Die Rote Fahne

Baut vor Ort lokale Streikkomitees auf - Werdet politisch

Empörung ist unpolitisch. Empörung ist kein Widerstand.
Volksmacht muss organisiert und hart erarbeitet werden.
Baut vor Ort lokale Streikkomitees auf.
Werdet politisch.

Keine lokalen Streikkomitees, kein Generalstreik. Kein Generalstreik, keine Freiheit.

Baut vor Ort lokale Streikkomitees auf - Werdet politisch

Zu den Fragen bzg. der Kampagne für den Generalstreik und den lokalen Streikkomitees:

Es geht nicht darum, schon morgen den Generalstreik auszurufen, sondern es handelt sich um eine Strategie und Kampagne, den Widerstand ganz konkret vor Ort im "Real Life" in lokalen Streikkomitees zu organisieren. So soll eine Handlungsperspektive geschaffen werden, mit dem Ziel eines bundesweiten Generalstreiks.

Die lokalen Streikkomitees arbeiten eigenständig. Es gibt für alle Streikkomitees verbindlich nur eine gemeinsame Forderung:
Sofortige Rücknahme des Ermächtigungsgesetzes und aller Einschränkungen der Grundrechte!

Durch diese gemeinsame zentrale Forderung wird sichergestellt, dass die Arbeit nicht durch endlose programmatische Debatten über Punkt und Komma durch Provokateure gelähmt wird.

Während der Kampagne für den Generalstreik arbeiten die lokalen Streikkomitees vor Ort im öffentlichem Raum, mit Infoständen, Flashmobs, Demonstrationen und Kundgebungen soweit möglich etc., die Kreativität liegt beim jeweiligen lokalen Streikkomitee.

Wir stellen Vorlagen zur Verfügung, um eine einheitliche Corporate Identity sicher zu stellen. Das ist wichtig, um den Erkennungswert in Kommunikation, Medien und der öffentlichen Wahrnehmung zu gewährleisten. Solche Vorlagen können dann für Termine/Veranstaltungen genutzt werden.

Zur Analyse:

2020 waren über 1 Million Menschen auf der Strasse, dieses Potenzial reicht aus, flächendeckend Streikkomitees aufbauen zu können. Das Problem ist die Vermittlung bzw. Reichweite. Demonstrationen und Veranstaltungen müssen den Generalstreik zum Inhalt haben und popularisieren.
Die Diskussion muss erstmal im bereits vorhandenen Widerstand geführt werden. Unter den Aktivisten muss das Bewusstsein geschaffen werden, dass der Generalstreik keine optionale Aktionsform unter vielen ist, sondern in dieser historischen Situation noch die letzte Möglichkeit, den Durchmarsch der Faschisten zu stoppen.

Nach August 2020 brachen die Teilnehmerzahlen der Demonstrationen immer weiter ein. Die Menschen realisieren, dass Demonstrationen allein keine politische Veränderung bewirken. Aus 2020 nicht gelernt zu haben und einfach nur 2020 wiederholen zu wollen, beraubt das Protestpotenzial einer konkreten Handlungsperspektive. Die Kampagne für den Generalstreik ist eine solche Handlungsperspektive.

Bei einem Generalstreik geht es nicht darum, nur Zuhause zu bleiben und Grundversorgungen wie Strom, Feuerwehr, Krankenhäuser etc. abzuschalten. Ein politischer Generalstreik wird strategisch geführt und zielt auf die wirtschaftlichen und logistischen Adern des Systems. Die Menschen versammeln sich vor bestreikten Betrieben und Geschäften, bauen Informationsstände auf und die Bürger diskutieren in Real Life.

Auch bspw. Gastronomie und Kultur zu öffnen, wenn dies verboten ist, und diese zu Zentren der Streikkomitees zu machen, kann Teil des Generalstreiks sein. Der Punkt ist die Selbstermächtigung der republikanischen Bürger.

Erneut widerlegen die Zahlen die angebliche Pandemie

Zur Erinnerung: In Schweden (und anderen Ländern) gibt es keine Maßnahmen, Ausgangssperre, Maskenpflicht, "Bundesnotbremse" etc. Verlauf weltweit wie in jeder Grippesaison.

Erneut widerlegen die Zahlen die angebliche Pandemie

Was tun?

· Demonstrationen allein bewirken keine politische Veränderung. Sie erfüllen nur dann erfolgreich ihren Zweck, wenn es gelingt, durch Demonstrationen und mit diesen korrespondierende Medienarbeit den Organisationsgrad des Widerstandes im Land zu erhöhen.

· Allein der Sturz des Regimes und dessen Ersetzung durch eine Regierung der Volksmacht wird demokratische Grundrechte, Frieden und soziale Gerechtigkeit herstellen können. Alles andere ist eine Illusion.

· Das Regime kann nur gestürzt werden, indem der Souverän, das Volk, die Machtfrage stellt. Eine probate Kampfform auf diesem Weg ist der Generalstreik. Das gilt umso mehr, wenn regimekritische Demonstrationen verboten sind.

· Der Generalstreik muss in der Fläche vor Ort organisiert und vorbereitet werden. Dazu ist der Aufbau lokaler Streikkomitees erforderlich. Demonstrationen und Veranstaltungen müssen diese Strategie zum Inhalt haben und popularisieren.
- Stephan Steins, Chefredakteur Die Rote Fahne

Frieden, Freiheit, Brot

Aktionsprogramm in der kapitalistischen Krise

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