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Frieden, Freiheit, Brot - Aktionsprogramm in der kapitalistischen Krise

Der programmatische Wiederaufbau der sozialistischen Linken auf Grundlage der sozialistischen Philosophie, der KPD Ernst Thälmanns und eines konsequenten Antiimperialismus geht nur mit der Rote Fahne Gruppe.
Es geht um Inhalte.

· Preise für Lebensmittel und Energiekosten einfrieren, ggf. durch Verzicht auf Steuern, Gegenfinanzierung durch Stopp der NATO-Aufrüstung und Senkung des Rüstungshaushalts

· Repressionsfreie Grundsicherung für alle Einkommen und Renten unter 1.500 Euro Netto

· Stopp aller Mieterhöhungen, auch bei Neuvermietung und Verbot von Wohnraum-Kündigungen bis zum Ende der Krise

· Rücknahme aller Rechtsnormen, welche zu Einschränkungen der Grundrechte ermächtigen

· Stopp aller Pläne zur Impfpflicht, Rücknahme bereits bestehender partieller Impfpflichten

· Politische und juristische Aufarbeitung der angeblichen "Pandemie" und Entschädigungen für die Opfer der Maßnahmen

· Reorganisation des RKI und des Gesundheitswesens ohne Einfluss der Pharmaindustrie

· Volksentscheide auf Bundesebene

· Verbot von Leiharbeit

· Vollständiger Stopp der imperialistischen Massenmigration, Rücknahme des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes und Kündigung des Migrationspaktes, Obergrenze von 5% Ausländeranteil in Deutschland

· Zerschlagung der Medienmonopole und regionale Aufteilung unter demokratischer Kontrolle regionaler Medienräte

· Entschädigungslose Überführung des Banken- und Finanzsektors in gesellschaftliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle und Verbot von Spekulationsgeschäften

· Volle Steuerpflicht für in Deutschland generierte Unternehmensgewinne

· Stopp deutscher Kriegsbeteiligung und Verbot von Rüstungsexporten

· Raus aus der NATO, Abzug aller Atomwaffen und US-Truppen aus Deutschland

· Raus aus der imperialistischen Institution EU - Für eine Europäische Föderation souveräner Republiken und Regionen

Die Republik ist in Gefahr

Die imperialistische Kollaboration von US-Besatzung, nationaler Bourgeoisie und gedungenen Neofaschisten hat Deutschland auf den Weg Richtung demokratischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Abgrund manövriert.
Das ist der Fahrplan zur Befreiung der Republik:
→ Aufbau lokaler Streikkomitees vor Ort
→ Generalstreik
→ Bildung einer Regierung der nationalen Einheit
→ Austritt aus der NATO, Abzug aller Atomwaffen und US-Truppen aus Deutschland
→ Raus aus der imperialistischen Institution EU
→ Vergesellschaftung der Schlüsselsektoren Banken und Finanzen, Rüstung, Konzernmedien und Daseinsvorsorge
→ Demokratischer, sozialer und kultureller Wiederaufbau
→ Für eine Europäische Föderation souveräner Republiken und Regionen
- Stephan Steins, Chefredakteur

Dank ihr russischen Brüder und Schwestern für euer Gas!
Das hilft uns, die Folgen des Zusammenbruchs der kapitalistischen Globalisierung
besser zu überstehen.

Nach Wartungsarbeiten: Nord Stream 1 wieder in Betrieb genommen

Hafenstreik: Gegen jede Einschränkung des Streikrechts!

Wir fordern:
1. Die Aufhebung der Friedenspflicht!
2. Keine erzwungene Schlichtung! Lasst die Arbeiter über ihren Streik selbst entscheiden!
3. Für das uneingeschränkte Streikrecht für alle Arbeitskämpfe!
4. Keine Polizeimaßnahmen gegen den Streik.
Solidarität mit den Hafenstreiks!

Initiatoren: Jana Kamischke, ver.di, Hamburger Hafenarbeiterin, Tarifkommissionsmitglied, Vertrauenssprecherin HHLA
Deniz Askar Dreyer, ver.di, Hamburger Hafenarbeiter, Vertrauensleutesprecher Eurogate Hamburg.06.2022

Hamburger Hafenarbeiter im Streik gegen Inflation und Krise

Im Rahmen des 48-stündigen Warnstreiks demonstrierten heute (15.07.2022) die Hamburger Hafenarbeiter für einen Ausgleich zu Inflation und Krise. Die Polizei griff die Abschlusskundgebung am Besenbinderhof nahe Hauptbahnhof an und verletzte mehrere streikende Arbeiter.
Wir stehen erst am Anfang der epochalen Krise, der Generalstreik wird unausweichlich und muss durch den Aufbau lokaler Streikkomitees vor Ort vorbereitet werden.
Hier wird die Kampagne für den Generalstreik ausführlich erläutert:
→ Generalstreik.eu

Antifaschisten feiern die vollständige Befreiung der Volksrepublik Lugansk

Anbringung des Siegesbanners am Gebäude der Stadtverwaltung von Lissitschansk durch Kämpfer des 6. Platow-Kosakenregiments der Volksrepublik Lugansk, 2. Juli 2022

Filmdokumentation: Biologische Waffen - Wahrheit oder Lüge?

Wir alle wissen, worum es bei Atom- oder Chemiewaffen geht. Aber was ist eine biologische Waffe? Welche historischen Erkenntnisse über Entwicklung und Einsatz von Biowaffen sind bekannt und dokumentiert?
Und stimmt es, dass es in der Ukraine geheime Biolabore gibt, die vom US-Kriegsministerium Pentagon finanziert werden?
Ein Film von Anton Krassowski.

Innenministerin Nancy Faeser erledigt des Geschäft des Kapitals

Die Menschen sind den Neofaschisten völlig egal, es geht allein um die Profite des Kapitals, für das die Psychopathen der Bundesregierung arbeiten und durch dessen Medien sie im Amt gehalten werden.
Nein, unser gemeinsames Ziel ist die bestmögliche Versorgung der deutschen Arbeiter, Familien und Rentner.
Mit demselben Geld kann man 100 mal so vielen Flüchtlingen in deren Heimatregionen helfen, anstatt diese für das Kapital als Lohndrücker auf Kosten des Steuerzahlers nach Deutschland und Europa zu importieren.

Die Klassenfrage verstehen

Sie fragen sich, warum BRD und EU Sanktionen verhängen und eine Politik betreiben, die in erster Linie uns selbst schaden?
Weil dieses "WIR" und "UNS" nicht existiert. Das internationale Großkapital, das diese Politik konzipiert und durch seine politischen Marionetten umsetzen lässt, hat ganz andere geostrategische und wirtschaftliche Interessen als der einfache Bürger.
Es gibt die Klasse des Kapitals da oben, welcher diese Politik nützt und es gibt uns, die Arbeiterklasse, hier unten, die dafür bezahlen müssen.
Das ist der Widerspruch der ökonomischen Klassen.

Wer aus der Geschichte gelernt hat, sagt diesmal NEIN zum totalen Krieg!

Der Krieg in der Ukraine begann 2014 mit dem von USA/NATO und EU finanzierten und orchestrierten Putsch. Der Imperialismus lässt die Ukrainischen Faschisten in einem Stellvertreterkrieg gegen Russland kämpfen

Deutschland

Dez21

Demokratiebewegung: 2021 zum Jahr des Generalstreiks machen!

Bilanz und Aussicht des demokratischen Widerstandes in Dunkeldeutschland BRD

- von Stephan Steins -

Das zurückliegende Jahr 2020 war das dunkelste in der Geschichte der BRD. Ausweislich der offiziellen allgemeinen Sterbezahlern, die mittlerweile fast vollständig für 2020 vorliegen, gibt es keine Pandemie, weder in Deutschland, Schweden, noch anderen Ländern. Die Fakten  ...

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Aktionen . Termine

Nov06

Presseerklärung der Demokratiebewegung zur Ausladung von Ralph T. Niemeyer in Le...

Gestern Abend wurde Niemeyer völlig unerwartet und ohne Angabe von Gründen ausgeladen

- von RF -

Der Publizist und Sozialist Ralph T. Niemeyer sollte, so war es unter den Beteiligten vereinbart, auf der Grundrechte-Demonstration am morgigen 7. November 2020 in Leipzig sprechen. Niemeyer war u.a. auch Redner auf der Grundrechte-Kundgebung an der Siegessäule Berlin am  ...

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Deutschland

Nov05

Regime will Ermächtigungsgesetz durchpeitschen

Die Faschisten wollen den Ausnahmezustand zementieren

- von RF -

Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorgelegt (neuen Paragraphen 28a). Dauerhafte Einschränkungen unseres Lebens sollen Gesetz werden. Einschätzung zu Paragraph 28a von Rechtsanwalt Ralf Ludwig Über die  ...

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Wissen & Technologie

Nov03

Dr. Daniele Ganser: Corona und die Medien

Eine Gegenüberstellung medialer Propaganda mit wissenschaftlichen Fakten

- von Presseticker -

Während der Corona-Krise hat der Schweizer Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser in Düsseldorf am 11. September 2020 erstmals öffentlich einige Bemerkungen zum Thema Corona gemacht. Dr. Daniele Ganser: Corona und die Medien Dr. Ganser sprach zu folgenden Punkten:  ...

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Edition Wissen ist Macht Grundlagenwissen zum Verständnis der Epoche
Von der Philosophie zur politischen Tat
Was sind Aufgabe und Identität der Friedensbewegung? Die Gesellschaft auf ein konkretes friedenspolitisches Ziel fokussieren. Nicht mehr und nicht weniger.		Stephan Steins im Interview mit dem Moskauer Büro für Menschenrechte Zur Situation in Deutschland und Europa aus der Sicht des antiimperialistischen Widerstandes		Friedensbewegung Nachrichten und Hintergründe aus der Friedensbewegung
Die imperiale Entwicklung und der Krieg
Daniele Ganser an der Technischen Universität Dresden Imperialistische Kriege verstoßen gegen das internationale Völkerrecht		Bilderberg-Konferenz, Antiimperialismus und neue Weltordnung Zum Unterschied von sozialistischer zu bürgerlicher Imperialismus- bzw. NWO-Kritik		AfD als Alternative für Deutschland gestartet - als Bettvorleger der BRD geendet Von welcher "Souveränität" spricht die NATO-Partei AfD?
Wer die EU wählt, wählt den Krieg! Die imperiale Entwicklung aus sozialistischer Sicht. Stephan Steins im Interview mit Prof. Dr. Michael Vogt		Die NATO – Dr. Daniele Ganser NATO und ihre Geheimarmeen, Vorlesung von Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser an der Universität Basel		Studie: Wer und was ist die imperiale Oligarchie? Republikanischer Nationalstaat, imperiale Globalisierung und international organisiertes Kapital
Das wahre Gesicht des Krieges gegen Irak – Video: US-Massaker an Reportern, Zivilisten und Helfern Das von WikiLeaks veröffentlichte Video: „Zündet sie alle an. Los, Feuer!“		Es begann mit einer Lüge – Deutschland im Kosovo-Krieg Dieser Film zeigt, wie schon vom ersten Tag des Kosovo-Krieges an die Bevölkerung getäuscht wurde		Germany made in USA Filmdokumentation: Wie die USA und CIA den Aufbau der BRD steuerten
Friedensvertrag und das internationale Völkerrecht
Der imperiale US/NATO-Krieg und die nationale Frage für Deutschland Keine Verschwörungstheorie sondern Originalton des US-Geostrategen George Friedman in Sachen globaler Imperialismus		Russland kann die NATO an seiner Westgrenze loswerden - durch einen Friedensvertrag Der imperiale Krieg steht und fällt mit der US-Besatzung Deutschlands		Weimarer Verfassung – die völkerrechtlich gültige deutsche Verfassung Die Bedeutung des Artikel 45 und die Weimarer Verfassung im Originaltext
Friedensvertrag für Deutschland und imperiale NATO-Geostrategie Russischer Spitzenpolitiker Dr. Sergej Glasjew: Deutschland ist immer noch ein besetztes Land		BRD finanziert US-Truppen im eigenen Land Der deutsche Steuerzahler zahlt für Totalüberwachung und imperialen Krieg		No Border, No Nation - das neue Marketing des Imperialismus Wie afrikanische Vagabunden für die New World Order missbraucht werden
Völkerrecht und imperiale Politik – kein politisches Asyl in Europa und der BRD NSA-Skandal und Edward Snowden – und der Bürger wundert sich		Vor 60 Jahren wurde Philipp Müller (KPD) in Essen erschossen Demonstration und Gedenken an Friedensaktivisten		Zimmerwalder Manifest (1915) Das Selbstbestimmungsrecht der Völker muss unerschütterlicher Grundsatz in der Ordnung der nationalen Verhältnisse sein – von Leo Trotzki für die internationale sozialistische Konferenz, September 1915
Totalüberwachung - das Imperium und die Entwicklung des totalen Staates
Das Imperium USA Die imperiale Entwicklung, Geostrategie und Medien – Vorlesung von Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser an der Universität Tübingen		Edward Snowden kritisiert Kanadas Gestapo-Pläne Häppchenweise entwickelt das Imperium den totalen Staat		Freiheit, wo bist du? Nicht in den USA oder Europa – von Dr. Paul Craig Robert
Das Charlie Hebdo-Massaker in Paris wird unaufgeklärt bleiben Klappe zu, Affe tot: Keine juristische Aufklärung zu einem der grössten Terroranschläge in Frankreich		Imperium will Totalüberwachung legalisieren EU-Justizkommissarin fordert EU-Geheimdienst bis 2020		Totalüberwachung ist ein Kriegsakt gegen Deutschland NSA Verbrechen noch umfangreicher – Republiken sind Objekt des imperialen Krieges
Imperiale Desinformation und Pseudolinke
Friedensbewegung: Was genau sind eigentlich Reiner Brauns IALANA und IPB? Historische und aktuelle Hintergrundinformationen zum Wirken der IALANA und des IPB in der Friedensbewegung		Querfront-Regierung in Thüringen mit Bodo Ramelow Pseudolinke Koalition mit den Hartz IV-, Kriegs- und NATO-Parteien SPD und Grüne		Die AfD ist auch nur eine weitere NATO-Partei AfD und Linkspartei sind dazu da, den Widerstand in das System zu reintegrieren
NATO-Neusprech: Widerstand gegen Völkermord ist Antisemitismus Wann stoppt die Justiz endlich die inflationäre Antisemitismus-Keule?		NSU: Verdacht der systematischen Beweismittelfälschung Arbeitskreis NSU belastet bundesdeutsche Ermittlungsbehörden anhand von Originaldokumenten		Warum gibt es in Deutschland keine Antifa? Wie der Imperialismus Widerstand als Farce inszeniert
Wikipedia – Desinformation im Auftrag der NATO-Doktrin Studie der Otto-Brenner-Stiftung belegt massive Manipulationen bei Wikipedia		9/11: Explosive Beweise – Experten sagen aus Filmdokumentation zum 11. September 2001 mit deutschen Untertiteln		Die “Antideutschen” als neoliberale Erfüllungsgehilfen Zu politischen Hintergründen und der Strategie der Spaltung
Imperialer Krieg: Französische Linke Front in Erklärungsnot Warum und wie die nationale Rechte linkes Terrain erobert		Günter Grass: Mainstream-Medien sind gleichgeschaltet Regime-Industrie mobilisiert gegen die Demokratie		Imperiale Desinformation: Der Schwindel “gegen Rechtsextremismus” Ministerin Aigner: Verfassungsfeinde – rechts wie links – sollten auf diesen Plattformen keinen Platz haben
Zionismus ist nicht Judentum
Palästina und der zionistische Völkermord Die Geschichte Palästinas und der Katastrophe (Nakba) durch die zionistische (israelische) Vertreibung und Besatzung		Die Linke und die Antisemitismusdebatte: J’accuse – Ich klage an Was wollen eigentlich diese philosemitischen und antisemitischen Abgeordneten? – von Abraham Melzer		Zionistisches Delirium – zum neuen Buch von Henryk M. Broder Springer-Presse: „Henryk M. Broder verfolgt was in linken Organen über den Nahost-Konflikt geschrieben wurde. Was er fand: Antisemitismus im Kostüm des Antizionismus.“