Auf der im weitesten Sinne linken Seite des gesellschaftlichen Spektrums wächst derweil mit der Piratenpartei eine neue Formation heran, deren zunehmender Erfolg uns Hinweis auf die Defizite des sich selbst als traditionell links definierenden Lagers geben sollte
Die aktuelle Situation hier in Deutschland zwingt uns weniger die Frage auf, ob Einheits- oder Richtungsgewerkschaft, als vielmehr, ob wir überhaupt noch über Gewerkschaften verfügen, welche man angesichts der eskalierten sozialen Verhältnisse ernsthaft als kämpferische Interessenvertretung der Lohnabhängigen einstufen kann?
Gerade weil diese Gewerkschaften im Ringen um Mitglieder in Konkurrenz zueinander stehen, ist es für die Herrschenden wesentlich schwieriger, die Gewerkschaftsbewegung – wie in Deutschland – an die Kette legen zu können.
Sozialisten identifizieren heute jenes Imperium, ökonomisch durch das international organisierte Kapital, die imperiale Oligarchie kontrolliert, politisch durch die USA geführt, militärisch im Ausbau der NATO zur globalen Gewalt konstituiert, ideologisch durch den Zionismus geprägt und in Europa über den undemokratischen Zentralismus der Institution EU (Europäische Union) vermittelt.
Aber nein, der Mainstream ist so dumm nicht, er tut uns diesen Gefallen einfach nicht. Deswegen ist er auch so erfolgreich. – Antwort von Stephan Steins an Konstantin Wecker
Ein linkes Parteiprogramm ist angesichts der geschilderten globalen Entwicklung also gehalten, Internationalismus zu einem zentralen Bestandteil in der Definition der politischen Identität heraus zu arbeiten.
Der Kommunismus ist für uns nicht ein Zustand, der hergestellt werden soll, ein Ideal, wonach die Wirklichkeit sich zu richten haben wird. Wir nennen Kommunismus die wirkliche Bewegung, welche den jetzigen Zustand aufhebt – Karl Marx, Friedrich Engels
Für Sozialisten gibt es aus dieser Entwicklung nur eine zulässige Konsequenz: Das Projekt des Aufbaus einer neuen, strömungsübergreifenden sozialistische Partei voran zu treiben, um gemeinsam zur Wahl 2013 antreten zu können.
Eine neue sozialistische Partei, die sich in diesen wesentlichen Herausforderungen nicht nachhaltig qualitativ von der subjektiven Linken unterscheiden würde, wäre in der Tat höchst überflüssig.