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Deutschland ist nur eine Schachfigur der USA

Jeffrey Sachs im Interview mit Tucker Carlson

Entwurf für ein Grundsatzprogramm für die neue sozialistische Volkspartei

→ Download (PDF)

Entwurf für ein Grundsatzprogramm für die neue sozialistische Volkspartei

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Der Zerfall der Linkspartei geschah mit Ansage

Bereits 2013 (!) erläuterte Stephan Steins, Chefredakteur der Roten Fahne,
im Interview den Unterschied zwischen Sozialisten und Pseudolinken

 
 
 

Auch in Afrika: Kolonialismus und nationale Rechtlosigkeit beenden

US-Angriff auf Deutschland: Bundesregierung verfügt faktisch nicht über die Regierungsgewalt

Die Massenmigration ist ein weiteres Werkzeug des Kapitals zur Umverteilung von unten nach oben; die Kosten der imperialistischen Massenmigration trägt der Steuerzahler, während die durch den Billiglohnsektor, die Senkung von Löhnen und Sozialstandards maximierten Profite das Kapital einstreicht. Mittels Massenmigration beutet das Kapital also nicht nur die Herkunftsländer aus, sondern gleichermaßen auch die Arbeiterklassen Europas.
Der Imperialismus kann die Ausbeutung in Afrika und andernorts nur in Kollaboration mit den nationalen Bourgeoisien der jeweiligen Länder durchsetzen. Die Ausgebeuteten auf allen Kontinenten müssen sich gleichermaßen ihrer kapitalistischen Klassen entledigen, das ist in Europa nicht anders als in Afrika.
Dieser gemeinsame Kampf der Arbeiterklassen und Völker gegen den Imperialismus ist für Sozialisten, die sich ihrer philosophischen und politischen Tradition bewusst sind, internationalistische Klassensolidarität.
Die imperiale Farce ist unsere Sache nicht.

Dialog statt Waffen - überparteilich gegen den Krieg
Konferenz des OKV vom 27. März 2023

Am 27.03.2023 trafen sich in Berlin hochrangige Persönlichkeiten aus Ost und West aus Militär, Wissenschaft, Kultur und Gesellschaft, um sich weit über den eigenen Kreis der Mitglieder der Verbände des OKV hinaus den unterschiedlichen Standpunkten zu den einenden Fragen Frieden mit Russland - Dialog statt Waffen - im Rahmen einer Podiumsdiskussion zu stellen.

Resolution
Dialog statt Waffen - Frieden mit Russland

Wir, die Teilnehmer unseres heutigen Forums, rufen alle friedliebenden Menschen auf, sich unserem Protest gegen den Krieg und für einen gerechten Frieden anzuschließen.
In der großen Gefahr, in der sich aktuell unsere Völker befinden, haben wir keine Zeit mehr, uns über parteipolitische Differenzen und unterschiedliche gesellschaftspolitische Orientierungen zu streiten. Stattdessen müssen wir uns auf das konzentrieren, was uns eint!
Die Zukunft unserer Kinder und Enkel und die Erhaltung menschlichen Lebens auf unserer Erde fordern, dass Deutschland und seine Wirtschaft nicht einer Politik westlicher regelbasierter Ordnung zum Opfer fallen, die Russland zerstören will und sich auf einen Krieg gegen China vorbereitet.

USA und NATO stehen mit ihrer militärischen Macht an den Grenzen Russlands, rüsten Taiwan gegen China auf und bedrohen so die Sicherheit der Russischen Föderation und der Volksrepublik China.
Begleitet wird diese Politik von einem rigiden Wirtschafts-, Finanz- und Medienkrieg, durch völkerrechtswidrige Sanktionen und Falschinformationen verbunden mit Einschränkungen von Demokratie und Meinungsfreiheit.

Doppelmoral und Doppelstandards kennzeichnen die “regelbasierte Weltordnung” des sogenannten kollektiven Westens. Sie ist in Wahrheit imperiale Kriegspolitik, in der die Profite vor allem der Rüstungsindustrie, das Streben nach einer monopolaren Welt unter Führung der USA die Gewinner sind. Dafür entrichten die Völker Blutzoll und verlieren die erkämpften sozialen Errungenschaften.

Das Beispiel des Krieges in der Ukraine, langfristig geplant und spätestens 2014 begonnen, steht uns täglich vor Augen.

Deutschland trägt als Kriegspartei mit Waffenlieferungen, Geld und militärischer Ausbildung an vorderster Front zur weiteren Eskalation dieses Krieges bei. Es rüstet auf, macht die Bevölkerung kriegsreif und verfolgt Friedensaktivisten. Mit Hass und Hetze schürt es die Feindschaft gegen Russland. Die Regierung verletzt die wichtigste Verpflichtung des Grundgesetzes: das Friedensgebot. Diese Politik führt in einen Weltkrieg, der keine Sieger kennen wird.

Deshalb erheben wir unsere Stimme, um die Kriegsspirale zu stoppen, protestieren wir gegen die deutsche Unterstützung zur Verlängerung des Krieges und fordern wir ein Ende dieses Kriegskurses durch einen gerechten Frieden, der die Sicherheit Russlands und eine friedliche antifaschistische Ukraine ohne NATO garantiert.
Warten wir nicht, bis es wieder zu spät ist!

Wir sehen unsere Veranstaltung eingeordnet als weitere Stimme für den Frieden, damit sie stärker wird und Kraft in der Breite gewinnt.
Berlin, den 27. März 2023

US-Angriff auf Deutschland:
Bundesregierung verfügt faktisch nicht über die Regierungsgewalt

- 09.02.2023 -

US-Angriff auf Deutschland: Bundesregierung verfügt faktisch nicht über die Regierungsgewalt

Das Schweigen zum US-Angriff auf die deutsche Energieversorgung über Nord Stream offenbart, dass die Bundesregierung faktisch nicht über die Regierungsgewalt verfügt. Deutschland ist dem Diktat und der Willkür einer ausländischen Terrormacht ausgeliefert.
Dieser Zustand der nationalen Rechtlosigkeit ist völkerrechtlich illegal.
Widerstand und der Befreiungskampf um Souveränität erfordern die politische Organisation in einer demokratischen Volksfront und den Aufbau lokaler Streikkomitees vor Ort. Die Machtfrage wird über den Generalstreik gestellt, dem die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit folgt.

Stephan Steins, Chefredakteur Die Rote Fahne

Bereits 2015 gab der deutsche Philosoph Stephan Steins dem Moskauer Büro für Menschenrechte ein Interview, in welchem die heutige Entwicklung und deren Hintergründe erläutert werden

„Die imperiale USA/NATO werden nicht in Kiew halt machen. Und dem Imperialismus wäre es lediglich ein weiterer zu zahlender Preis für seine Machterhaltung, läge Europa erneut in Schutt und Asche.“

Zum Artikel → Stephan Steins im Interview mit dem Moskauer Büro für Menschenrechte

Stephan Steins im Interview mit dem Moskauer Büro für Menschenrechte

Die Klassenfrage verstehen

Sie fragen sich, warum BRD und EU Sanktionen verhängen und eine Politik betreiben, die in erster Linie uns selbst schaden?
Weil dieses "WIR" und "UNS" nicht existiert. Das internationale Großkapital, das diese Politik konzipiert und durch seine politischen Marionetten umsetzen lässt, hat ganz andere geostrategische und wirtschaftliche Interessen als der einfache Bürger.
Es gibt die Klasse des Kapitals da oben, welcher diese Politik nützt und es gibt uns, die Arbeiterklasse, hier unten, die dafür bezahlen müssen.
Das ist der Widerspruch der ökonomischen Klassen.

Die Klassenfrage verstehen

Demokratiebewegung: 2021 zum Jahr des Generalstreiks machen!

Bilanz und Aussicht des demokratischen Widerstandes in Dunkeldeutschland BRD

Das zurückliegende Jahr 2020 war das dunkelste in der Geschichte der BRD. Ausweislich der offiziellen allgemeinen Sterbezahlern, die mittlerweile fast vollständig für 2020 vorliegen, gibt es keine Pandemie, weder in Deutschland, Schweden, noch anderen Ländern. Die Fakten  ...

Presseerklärung der Demokratiebewegung zur Ausladung von Ralph T. Niemeyer in Le...

Gestern Abend wurde Niemeyer völlig unerwartet und ohne Angabe von Gründen ausgeladen

- von RF -

Der Publizist und Sozialist Ralph T. Niemeyer sollte, so war es unter den Beteiligten vereinbart, auf der Grundrechte-Demonstration am morgigen 7. November 2020 in Leipzig sprechen. Niemeyer war u.a. auch Redner auf der Grundrechte-Kundgebung an der Siegessäule Berlin am  ...

Regime will Ermächtigungsgesetz durchpeitschen

Die Faschisten wollen den Ausnahmezustand zementieren

- von RF -

Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorgelegt (neuen Paragraphen 28a). Dauerhafte Einschränkungen unseres Lebens sollen Gesetz werden. Einschätzung zu Paragraph 28a von Rechtsanwalt Ralf Ludwig Über die  ...

Dr. Daniele Ganser: Corona und die Medien

Eine Gegenüberstellung medialer Propaganda mit wissenschaftlichen Fakten

- von Presseticker -

Während der Corona-Krise hat der Schweizer Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser in Düsseldorf am 11. September 2020 erstmals öffentlich einige Bemerkungen zum Thema Corona gemacht. Dr. Daniele Ganser: Corona und die Medien Dr. Ganser sprach zu folgenden Punkten:  ...

Edition Wissen ist Macht

Grundlagenwissen zum Verständnis der Epoche

Von der Philosophie zur politischen Tat

Friedensbewegung – Der Tradition verpflichtet, der Zukunft zugewandt

Was sind Aufgabe und Identität der Friedensbewegung?


Die Gesellschaft auf ein konkretes friedenspolitisches Ziel fokussieren. Nicht mehr und nicht weniger.
  „Stephan Steins im Interview mit dem Moskauer Büro für Menschenrechte

Stephan Steins im Interview mit dem Moskauer Büro für Menschenrechte


Zur Situation in Deutschland und Europa aus der Sicht des antiimperialistischen Widerstandes
  Friedensbewegung Logo

Friedensbewegung


Nachrichten und Hintergründe aus der Friedensbewegung

Die imperiale Entwicklung und der Krieg

Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser

Daniele Ganser an der Technischen Universität Dresden


Imperialistische Kriege verstoßen gegen das internationale Völkerrecht
  Bilderberg-Konferenz, Antiimperialismus und neue Weltordnung

Bilderberg-Konferenz, Antiimperialismus und neue Weltordnung


Zum Unterschied von sozialistischer zu bürgerlicher Imperialismus- bzw. NWO-Kritik
  USA/NATO Imperium, Weltherrschaft

AfD als Alternative für Deutschland gestartet - als Bettvorleger der BRD geendet


Von welcher "Souveränität" spricht die NATO-Partei AfD?
 
Wer die EU wählt, wählt den Krieg! Raus aus der NATO!

Wer die EU wählt, wählt den Krieg!


Die imperiale Entwicklung aus sozialistischer Sicht. Stephan Steins im Interview mit Prof. Dr. Michael Vogt
 

Die NATO – Dr. Daniele Ganser


NATO und ihre Geheimarmeen, Vorlesung von Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser an der Universität Basel
  Studie: Wer und was ist die imperiale Oligarchie?

Studie: Wer und was ist die imperiale Oligarchie?


Republikanischer Nationalstaat, imperiale Globalisierung und international organisiertes Kapital
 
Collateral Murder Wikileaks, Irak 2007

Das wahre Gesicht des Krieges gegen Irak – Video: US-Massaker an Reportern, Zivilisten und Helfern


Das von WikiLeaks veröffentlichte Video: „Zündet sie alle an. Los, Feuer!“
 

Es begann mit einer Lüge – Deutschland im Kosovo-Krieg


Dieser Film zeigt, wie schon vom ersten Tag des Kosovo-Krieges an die Bevölkerung getäuscht wurde
  Germany made in USA

Germany made in USA


Filmdokumentation: Wie die USA und CIA den Aufbau der BRD steuerten

Friedensvertrag und das internationale Völkerrecht

Friedensbewegung vs. Krieg

Der imperiale US/NATO-Krieg und die nationale Frage für Deutschland


Keine Verschwörungstheorie sondern Originalton des US-Geostrategen George Friedman in Sachen globaler Imperialismus
  US-Besatzung BRD

Russland kann die NATO an seiner Westgrenze loswerden - durch einen Friedensvertrag


Der imperiale Krieg steht und fällt mit der US-Besatzung Deutschlands
  Friedensvertrag KPD Plakat 1952

Weimarer Verfassung – die völkerrechtlich gültige deutsche Verfassung


Die Bedeutung des Artikel 45 und die Weimarer Verfassung im Originaltext
 
USA/NATO Imperium, Weltherrschaft

Friedensvertrag für Deutschland und imperiale NATO-Geostrategie


Russischer Spitzenpolitiker Dr. Sergej Glasjew: Deutschland ist immer noch ein besetztes Land
 

BRD finanziert US-Truppen im eigenen Land


Der deutsche Steuerzahler zahlt für Totalüberwachung und imperialen Krieg
  No Border, No Nation - das neue Marketing des Imperialismus

No Border, No Nation - das neue Marketing des Imperialismus


Wie afrikanische Vagabunden für die New World Order missbraucht werden
 

Völkerrecht und imperiale Politik – kein politisches Asyl in Europa und der BRD


NSA-Skandal und Edward Snowden – und der Bürger wundert sich
 

Vor 60 Jahren wurde Philipp Müller (KPD) in Essen erschossen


Demonstration und Gedenken an Friedensaktivisten
 

Zimmerwalder Manifest (1915)


Das Selbstbestimmungsrecht der Völker muss unerschütterlicher Grundsatz in der Ordnung der nationalen Verhältnisse sein – von Leo Trotzki für die internationale sozialistische Konferenz, September 1915

Totalüberwachung - das Imperium und die Entwicklung des totalen Staates

Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser

Das Imperium USA


Die imperiale Entwicklung, Geostrategie und Medien – Vorlesung von Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser an der Universität Tübingen
  Bürgerrechtler und NSA-Whistleblower Edward Snowden auf einem iPad

Edward Snowden kritisiert Kanadas Gestapo-Pläne


Häppchenweise entwickelt das Imperium den totalen Staat
  Harley Quinn, USA

Freiheit, wo bist du?


Nicht in den USA oder Europa – von Dr. Paul Craig Robert
 
Kurden-Sprecher: IS/ISIS zählt mittlerweile 200.000 Kämpfer

Das Charlie Hebdo-Massaker in Paris wird unaufgeklärt bleiben


Klappe zu, Affe tot: Keine juristische Aufklärung zu einem der grössten Terroranschläge in Frankreich
  Gestapo-Marke, 1930er Jahre

Imperium will Totalüberwachung legalisieren


EU-Justizkommissarin fordert EU-Geheimdienst bis 2020
 

Totalüberwachung ist ein Kriegsakt gegen Deutschland


NSA Verbrechen noch umfangreicher – Republiken sind Objekt des imperialen Krieges

Imperiale Desinformation und Pseudolinke

NATO, CIA und Spaltung der Friedensbewegung – Folge der Spur des Geldes

Friedensbewegung: Was genau sind eigentlich Reiner Brauns IALANA und IPB?


Historische und aktuelle Hintergrundinformationen zum Wirken der IALANA und des IPB in der Friedensbewegung
  Bodo Ramelow (SED/PDS/Linke), Ministerpräsident der Querfront-Regierung in Thüringen mit den Hartz IV-, Kriegs- und NATO-Parteien SPD und Grüne

Querfront-Regierung in Thüringen mit Bodo Ramelow


Pseudolinke Koalition mit den Hartz IV-, Kriegs- und NATO-Parteien SPD und Grüne
 

Die AfD ist auch nur eine weitere NATO-Partei


AfD und Linkspartei sind dazu da, den Widerstand in das System zu reintegrieren
 
NATO-Neusprech: Widerstand gegen Völkermord ist Antisemitismus

NATO-Neusprech: Widerstand gegen Völkermord ist Antisemitismus


Wann stoppt die Justiz endlich die inflationäre Antisemitismus-Keule?
  NSU: Verdacht der systematischen Beweismittelfälschung

NSU: Verdacht der systematischen Beweismittelfälschung


Arbeitskreis NSU belastet bundesdeutsche Ermittlungsbehörden anhand von Originaldokumenten
  Pseudolinke sog. Antifa – das Produkt der NATO-Geheimdienste

Warum gibt es in Deutschland keine Antifa?


Wie der Imperialismus Widerstand als Farce inszeniert
 
Wikipedia - Desinformation im Auftrag der NATO-Doktrin

Wikipedia – Desinformation im Auftrag der NATO-Doktrin


Studie der Otto-Brenner-Stiftung belegt massive Manipulationen bei Wikipedia
  World Trade Center, New York City, USA

9/11: Explosive Beweise – Experten sagen aus


Filmdokumentation zum 11. September 2001 mit deutschen Untertiteln
 

Die “Antideutschen” als neoliberale Erfüllungsgehilfen


Zu politischen Hintergründen und der Strategie der Spaltung
 
Marine Le Pen, Front National

Imperialer Krieg: Französische Linke Front in Erklärungsnot


Warum und wie die nationale Rechte linkes Terrain erobert
 

Günter Grass: Mainstream-Medien sind gleichgeschaltet


Regime-Industrie mobilisiert gegen die Demokratie
  Die Zeit - Schwindel Netz gegen Nazis

Imperiale Desinformation: Der Schwindel “gegen Rechtsextremismus”


Ministerin Aigner: Verfassungsfeinde – rechts wie links – sollten auf diesen Plattformen keinen Platz haben

Zionismus ist nicht Judentum

Palästina ist nicht Israel

Palästina und der zionistische Völkermord


Die Geschichte Palästinas und der Katastrophe (Nakba) durch die zionistische (israelische) Vertreibung und Besatzung
  Petra Pau und Gregor Gysi (beide Linkspartei) gehören in Deutschland zu den schärfsten Hetzern des Zionismus gegen antifaschistische Juden

Die Linke und die Antisemitismusdebatte: J’accuse – Ich klage an


Was wollen eigentlich diese philosemitischen und antisemitischen Abgeordneten? – von Abraham Melzer
 

Zionistisches Delirium – zum neuen Buch von Henryk M. Broder


Springer-Presse: „Henryk M. Broder verfolgt was in linken Organen über den Nahost-Konflikt geschrieben wurde. Was er fand: Antisemitismus im Kostüm des Antizionismus.“