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Impfpflicht soll über Geldstrafen, ersatzweise Haft durchgesetzt werden
Demokraten und Antifaschisten sagen NEIN!

Das bedeutet: Reiche können sich freikaufen,
wer nicht zahlen kann oder will, landet im Lager

Gibraltar: Auch eine Impfquote von 100% ändert nichts an den sog. "Infektionszahlen"

Logisch, wenn es gar keine Pandemie gibt und das gesamte Narrativ
allein auf nichtssagenden PCR-Tests basiert

Wie erwartet: Faschisten weiten Ermächtigungsgesetz aus

Für Gesunde ohne mRNA-Injektion (oder mit "zu wenigen" Injektionen) wird dann auch OHNE "epidemische Notlage" gelten:
· Verbot der Kontaktfreiheit
· Verbot der Bewegungsfreiheit
· Verbot der Reisefreiheit
· Versammlungsverbot
· Demonstrationsverbot

Verstehen Sie vor allem auch, dass das Ermächtigungsgesetz jenseits demokratischer Grundrechtsnormen jederzeit die willkürliche Änderung der Voraussetzungsparameter für die Verbote der Grundrechte ermöglicht.

Wie frühzeitig analysiert:
Ohne lokale Streikkomitees vor Ort kein Generalstreik.
Ohne Generalstreik keine Grundrechte, keinen Frieden und keine soziale Gerechtigkeit.

Was tun?

Der Generalstreik ist keine optionale Aktionsform unter vielen, sondern in dieser historischen Situation noch die letzte Möglichkeit, den Durchmarsch der Faschisten zu stoppen. Der Generalstreik muss in der Fläche vor Ort organisiert und vorbereitet werden. Dazu ist der Aufbau lokaler Streikkomitees erforderlich. Demonstrationen und Veranstaltungen müssen diese Strategie zum Inhalt haben und popularisieren.
- Stephan Steins, Chefredakteur Die Rote Fahne 2020

Zu den Fragen bzg. der Kampagne für den Generalstreik und den lokalen Streikkomitees:

Es geht nicht darum, schon morgen den Generalstreik auszurufen, sondern es handelt sich um eine Strategie und Kampagne, den Widerstand ganz konkret vor Ort im "Real Life" in lokalen Streikkomitees zu organisieren. So soll eine Handlungsperspektive geschaffen werden, mit dem Ziel eines bundesweiten Generalstreiks.

Die lokalen Streikkomitees arbeiten eigenständig. Es gibt für alle Streikkomitees verbindlich nur eine gemeinsame Forderung:
Sofortige Rücknahme des Ermächtigungsgesetzes und aller Einschränkungen der Grundrechte!

Durch diese gemeinsame zentrale Forderung wird sichergestellt, dass die Arbeit nicht durch endlose programmatische Debatten über Punkt und Komma durch Provokateure gelähmt wird.

Während der Kampagne für den Generalstreik arbeiten die lokalen Streikkomitees vor Ort im öffentlichem Raum, mit Infoständen, Flashmobs, Demonstrationen und Kundgebungen soweit möglich etc., die Kreativität liegt beim jeweiligen lokalen Streikkomitee.

Wir stellen Vorlagen zur Verfügung, um eine einheitliche Corporate Identity sicher zu stellen. Das ist wichtig, um den Erkennungswert in Kommunikation, Medien und der öffentlichen Wahrnehmung zu gewährleisten. Solche Vorlagen können dann für Termine/Veranstaltungen genutzt werden.

Zur Analyse:

2020 waren über 1 Million Menschen auf der Strasse, dieses Potenzial reicht aus, flächendeckend Streikkomitees aufbauen zu können. Das Problem ist die Vermittlung bzw. Reichweite. Demonstrationen und Veranstaltungen müssen den Generalstreik zum Inhalt haben und popularisieren.
Die Diskussion muss erstmal im bereits vorhandenen Widerstand geführt werden. Unter den Aktivisten muss das Bewusstsein geschaffen werden, dass der Generalstreik keine optionale Aktionsform unter vielen ist, sondern in dieser historischen Situation noch die letzte Möglichkeit, den Durchmarsch der Faschisten zu stoppen.

Nach August 2020 brachen die Teilnehmerzahlen der Demonstrationen immer weiter ein. Die Menschen realisieren, dass Demonstrationen allein keine politische Veränderung bewirken. Aus 2020 nicht gelernt zu haben und einfach nur 2020 wiederholen zu wollen, beraubt das Protestpotenzial einer konkreten Handlungsperspektive. Die Kampagne für den Generalstreik ist eine solche Handlungsperspektive.

Bei einem Generalstreik geht es nicht darum, nur Zuhause zu bleiben und Grundversorgungen wie Strom, Feuerwehr, Krankenhäuser etc. abzuschalten. Ein politischer Generalstreik wird strategisch geführt und zielt auf die wirtschaftlichen und logistischen Adern des Systems. Die Menschen versammeln sich vor bestreikten Betrieben und Geschäften, bauen Informationsstände auf und die Bürger diskutieren in Real Life.

Auch bspw. Gastronomie und Kultur zu öffnen, wenn dies verboten ist, und diese zu Zentren der Streikkomitees zu machen, kann Teil des Generalstreiks sein. Der Punkt ist die Selbstermächtigung der republikanischen Bürger.

Die Pseudolinke inhaltlich überwinden

Der programmatische Wiederaufbau der sozialistischen Linken auf Grundlage der sozialistischen Philosophie, der KPD Ernst Thälmanns und eines konsequenten Antiimperialismus geht nur mit der Rote Fahne Gruppe.
Es geht um Inhalte.

Wohnungsnot - Massenmigration ist eine Klassenfrage

1920 hatte Deutschland auf seinem (grösseren) Staatsgebiet 60 Millionen Einwohner. In der (kleineren) BRD leben 60 Millionen Deutsche und über 20 Millionen ausländische Gäste.
Wer die imperialistische Massenmigration betreibt, aber über Wohnungsnot und soziale Probleme klagt, ist entweder schwachsinnig oder Täter. Und ja, das ist eine Klassenfrage, denn die Massenmigration ist ein zentrales Werkzeug der imperialistischen Politik.

Wer das Böse ohne Widerspruch hinnimmt, arbeitet in Wirklichkeit mit ihm zusammen

Dr. Martin Luther King

In Gedenken an den Demokraten Sascha Moll

Gefallen am 1. August 2021

Demokratiebewegung fordert lückenlose juristische Aufklärung
Todesopfer Sascha Moll war Aktivist der Freien Linken

Wie die Freie Linke unterdessen kommuniziert hat, war das Todesopfer während der Proteste der Demokratiebewegung am 1. August 2021 in Berlin, Sascha Moll, auch Aktivist der Freien Linken NRW.
Laut ersten Zeugenaussagen ging dem Tod des Opfers, wie bei zahlreichen anderen verletzten Demokraten, das Niederschlagen durch Polizisten voraus. Der Herzinfarkt setzte demnach bereits am Boden liegend ein, ohne dass durch die Beamten sofort ärztliche Hilfe herbeigerufen wurde.
Diese Umstände werfen ein neues Licht auf die brutalen Polizeiexzesse gegen die Demokratiebewegung.
Die Demokratiebewegung fordert die lückenlose juristische Aufklärung und Ermittlung der Tatverdächtigen.

Universität Duisburg-Essen:
PCR-Tests allein ungeeignet als Grundlage für Pandemie-Maßnahmen

Forscher der Medizinischen Fakultät der Universität Duisburg-Essen (UDE) weisen im renommierten Journal of Infection darauf hin, dass die Ergebnisse von RT-PCR-Tests allein eine zu geringe Aussagekraft haben, um damit Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung zu begründen.
Gemäß ihrer Untersuchung beweisen positive Testergebnisse nicht hinreichend, dass mit SARS-CoV-2 Infizierte andere Personen mit dem Coronavirus anstecken können.

Quelle: Universität Duisburg-Essen (UDE) 18.06.2021

Erneut widerlegen die Zahlen die angebliche Pandemie

Zur Erinnerung: In Schweden (und anderen Ländern) gibt es keine Maßnahmen, Ausgangssperre, Maskenpflicht, "Bundesnotbremse" etc. Verlauf weltweit wie in jeder Grippesaison.

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