Erfurt: NATO-Faschisten hetzen gegen Antifaschisten und Friedensbewegung

Forderung der Friedensbewegung: Raus aus der NATO!

- von RF  -

A m 24.01.2015 kam es in Erfurt zu unerfreulichen Szenen; NATO-Faschisten hetzten unter dem Schwenken von US- und Israel-Fahnen gegen Antifaschisten und Friedensaktivisten.
Hier wurde einmal mehr deutlich, wie sich der Imperialismus auf die Auseinandersetzung mit der wachsenden Friedensbewegung und dem antiimperialistischen Widerstand vorbereitet; durch Eskalation der Gewalt auf der Strasse.

Dabei versucht die NATO-Desinformation eine Querfront zwischen globalem Imperialismus einerseits und demokratischen und linken Kreisen herzustellen. An diesem Konzept wirken auch die NATO-Parteien im BRD-Bundestag und Teile des systemtreuen DGB mit.

Erfurt: NATO-Faschisten hetzen gegen Antifaschisten und Friedensbewegung

Raus aus der NATO!

Was dem Imperialismus besonders Sorgen bereitet, dass der zentrale Ruf der Friedensbewegung Raus aus der NATO! zunehmend öffentlich auf den Strassen erschallt.

Über die Beurteilung der zentralen imperialistischen und kriegstreibenden Rolle der NATO besteht unter Friedensaktivisten die grösste Übereinstimmung. Aber nicht nur deswegen ist dieses Thema wie kein anderes geeignet, ein gemeinsames politisches Projekt zu formulieren.

Lassen Sie sich nicht von Desinformanten einreden, man müsse die Auflösung der NATO fordern, weil dies ja angeblich viel weiter ginge, als “nur” ein Austritt.
Das ist deswegen falsch, weil wir hier in Europa die NATO garnicht auflösen können. Die NATO ist ein Kommando des US-Kriegsministeriums Pentagon und kann nur durch die USA aufgelöst werden. Sie müssten also schon darauf warten, dass entweder die USA zusammenbrechen oder sich in den USA eine Revolution vollzieht. Das sind jedoch für eine deutsche Friedensbewegung Themenfelder weit ausserhalb ihres Wirkungsbereichs.

Hintergrundwissen zum Thema NATO
Vorlesung von Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser an der Universität Basel

Den ganz konkreten und mit Abstand grössten Beitrag, den wir in Deutschland für den Frieden und die internationale Solidarität leisten können, ist aus der imperialen NATO auszutreten. Kein anderes friedenspolitisches Projekt ist dringlicher und wirkmächtiger.
Und dieses Ziel ist auch erreichbar, dafür lässt sich mittlerweile eine gesellschaftliche Mehrheit gewinnen. Vielleicht nicht gerade kurzfristig, so doch mittelfristig.

Für einen Friedensvertrag nach dem internationalen Völkerrecht

Darüber hinaus thematisiert die Friedensbewegung zunehmend auch wieder, wie bereits seit den 50er Jahren, die Frage eines Friedensvertrages nach dem internationalen Völkerrecht, der Deutschland bis heute vorenthalten wird.
Die Antifaschisten und Friedensdemonstranten riefen immer wieder in Sprechchören:
Ami go home!

Ernst Busch: Go home, Ami! Ami, go home!

Das Völkerrechtssubjekt Deutschland spielt für die globale imperialistische Geostrategie eine zentrale Rolle, da die BRD für den imperialen Krieg als Standort der Kriegslogistik und geheimdienstliche wie militärische Aufmarschbasis fungiert.
Aus diesem Grunde ist die völkerrechtliche Situation Deutschlands nach dem zweiten Weltkrieg, die Frage eines Friedensvertrages, die Anwesenheit US-amerikanischer Geheimdienste, Militäreinrichtungen und Truppen auf deutschem Boden, von entscheidender Bedeutung.
Nur indem die USA weiterhin ihr eigenes, 1949 gegen das internationale Völkerrecht geschaffene, künstliches Produkt BRD kontrollieren können, sekundiert durch die nationale deutsche Bourgeoisie, ist es dem globalen Imperialismus möglich, seine aggressiven Expansionsbestrebungen durchzusetzen.

Es kommt heute darauf an, dass das demokratische Deutschland gemeinsam den Provokationen durch Imperialismus und NATO-Faschisten eine deutliche, gleichwohl friedliche Absage erteilt, auch dann, wenn wie in Erfurt bürgerliche Demokraten und Antifaschisten angegriffen werden.
Wehret den Anfängen!

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5 Kommentare zu

Erfurt: NATO-Faschisten hetzen gegen Antifaschisten und Friedensbewegung

  1. Dirk 28. Januar 2015 - 08:44 #
    Dirk

    Solidaritätslied, Ernst Busch und Chor

  2. Andy 28. Januar 2015 - 10:32 #

    Liebe Rote Fahne!
    Vorweg: Ich bin nicht immer einer Meinung, was insgesamt in diesem Blog geschrieben wird, vieles seh ich auch anderes, aber: Danke für diesen Artikel!
    Hinweisen möchte ich noch, das diese Demo (pegAda, oder Endgame, welche aber mit pegida nichts zu tun hat, Muslime sind nicht unsere Feinde) das erste “Kind” der seit vorigem Jahr stattfindenden Montagsmahnwachen ist (ausgelöst von Lars Mährholz). Es ist der anfang einer ganzen Reihe weiterer Demonstrationen unter dem Motto: “Raus aus der NATO!”, die alle 4 Wochen in diversen Städten stattfinden soll und sie wird anwachsen und Groß werden! Auch die Mahnwachenbewegung in ca 138 Städten gibt es noch, allerdings klein gehalten durch diffamierungen der Lügenpresse, wie auch der, der Antideutschen.

    Zu Erfurt: Es ist wahr, das die sogenannte Antifa bzw Antideutschen, diese Demo massiv behindert haben, im Bündniss mit den Grünen, Piraten, Kirchenvertretern und anderen NATO Fans und NATO Lumpenproletarier. Zwangsweise wurden (und das trifft ebenso auf diese pegada Demos zu) sogar Schüler gezwungen dort auf der Gegendemo mitzumachen, ansonsten bekämen sie 2 Fehlstunden usw. Sehr “Demokratisch”.
    Für die Blockade der Antideutschen NATO Fans, hatte wir ein kräftiges “Nazis raus!” über (was oben im Video zu sehen ist….zum Verständnis, es war nicht die Antifa / Antideutschen, die das riefen, sondern das “Nazis raus!” war für jene bestimmt).
    Kaum war die Demo vorbei, wusste die Lügenpresse der NATO von sich überschlagenden Artikeln über: “Massenschlägerein” und von “Rechten gegen Linken” zu berichten, was wohl die Menschen vom Besuch von kommenden Demos abhalten soll. Fallt nicht auf diese Lügen herein!
    Leute, glaubt den Quatsch kein Wort! Da gab es keine (!!!) Massenschlägereien, ein Polizist wurde von den Antideutschen verletzt. Ich war dabei.

    • Andy 28. Januar 2015 - 11:22 #

      PS: Gerade gefunden bei Facebook, auf der Seite von: Endgame, man bedankt sich bei Euch:

      “Das sozialistische Magazin “Rote Fahne” hat sehr richtig erkannt, dass WIR die wahren Antifaschisten sind und dass wir uns mit dem Begriff Amerikanisierung eigentlich gegen imperiale Großmachtspolitik und Militarisierung richten. Auch sie erkennen deutlich, dass die gewaltbereiten Gegendemonstranten nichts weiter als NATO-Faschisten sind, die einer neoliberalen imperialen Kriegspolitik als willige und naive Erfüllungsgehilfen dienen.

      Danke liebe Freunde! Wir haben viele Mitstreiter in unseren Reihen, die in der DDR groß geworden sind und noch über wahre Antifaschisten im Schulunterricht erfahren haben, wie Teddy Ernst Thälmann. Wir werden auch sein Bild demnächst in unseren Reihen tragen, denn wir sind die wirklichen Antifaschisten. Wir werden auf friedliche Weise dafür sorgen, dass die Masken der Antideutschen fallen und die faschistischen Fratzen darunter sichtbar werden!”

  3. Manfred günther 28. Januar 2015 - 12:38 #

    Vielen Dank für die Richtigstellung der wahren Absichten der Pegada

    MfG

  4. Torsten 28. Januar 2015 - 14:48 #

    Krieg gegen Russland muss verdeckt vorbereitet werden.
    Dazu (miss-)braucht man die PEGIDA und die Masseneinwanderung.
    Die US-rael Flaggen sind wahrlich faschistische Symbole.

    Wie hoch sind die Asylbewerberkosten wirklich?
    Zahlen basierend auf der Mainzer Allgemeinen Zeitung vom 24.01.2015
    Dies bedeutet für 2015 mindestens 424.945.882,35 € für die gesamte US-BRD

    „Die Bruttoausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beliefen sich im Jahr 2013 insgesamt auf rund 1,52 Milliarden (1.520.000.000) Euro.“
    http://de.statista.com/statistik/daten/studie/164786/umfrage/ausgaben-fuer-asylbewerber-in-deutschland/
    Eine Millionen 1.000.000 x 1000 = 1000 Millionen = 1 Milliarde = 1.000.000.000
    1 Milliarde = 1.000.000.000 € + 520.000.000 Millionen €

    Eine Forderung der Roten Fahne:
    „Einwanderungspolitik auf Grundlage des Selbstbestimmungsrechts der Völker, Regulierung der Einwanderung aus kulturfremden Ländern und Stopp des imperialen Missbrauchs des Asylrechts zum Zwecke der Masseneinwanderung und der Desintegration der bürgerlich demokratischen Republik“

    Eine Forderung der Europäischen Aktion:
    „Repatriierung außereuropäischer Einwanderer.
    Wir wollen das Ende der Einwanderung aus anderen Erdteilen und werden
    Programme für die Rückwanderung der Fremdkontinentalen erstellen.
    Vernünftig ist die politische, wirtschaftliche und humanitäre Hilfe Europas an
    Ort und Stelle statt des Transports von Flüchtlingen nach Europa.“

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