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Volksfront und Friedensbewegung in Berlin

Frieden mit Russland und die Zentrale Forderung der Friedensbewegung „Raus aus der NATO!“ gehörten zum Konsens unter den Demonstranten

Volksfront und Friedensbewegung in Berlin

Trotz anfänglich starken Regens kamen am heutigen Samstag (1. Oktober 2022) in Berlin am Alexanderplatz/Fernsehturm rund 2000 Bürger zusammen, um gegen den Wirtschaftskrieg und die Sanktionen gegen Russland zu demonstrieren. Die Kundgebung angemeldet hatten die Handwerker für den Frieden. Die Friedensbewegung, die Demokratiebewegung, Die Rote Fahne und weitere Gruppen und Medien unterstützten die Veranstaltung durch Mobilisierung.

Einigkeit bestand darin, dass der Wirtschaftskrieg und die Sanktionen der USA/NATO/EU, denen sich die US-Lakaien der Bundesregierung unterworfen haben, sich vor allem gegen Deutschland und Europa richten. Karl Krökel von der Handwerkskammer Dessau-Roßlau, weitere Handwerker und Peggy Lindemann, Betriebsrätin der PCK-Ölraffinerie Schwedt erläuterten die desaströsen wirtschaftlichen und sozialen Folgen für die Betriebe und Menschen in Deutschland.
Frieden mit Russland und die Zentrale Forderung der Friedensbewegung „Raus aus der NATO!“ gehörten denn folgerichtig auch zum Konsens unter den Demonstranten, wie auch bereits auf der Volksfront-Demonstration am 5. September in Leipzig.

Das NATO/CIA-Organ Der Spiegel verbreitete unterdessen die übliche Desinformation und sprach von der "rechtsextremen Handwerker-Demo", obwohl auf der Kundgebung vornehmlich Fahnen der Friedensbewegung und rote Fahnen zu sehen waren und der Stopp der Waffenlieferungen an die ukrainischen Nazis gefordert wurde. CIA- Business as usual.
Den Begriff Volksfront vermied Der Spiegel wie der Teufel das Weihwasser und sprach stattdessen von dem irreführenden Begriff "Querfront".

Die heutige Kundgebung in Berlin bedeutet einen weiteren wichtigen Schritt zur inhaltlichen und organisatorischen Formierung des Widerstandes gegen den Angriff der USA/NATO auf die wirtschaftliche Stabilität Deutschlands und Europas und gegen den US/NATO-Krieg gegen Russland.

Die Antwort der Friedensbewegung auf die Terroranschläge auf die Nord Stream-Leitungen:
AMI GO HOME!

Deutschland und Europa werden angegriffen

Der Wirtschaftskrieg der USA/NATO und des transnationalen Großkapitals richtet sich gegen Deutschland und Europa. Wir werden angegriffen.
Die Destabilisierung Deutschlands und Europas soll verhindern, dass wir uns aus der Hegemonie der USA/NATO befreien. Die Hauptfrontlinie des imperialen Krieges verläuft nicht in der Ukraine,
sondern in Berlin.
- Stephan Steins, Chefredakteur

Steins: Deutschland und Europa werden angegriffen - Der Wirtschaftskrieg der USA/NATO und des transnationalen Großkapitals richtet sich gegen Deutschland und Europa

Nur wer die Macht im Staate besitzt, entscheidet über die Politik

Volksfront und Generalstreik sind unverzichtbar

Die erneute Protestwelle unter dem Stichwort "heißer Herbst" muss für eine reale politische Handlungsperspektive genutzt werden. Erinnert sich noch jemand bspw. an die große Protestwelle 2004 gegen Hartz IV? Ich erinnere mich, so wie an ungezählte Protestwellen davor und danach, an mittlerweile 50 Jahre politische Arbeit, in denen ich in der BRD Protestwellen, Initiativen, Kampagnen, Gruppen, Organisationen und Aktivisten habe kommen und wieder gehen sehen. Auch die vergangenen zwei Jahre Corona-Proteste machen da keine Ausnahme.
Keine dieser Wellen vermochte, die gesellschaftliche Entwicklung grundlegend zu beeinflussen oder gar das heraufziehende Desaster aufzuhalten. Keine.

Auch die aktuellen Proteste werden erneut völlig wirkungslos bleiben, solange sich nicht grundlegend das Verständnis der Kernfrage ändert: Die Frage nach der Macht im Staate.

So durchzieht im Herbst erneut das Wehklagen der Empörten Straßen und Plätze, sofern man sie lässt. Ob verboten oder nicht, ob mit Maske oder ohne, ob eingekesselt oder singend in der Fußgängerzone, nichts davon wird Einfluss auf die Politik des Regimes haben. Demonstrationen allein bewirken keine politische Veränderung, das ist auch nicht die Funktion von Demonstrationen. Das wissen wir aus der Geschichte.

Denn nur wer die Macht im Staate besitzt, entscheidet über die Politik. Und die Macht im Staate gilt es für das Volk zu erringen und zu verteidigen. Dazu muss man in der Lage sein, als Volk die Machtfrage stellen zu können. Und das geht nur über politische Organisation.
Nein, die Herrschenden fürchten nicht die Mobilisierung auf der Straße, wenn Demonstrationen lediglich als Ventil zum kontrollierten Ablassen des Drucks aus dem Kessel dienen. Was die Herrschenden wirklich fürchten, ist reale politische Organisation der Bürger. Mit den Latschschafen kann das Regime bestens leben.

1989 wurden die Proteste und Demonstrationen in der DDR durch den gesamten Komplex der internationalen und BRD-Staats- und Konzernmedien und der Geheimdienste der NATO getragen. Heute ist es genau umgekehrt; die milliardenschwere Kraft des Militärisch-Medialen-Komplexes steht gegen die Demokratiebewegung. Aus diesem Grund werden die aktuellen Demonstrationen niemals die Wirkmächtigkeit von 1989 erlangen.
Solange die Proteste nicht für konkrete politische Organisation der Bürger genutzt werden, läuft jeglicher Aktivismus ins Leere. Selbst wenn am Samstag eine Millionen auf die Straße, anschließend aber einfach nur Nachhause gingen, würde schon am Montag niemand mehr darüber sprechen, weil die Staats- und Konzernmedien das einfach nicht reflektieren.

Die Bundesregierung gibt mittlerweile selbst zu, was wir bereits 2020 bilanzierten: Deutschland und Europa stehen vor einer Krise epochalen Ausmaßes.
Es geht also nicht mehr nur um die Verteidigung der Grundrechte der bürgerlich-demokratischen Republik der Europäischen Aufklärung, die weiter eskalierende Krise beschert den Bürgern bis hinein in die Mittelschicht jetzt auch soziale Not.
Auch die Forderung nach „gerechter Verteilung der Lasten der Krise“ ist gelenkte Opposition. Kosmetische "Entlastungen" hat die Bundesregierung längst eingepreist. Worum es wirklich geht, ist die Krise selbst zu beenden, indem der, von den USA diktierte, Wirtschaftskrieg gegen Russland beendet wird. Nicht Russland, sondern die Bundesregierung selbst zeichnet für Inflation, steigende Energiekosten und Lebensmittelpreise verantwortlich.

Die gesellschaftlichen Widersprüche spitzen sich in allen Bereichen zu. Die Krise ist derart fundamental, dass es ein Zurück zur alten BRD mit ihren relativen Freiheiten und ihrem relativen Wohlstand mit dem jetzigen Regime nicht mehr geben wird. Das gilt nicht nur für Deutschland; im September verkündete der französische Präsidentendarsteller Emmanuel Macron, "die Zeit des Überflusses" sei vorbei und schwor auch Frankreich auf soziale Deklassierung ein.
Welch ein Glück für das Kapital, dass es dabei auf ein Millionenheer ausländischer Lohndrücker zurückgreifen kann.

Mit der Zerschlagung demokratischer und sozialer Grundrechte wird auch die Faschisierung der Gesellschaft voranschreiten. Dass USA/NATO, EU und BRD die Nazis in der Ukraine mit Geld und Waffen beliefern, ist dabei Ausdruck und Blaupause für das Werteverständnis der imperialistischen Institution EU selbst.
Und wer meint, das Irrenhaus BRD hätten wir allein den Grünen zu verdanken, irrt gewaltig. Bundesregierung, nationale Bourgeoisie, Staats- und Konzernmedien, Scheingewerkschaften, Pseudolinke und NGOs stehen alle auf der Payroll des Hegemon USA bzw. des tiefen Staates der CIA.

Mit dem Krieg in der Ukraine, den USA/NATO und EU 2014 begonnen haben, geht es für das transnationale Großkapital und den Imperialismus um alles. Die Ukrainischen Nazis dienen der NATO dabei als Kanonenfutter im Stellvertreterkrieg. Es bleibt abzuwarten, ob und wann die nächste Eskalationsstufe Richtung China gezündet wird. Jedenfalls steht uns mit dem 21. Jahrhundert der globale, imperiale Krieg zwischen "New World Order" und internationalem Völkerrecht, namentlich dem nationalen Selbstbestimmungsrecht der Völker bevor.
Die Herrschenden haben den Boden der alten bürgerlich-demokratischen Ordnung bereits selbst verlassen. Entweder lassen wir uns sehenden Auges zur Schlachtbank führen oder aber setzen wir dem ein Ende. "Die Politiker" können auch nicht durch Proteste umgestimmt werden, denn diese sind nur die willfährigen Diener ihrer Herren. Wer nicht mehr mitspielten sollte, wäre auch morgen weg vom Fenster, dafür sorgen dann die Massenmedien.

Die imperialistische Kollaboration von US-Besatzung, nationaler Bourgeoisie und gedungenen Neofaschisten hat Deutschland auf den Weg Richtung demokratischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Abgrund manövriert.
Nur die gemeinsame Kraftanstrengung aller Demokraten, die dem imperialen Neofaschismus Widerstand zu leisten bereit sind, kann diesen Wahnsinn stoppen. Dazu braucht es die politische Organisation in einer demokratischen Volksfront und den Aufbau lokaler Streikkomitees vor Ort. Die Machtfrage wird über den Generalstreik gestellt, dem die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit folgt.
Alles andere ist bestenfalls politisch naiv, schlimmstenfalls gelenkte Opposition.
- Stephan Steins

Die Klassenfrage verstehen

Sie fragen sich, warum BRD und EU Sanktionen verhängen und eine Politik betreiben, die in erster Linie uns selbst schaden?
Weil dieses "WIR" und "UNS" nicht existiert. Das internationale Großkapital, das diese Politik konzipiert und durch seine politischen Marionetten umsetzen lässt, hat ganz andere geostrategische und wirtschaftliche Interessen als der einfache Bürger.
Es gibt die Klasse des Kapitals da oben, welcher diese Politik nützt und es gibt uns, die Arbeiterklasse, hier unten, die dafür bezahlen müssen.
Das ist der Widerspruch der ökonomischen Klassen.

Die Klassenfrage verstehen

Frieden, Freiheit, Brot - Aktionsprogramm in der kapitalistischen Krise

Der programmatische Wiederaufbau der sozialistischen Linken auf Grundlage der sozialistischen Philosophie, der KPD Ernst Thälmanns und eines konsequenten Antiimperialismus geht nur mit der Rote Fahne Gruppe.
Es geht um Inhalte.

Frieden, Freiheit, Brot - Aktionsprogramm in der kapitalistischen Krise

· Preise für Lebensmittel und Energiekosten einfrieren, ggf. durch Verzicht auf Steuern, Gegenfinanzierung durch Stopp der NATO-Aufrüstung und Senkung des Rüstungshaushalts

· Repressionsfreie Grundsicherung für alle Einkommen und Renten unter 1.500 Euro Netto

· Stopp aller Mieterhöhungen, auch bei Neuvermietung und Verbot von Wohnraum-Kündigungen bis zum Ende der Krise

· Rücknahme aller Rechtsnormen, welche zu Einschränkungen der Grundrechte ermächtigen

· Stopp aller Pläne zur Impfpflicht, Rücknahme bereits bestehender partieller Impfpflichten

· Politische und juristische Aufarbeitung der angeblichen "Pandemie" und Entschädigungen für die Opfer der Maßnahmen

· Reorganisation des RKI und des Gesundheitswesens ohne Einfluss der Pharmaindustrie

· Volksentscheide auf Bundesebene

· Verbot von Leiharbeit

· Vollständiger Stopp der imperialistischen Massenmigration, Rücknahme des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes und Kündigung des Migrationspaktes, Obergrenze von 5% Ausländeranteil in Deutschland

· Zerschlagung der Medienmonopole und regionale Aufteilung unter demokratischer Kontrolle regionaler Medienräte

· Entschädigungslose Überführung des Banken- und Finanzsektors in gesellschaftliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle und Verbot von Spekulationsgeschäften

· Volle Steuerpflicht für in Deutschland generierte Unternehmensgewinne

· Stopp deutscher Kriegsbeteiligung und Verbot von Rüstungsexporten

· Raus aus der NATO, Abzug aller Atomwaffen und US-Truppen aus Deutschland

· Raus aus der imperialistischen Institution EU - Für eine Europäische Föderation souveräner Republiken und Regionen

Demokratiebewegung: 2021 zum Jahr des Generalstreiks machen!

Bilanz und Aussicht des demokratischen Widerstandes in Dunkeldeutschland BRD

Das zurückliegende Jahr 2020 war das dunkelste in der Geschichte der BRD. Ausweislich der offiziellen allgemeinen Sterbezahlern, die mittlerweile fast vollständig für 2020 vorliegen, gibt es keine Pandemie, weder in Deutschland, Schweden, noch anderen Ländern. Die Fakten  ...

Presseerklärung der Demokratiebewegung zur Ausladung von Ralph T. Niemeyer in Le...

Gestern Abend wurde Niemeyer völlig unerwartet und ohne Angabe von Gründen ausgeladen

- von RF -

Der Publizist und Sozialist Ralph T. Niemeyer sollte, so war es unter den Beteiligten vereinbart, auf der Grundrechte-Demonstration am morgigen 7. November 2020 in Leipzig sprechen. Niemeyer war u.a. auch Redner auf der Grundrechte-Kundgebung an der Siegessäule Berlin am  ...

Regime will Ermächtigungsgesetz durchpeitschen

Die Faschisten wollen den Ausnahmezustand zementieren

- von RF -

Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorgelegt (neuen Paragraphen 28a). Dauerhafte Einschränkungen unseres Lebens sollen Gesetz werden. Einschätzung zu Paragraph 28a von Rechtsanwalt Ralf Ludwig Über die  ...

Dr. Daniele Ganser: Corona und die Medien

Eine Gegenüberstellung medialer Propaganda mit wissenschaftlichen Fakten

- von Presseticker -

Während der Corona-Krise hat der Schweizer Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser in Düsseldorf am 11. September 2020 erstmals öffentlich einige Bemerkungen zum Thema Corona gemacht. Dr. Daniele Ganser: Corona und die Medien Dr. Ganser sprach zu folgenden Punkten:  ...

Edition Wissen ist Macht

Grundlagenwissen zum Verständnis der Epoche

Von der Philosophie zur politischen Tat

Friedensbewegung – Der Tradition verpflichtet, der Zukunft zugewandt

Was sind Aufgabe und Identität der Friedensbewegung?


Die Gesellschaft auf ein konkretes friedenspolitisches Ziel fokussieren. Nicht mehr und nicht weniger.
  „Stephan Steins im Interview mit dem Moskauer Büro für Menschenrechte

Stephan Steins im Interview mit dem Moskauer Büro für Menschenrechte


Zur Situation in Deutschland und Europa aus der Sicht des antiimperialistischen Widerstandes
  Friedensbewegung Logo

Friedensbewegung


Nachrichten und Hintergründe aus der Friedensbewegung

Die imperiale Entwicklung und der Krieg

Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser

Daniele Ganser an der Technischen Universität Dresden


Imperialistische Kriege verstoßen gegen das internationale Völkerrecht
  Bilderberg-Konferenz, Antiimperialismus und neue Weltordnung

Bilderberg-Konferenz, Antiimperialismus und neue Weltordnung


Zum Unterschied von sozialistischer zu bürgerlicher Imperialismus- bzw. NWO-Kritik
  USA/NATO Imperium, Weltherrschaft

AfD als Alternative für Deutschland gestartet - als Bettvorleger der BRD geendet


Von welcher "Souveränität" spricht die NATO-Partei AfD?
 
Wer die EU wählt, wählt den Krieg! Raus aus der NATO!

Wer die EU wählt, wählt den Krieg!


Die imperiale Entwicklung aus sozialistischer Sicht. Stephan Steins im Interview mit Prof. Dr. Michael Vogt
 

Die NATO – Dr. Daniele Ganser


NATO und ihre Geheimarmeen, Vorlesung von Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser an der Universität Basel
  Studie: Wer und was ist die imperiale Oligarchie?

Studie: Wer und was ist die imperiale Oligarchie?


Republikanischer Nationalstaat, imperiale Globalisierung und international organisiertes Kapital
 
Collateral Murder Wikileaks, Irak 2007

Das wahre Gesicht des Krieges gegen Irak – Video: US-Massaker an Reportern, Zivilisten und Helfern


Das von WikiLeaks veröffentlichte Video: „Zündet sie alle an. Los, Feuer!“
 

Es begann mit einer Lüge – Deutschland im Kosovo-Krieg


Dieser Film zeigt, wie schon vom ersten Tag des Kosovo-Krieges an die Bevölkerung getäuscht wurde
  Germany made in USA

Germany made in USA


Filmdokumentation: Wie die USA und CIA den Aufbau der BRD steuerten

Friedensvertrag und das internationale Völkerrecht

Friedensbewegung vs. Krieg

Der imperiale US/NATO-Krieg und die nationale Frage für Deutschland


Keine Verschwörungstheorie sondern Originalton des US-Geostrategen George Friedman in Sachen globaler Imperialismus
  US-Besatzung BRD

Russland kann die NATO an seiner Westgrenze loswerden - durch einen Friedensvertrag


Der imperiale Krieg steht und fällt mit der US-Besatzung Deutschlands
  Friedensvertrag KPD Plakat 1952

Weimarer Verfassung – die völkerrechtlich gültige deutsche Verfassung


Die Bedeutung des Artikel 45 und die Weimarer Verfassung im Originaltext
 
USA/NATO Imperium, Weltherrschaft

Friedensvertrag für Deutschland und imperiale NATO-Geostrategie


Russischer Spitzenpolitiker Dr. Sergej Glasjew: Deutschland ist immer noch ein besetztes Land
 

BRD finanziert US-Truppen im eigenen Land


Der deutsche Steuerzahler zahlt für Totalüberwachung und imperialen Krieg
  No Border, No Nation - das neue Marketing des Imperialismus

No Border, No Nation - das neue Marketing des Imperialismus


Wie afrikanische Vagabunden für die New World Order missbraucht werden
 

Völkerrecht und imperiale Politik – kein politisches Asyl in Europa und der BRD


NSA-Skandal und Edward Snowden – und der Bürger wundert sich
 

Vor 60 Jahren wurde Philipp Müller (KPD) in Essen erschossen


Demonstration und Gedenken an Friedensaktivisten
 

Zimmerwalder Manifest (1915)


Das Selbstbestimmungsrecht der Völker muss unerschütterlicher Grundsatz in der Ordnung der nationalen Verhältnisse sein – von Leo Trotzki für die internationale sozialistische Konferenz, September 1915

Totalüberwachung - das Imperium und die Entwicklung des totalen Staates

Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser

Das Imperium USA


Die imperiale Entwicklung, Geostrategie und Medien – Vorlesung von Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser an der Universität Tübingen
  Bürgerrechtler und NSA-Whistleblower Edward Snowden auf einem iPad

Edward Snowden kritisiert Kanadas Gestapo-Pläne


Häppchenweise entwickelt das Imperium den totalen Staat
  Harley Quinn, USA

Freiheit, wo bist du?


Nicht in den USA oder Europa – von Dr. Paul Craig Robert
 
Kurden-Sprecher: IS/ISIS zählt mittlerweile 200.000 Kämpfer

Das Charlie Hebdo-Massaker in Paris wird unaufgeklärt bleiben


Klappe zu, Affe tot: Keine juristische Aufklärung zu einem der grössten Terroranschläge in Frankreich
  Gestapo-Marke, 1930er Jahre

Imperium will Totalüberwachung legalisieren


EU-Justizkommissarin fordert EU-Geheimdienst bis 2020
 

Totalüberwachung ist ein Kriegsakt gegen Deutschland


NSA Verbrechen noch umfangreicher – Republiken sind Objekt des imperialen Krieges

Imperiale Desinformation und Pseudolinke

NATO, CIA und Spaltung der Friedensbewegung – Folge der Spur des Geldes

Friedensbewegung: Was genau sind eigentlich Reiner Brauns IALANA und IPB?


Historische und aktuelle Hintergrundinformationen zum Wirken der IALANA und des IPB in der Friedensbewegung
  Bodo Ramelow (SED/PDS/Linke), Ministerpräsident der Querfront-Regierung in Thüringen mit den Hartz IV-, Kriegs- und NATO-Parteien SPD und Grüne

Querfront-Regierung in Thüringen mit Bodo Ramelow


Pseudolinke Koalition mit den Hartz IV-, Kriegs- und NATO-Parteien SPD und Grüne
 

Die AfD ist auch nur eine weitere NATO-Partei


AfD und Linkspartei sind dazu da, den Widerstand in das System zu reintegrieren
 
NATO-Neusprech: Widerstand gegen Völkermord ist Antisemitismus

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Wann stoppt die Justiz endlich die inflationäre Antisemitismus-Keule?
  NSU: Verdacht der systematischen Beweismittelfälschung

NSU: Verdacht der systematischen Beweismittelfälschung


Arbeitskreis NSU belastet bundesdeutsche Ermittlungsbehörden anhand von Originaldokumenten
  Pseudolinke sog. Antifa – das Produkt der NATO-Geheimdienste

Warum gibt es in Deutschland keine Antifa?


Wie der Imperialismus Widerstand als Farce inszeniert
 
Wikipedia - Desinformation im Auftrag der NATO-Doktrin

Wikipedia – Desinformation im Auftrag der NATO-Doktrin


Studie der Otto-Brenner-Stiftung belegt massive Manipulationen bei Wikipedia
  World Trade Center, New York City, USA

9/11: Explosive Beweise – Experten sagen aus


Filmdokumentation zum 11. September 2001 mit deutschen Untertiteln
 

Die “Antideutschen” als neoliberale Erfüllungsgehilfen


Zu politischen Hintergründen und der Strategie der Spaltung
 
Marine Le Pen, Front National

Imperialer Krieg: Französische Linke Front in Erklärungsnot


Warum und wie die nationale Rechte linkes Terrain erobert
 

Günter Grass: Mainstream-Medien sind gleichgeschaltet


Regime-Industrie mobilisiert gegen die Demokratie
  Die Zeit - Schwindel Netz gegen Nazis

Imperiale Desinformation: Der Schwindel “gegen Rechtsextremismus”


Ministerin Aigner: Verfassungsfeinde – rechts wie links – sollten auf diesen Plattformen keinen Platz haben

Zionismus ist nicht Judentum

Palästina ist nicht Israel

Palästina und der zionistische Völkermord


Die Geschichte Palästinas und der Katastrophe (Nakba) durch die zionistische (israelische) Vertreibung und Besatzung
  Petra Pau und Gregor Gysi (beide Linkspartei) gehören in Deutschland zu den schärfsten Hetzern des Zionismus gegen antifaschistische Juden

Die Linke und die Antisemitismusdebatte: J’accuse – Ich klage an


Was wollen eigentlich diese philosemitischen und antisemitischen Abgeordneten? – von Abraham Melzer
 

Zionistisches Delirium – zum neuen Buch von Henryk M. Broder


Springer-Presse: „Henryk M. Broder verfolgt was in linken Organen über den Nahost-Konflikt geschrieben wurde. Was er fand: Antisemitismus im Kostüm des Antizionismus.“