Was ist Die Linke … nicht?

Niemeyer's Samstagnachmittagsgedanken

- von Ralph T. Niemeyer  -

D ie Linke ist nicht die Partei der von Hartz IV Betroffenen, denn Lippenbekenntnisse wie in Sonntagsreden verprellen diese Wählergruppe. Unsere MdBs stimmen zwar brav gegen weitere Verschärfungen und fordern eine Anhebung des Regelsatzes auf 500 Euro und die Abschaffung von Sanktionen, aber damit lockt man doch nicht im Ernst einen einzigen Menschen hinter dem Ofen vor.

Wäre DIE LINKE eine sozialistische Partei, dann würde die Abschaffung des menschenverachtenden Hartz-Regimes und die Rückkehr zum früheren Sozialsystem an oberster Stelle unserer Tagesordnung stehen und der Kampf an der Seite der Betroffenen geführt!
Es ist mir unverständlich, wie man sich die von der SPD gegebene Gelegenheit entgehen lassen kann und nicht mit einer klaren sozialistischen Alternative punktet!

Die Linke ist auch nicht die Partei der Arbeiter_Innen denn trotz etlicher Gewerkschaftsfunktionäre in unseren Reihen und in herausgehobenen Positionen unserer Partei strömt dieses Wählerpotential nicht zu uns und das obwohl die SPD seit Einführung der Agenda-Verbrechen die Hälfte ihrer Wähler eingebüßt hat. Wäre DIE LINKE eine sozialistische Partei, die für eine echte Alternative stünde, dann würden wir den Schulterschluß mit den lohnabhängig- und werkvertraglich Beschäftigten, sowie den Leiharbeiter_Innen mühelos bewerkstelligen.

Rudi Dutschke: Raus aus der NATO!

Die Linke wird in der so genannten “Flüchtlingskrise” ebenfalls nicht verstanden. Einerseits einem fahrenden Zug hinterherzuhecheln, um so zu wirken, als wolle man auf ihn aufspringen, indem man von Gastrechtsmißbrauch redet und andererseits die angeblich humane Merkel’sche Politik gutzuheißen und Samstagnachmittags gegen NPAfD zu demonstrieren, aber dabei zu versäumen, auf die Ängste von Menschen vor weiteren sozialen Benachteiligungen eben nicht mit der NAZI-Keule sondern mit glasklaren Argumenten und Konzepten einzugehen, wird als unehrlicher Schlingerkurs von Wähler_Innen abgestraft.

Wäre DIE LINKE eine sozialistische Partei, so stünde sie ohne Wenn und Aber an der Seite der Schutzsuchenden und würde diese nicht wie Bodo Ramelow als notwendiges zusätzliches Humankapital bezeichnen und nicht zulassen, daß Aysl- mit Einwanderungsrecht vermischt wird und der bereits ansässigen Bevölkerung Angst vor “Überfremdung” und sozialer Konkurrenz gemacht wird.

Die Linke ist bei der Friedens- ebenso wie bei Anti-Atombewegung nach wie vor nur Mitläuferin. Wäre DIE LINKE eine sozialistische Partei, so hätte sie sich an die Spitze setzen können und müssen, insbesondere da DIE GRÜNEN ihre “Kernkompetenzen” so bereitwillig zur Disposition gestellt haben.
Nur im Bundestag tapfer gegen Kriegseinsätze zu stimmen und ab und zu bei einer Demo ein Schild für facebook hochzuhalten reicht nicht aus, um sich gegen rechte Unterwanderungen der ursprünglichen Friedensbewegung durchzusetzen, sondern ständiger Kampf gegen NATO-, Drohnenkriege und Staatsterrorismus ist angesagt!

Ein Grund, weshalb wir nicht als die echte Alternative wahrgenommen werden liegt auch an der Übernahme der Herrschaftssprache durch unsere Funktionäre. Anstatt Dinge beim Namen zu nennen setzt sich immer mehr der Politsprech aus Qualitätsmedien und Berliner Käseglocke durch.
“Zielführend”, “zeitnah”, “beratungsresistent”, “alternativlos” etc. sind Füllwörter von Phrasen, die alle Politiker aller Parteien dreschen und der Bevölkerung aus den Ohren quellen.

Wäre DIE LINKE eine sozialistische Partei würden unsere Positionen nicht oft als intellektuell abgehoben wahrgenommen, dabei hätten wir es so einfach, wenn wir uns an Marx halten würden und somit klar äußern würden. Wir können unsere Defizite nicht alleine den bösen bürgerlichen Medien der Oligarchen von Bertelsmann, Gruner & Jahr, Burda und Springer sowie den von den herrschenden Parteien besetzten öffentlich rechtlichen Anstalten in die Schuhe schieben, wenn wir selber keine klar erkennbare Systemalternative darstellen wollen oder können.

Unsere Spitzenfunktionäre müssen von uns angehalten werden die Überwindung des kapitalistischen Systems aktiv und nicht nur in Sonntagsreden anzustreben, denn der gegenwärtige Eindruck, DIE LINKE habe sich damit abgefunden im Vertrauen darauf, daß der Kelch des Regierenmüssens ohnehin an ihr vorübergehen wird, ist tödlich, denn eine SPD-Nachfolgepartei braucht wirklich niemand!

Der Kapitalismus liefert uns tagtäglich die Argumente für einen ernstzunehmenden Kampf gegen ein System, welches auf Exklusion, Not und Gewalt setzt und sich nur durch bedingungsloses und ruinöses Wachstum am Leben halten kann.
Wenn aber das System sich nur um den Preis zerstörerischen Wachstums erhalten lässt, dann dürfen wir doch nicht um die Höhe des Preises feilschen, sondern müssen das System in Frage stellen!

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