir halten den Weg zum Weltfrieden selbst in unseren Händen.
Russland kann diese Jahrhundertaufgabe unterstützen, indem es einen Friedensvertrag anbietet und so die erforderliche Debatte anschiebt.

Die Hauptfrontlinie des imperialen Krieges verläuft nicht im Donbass, sondern in Berlin
Wenn heute wieder das internationale Völkerrecht bemüht wird, so ist dessen gravierendste Baustelle in Europa der fehlende Friedensvertrag und die fehlende Souveränität Deutschlands

Der Krieg in der Ukraine ist ein Frontabschnitt des imperialen US/NATO-Krieges, der bereits 1949 mit der völkerrechtswidrigen Gründung der BRD begann. Damals wurde der Weltkrieg als Krieg der imperialistischen Grossmächte, dessen Ergebnis die Hegemonie der USA und ihrer Kapitalfraktionen innerhalb des imperialistischen Lagers war, in den imperialen Krieg überführt, den Lenin als „die Aufteilung der Welt, der Übergang von einer Kolonialpolitik, die sich ungehindert auf noch von keiner kapitalistischen Macht eroberte Gebiete ausdehnt, zu einer Kolonialpolitik der monopolistischen Beherrschung des Territoriums der restlos aufgeteilten Erde” beschrieb.
In der Ukraine findet also ein weiterer Stellvertreterkrieg statt. Dass die NATO heute mittels Marionettenregime in Kiew steht, ist überhaupt nur durch die Existenz des künstlichen Vasalenstaates BRD als grösste US-Militärbasis ausserhalb der USA möglich
Wenn heute wieder das internationale Völkerrecht bemüht wird, so ist dessen gravierendste Baustelle in Europa der fehlende Friedensvertrag und die fehlende Souveränität Deutschlands.
Die Hauptfrontlinie in diesem Krieg ist nicht der Donbass, sondern Berlin.
DRUCKDATEI FAHNE ROTE FAHNE GRUPPE

DRUCKDATEI FÜR FAHNE ROTE FAHNE GRUPPE
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Dez21
Bilanz und Aussicht des demokratischen Widerstandes in Dunkeldeutschland BRD
Das zurückliegende Jahr 2020 war das dunkelste in der Geschichte der BRD. Ausweislich der offiziellen allgemeinen Sterbezahlern, die mittlerweile fast vollständig für 2020 vorliegen, gibt es keine Pandemie, weder in Deutschland, Schweden, noch anderen Ländern. Die Fakten ...
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Gestern Abend wurde Niemeyer völlig unerwartet und ohne Angabe von Gründen ausgeladen
Der Publizist und Sozialist Ralph T. Niemeyer sollte, so war es unter den Beteiligten vereinbart, auf der Grundrechte-Demonstration am morgigen 7. November 2020 in Leipzig sprechen. Niemeyer war u.a. auch Redner auf der Grundrechte-Kundgebung an der Siegessäule Berlin am ...
Nov05
Die Faschisten wollen den Ausnahmezustand zementieren
Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorgelegt (neuen Paragraphen 28a). Dauerhafte Einschränkungen unseres Lebens sollen Gesetz werden. Einschätzung zu Paragraph 28a von Rechtsanwalt Ralf Ludwig Über die ...
Nov03
Eine Gegenüberstellung medialer Propaganda mit wissenschaftlichen Fakten
Während der Corona-Krise hat der Schweizer Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser in Düsseldorf am 11. September 2020 erstmals öffentlich einige Bemerkungen zum Thema Corona gemacht. Dr. Daniele Ganser: Corona und die Medien Dr. Ganser sprach zu folgenden Punkten: ...
Edition Wissen ist Macht
Grundlagenwissen zum Verständnis der Epoche
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 Friedensbewegung
Nachrichten und Hintergründe aus der Friedensbewegung |
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Imperialistische Kriege verstoßen gegen das internationale Völkerrecht |
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Zum Unterschied von sozialistischer zu bürgerlicher Imperialismus- bzw. NWO-Kritik |
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Von welcher "Souveränität" spricht die NATO-Partei AfD? |
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 Wer die EU wählt, wählt den Krieg!
Die imperiale Entwicklung aus sozialistischer Sicht. Stephan Steins im Interview mit Prof. Dr. Michael Vogt |
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NATO und ihre Geheimarmeen, Vorlesung von Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser an der Universität Basel |
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Das von WikiLeaks veröffentlichte Video: „Zündet sie alle an. Los, Feuer!“ |
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Dieser Film zeigt, wie schon vom ersten Tag des Kosovo-Krieges an die Bevölkerung getäuscht wurde |
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Keine Verschwörungstheorie sondern Originalton des US-Geostrategen George Friedman in Sachen globaler Imperialismus |
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Der imperiale Krieg steht und fällt mit der US-Besatzung Deutschlands |
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Die Bedeutung des Artikel 45 und die Weimarer Verfassung im Originaltext |
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Russischer Spitzenpolitiker Dr. Sergej Glasjew: Deutschland ist immer noch ein besetztes Land |
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Wie afrikanische Vagabunden für die New World Order missbraucht werden |
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NSA-Skandal und Edward Snowden – und der Bürger wundert sich |
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Demonstration und Gedenken an Friedensaktivisten |
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Das Selbstbestimmungsrecht der Völker muss unerschütterlicher Grundsatz in der Ordnung der nationalen Verhältnisse sein – von Leo Trotzki für die internationale sozialistische Konferenz, September 1915 |
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Die imperiale Entwicklung, Geostrategie und Medien – Vorlesung von Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser an der Universität Tübingen |
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Häppchenweise entwickelt das Imperium den totalen Staat |
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Nicht in den USA oder Europa – von Dr. Paul Craig Robert |
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Klappe zu, Affe tot: Keine juristische Aufklärung zu einem der grössten Terroranschläge in Frankreich |
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EU-Justizkommissarin fordert EU-Geheimdienst bis 2020 |
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NSA Verbrechen noch umfangreicher – Republiken sind Objekt des imperialen Krieges |
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Historische und aktuelle Hintergrundinformationen zum Wirken der IALANA und des IPB in der Friedensbewegung |
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Pseudolinke Koalition mit den Hartz IV-, Kriegs- und NATO-Parteien SPD und Grüne |
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Studie der Otto-Brenner-Stiftung belegt massive Manipulationen bei Wikipedia |
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Filmdokumentation zum 11. September 2001 mit deutschen Untertiteln |
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Zu politischen Hintergründen und der Strategie der Spaltung |
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Was wollen eigentlich diese philosemitischen und antisemitischen Abgeordneten? – von Abraham Melzer |
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 Zionistisches Delirium – zum neuen Buch von Henryk M. Broder
Springer-Presse: „Henryk M. Broder verfolgt was in linken Organen über den Nahost-Konflikt geschrieben wurde. Was er fand: Antisemitismus im Kostüm des Antizionismus.“ |