Seit wann eigentlich, durch Beschluss welchen Parteitages, hat sich “DIE LINKE” zur PRO-EU-Partei – und somit zu einer Fraktion der imperialen Rechten – erklärt?
Auf der im weitesten Sinne linken Seite des gesellschaftlichen Spektrums wächst derweil mit der Piratenpartei eine neue Formation heran, deren zunehmender Erfolg uns Hinweis auf die Defizite des sich selbst als traditionell links definierenden Lagers geben sollte
Einladung anlässlich des internationalen Solidaritätstages mit dem palästinensischen Volk – Rechtsextremisten aus der “Linkspartei” haben Provokation angekündigt
“Multi-Kulti” und die Einwanderungspolitik der vergangenen Jahrzehnte ist keineswegs, wie Jürgen Reents meint, „zentrales Feindbild der Konservativen“. Das Gegenteil ist der Fall.
Antisemitismus wird laut Petra Pau also nicht durch die Verbrechen Israels und des Zionismus geschürt, sondern – das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen – durch den antifaschistischen Widerstand gegen die Verbrechen des Nationalzionismus.
In der Vergangenheit wurde es versäumt, eine offene Debatten über die Rolle des BAK Shalom innerhalb des Jugendverbands und vor allem über die Parteimachtstrukturen, in denen Protagonisten des BAKs eingebunden sind, zu führen.
Ein linkes Parteiprogramm ist angesichts der geschilderten globalen Entwicklung also gehalten, Internationalismus zu einem zentralen Bestandteil in der Definition der politischen Identität heraus zu arbeiten.
Siedlungsbau, Flüchtlingsfrage, Gazablockade: Die Linke hat nicht die Einsicht oder nicht den Mut, in aller Konsequenz gegenüber der eigenen und der israelischen Regierung aufzutreten.
Nicht trotz, sondern gerade aufgrund dieser Tatsache fällt es uns schwer nachzuvollziehen, wie man die israelische Besatzungspolitik in Deutschland als Teil der „Lehren aus der deutschen Geschichte“ rechtfertigen kann.
Um den Vorwurf des Antisemitismus als geeignetes Mittel im Kampf gegen Kriegsgegner anwenden zu können, musste erst ein innerparteilicher „Neusprech“ durchgesetzt werden, bei dem Antisemitismus mit Antizionismus auf eine Stufe gestellt wird – von Jens Mertens
Unsere Antwort als Sozialisten kann nur lauten: Stoppt die zionistische Querfront – Freiheit für Palästina! Faschismus, auch im Gewand des Zionismus, war nie und ist keine linke Position!
Die Grünen und die Linke (meint sie damit wirklich koalitionsfähig im Bund zu werden?) lehnen die Räumlichkeiten für Norman Finkelstein ab, Sohn von Holocaustüberlebenden.
