N achstehend ein Auszug aus einem aktuellen und bemerkenswerten Artikel von DKP-Autoren, die sich mit der neuen Sammlungsbewegung #aufstehen befassen.
Den ganzen Beitrag finden Sie auf der → Website der DKP
Erneuerung des linken Koordinatensystems
Vor diesem Hintergrund gleitet #aufstehen wie ein feiner Kamm durch den Wuschelschopf der Linken in unserem Land und zieht einen scharfen Scheitel zwischen zwei Lagern:
Auf der einen Seite das Lager des Liberalismus und der kulturalistischen Identitätslinken, das sich im Bündnis mit dem Monopolkapital auf die Jagd nach den Feinden der „offenen Gesellschaft” (Popper) in den traditionellen und rückschrittlichen „Milieus“ der nicht-monopolistischen Schichten begibt.
Und auf der anderen das Lager der konsequent klassenpolitisch orientierten Linken, das darauf orientiert, die nicht-monopolistischen Schichten für ihre Interessen und gegen das Monopolkapital zu mobilisieren, also das Lager des Sozialismus bzw. zumindest der klassischen Sozialdemokratie.
Damit ist nicht nur das Projekt der „Mosaiklinken“ endgültig vom Tisch, sondern das ganze bisherige Koordinatensystem der Linken wird runderneuert. Nicht mehr die Linie zwischen „Reformist vs. Revolutionär“, zwischen „Fundi vs. Realo“ bzw. „Regierungsbeteiligung oder nicht“ trennt nunmehr die Spreu vom Weizen – was sich eindringlich am Beispiel der eigenartigen Bündnisse studieren lässt, die sich z.B. innerhalb der Linkspartei mit Blick auf die Positionierung zu #aufstehen herausbilden.
Die entscheidende Differenz ergibt sich nun aus der Frage: mit oder gegen das Monopolkapital?
Diese Schlussfolgerung ergibt sich nicht zuletzt aus der Analyse des Hauptwiderspruchs des staatsmonopolistischen Kapitalismus, wie wir sie auf unserem letzten Parteitag vorgenommen haben, nämlich dass „sich der Grundwiderspruch zwischen Kapital und Arbeit im Stamokap als Widerspruch zwischen Monopolkapital und Volksmassen“ entfaltet.
Das heißt nicht, dass die alten Trennungen im Koordinatensystem der Linken grundsätzlich obsolet geworden sind; sie gehen nur in der jetzigen Etappe des Klassenkampfes fehl, in der es unser allererstes strategische Ziel sein muss, „die Offensive des Imperialismus zu bremsen und zu stoppen und zu einer Politik des Friedens und der Abrüstung, zu demokratischem und sozialem Fortschritt zu kommen“.
Eine Spaltung der antimonopolistischen Kräfte entlang der alten Trennlinien würde diesem Ziel entgegenstehen. Denn damit könnte das „qualitativ neue Niveau bei der Mobilisierung der Arbeiter und Angestellten in den Betrieben und Verwaltungen, der Erwerbslosen und Rentner, aller von der Demontage sozialer und demokratischer Errungenschaften Betroffenen“ sowie „ein neuer Aufschwung der Friedensbewegung und anderer demokratischer Bewegungen“ nicht erreicht werden, das wir bereits vor Jahren in unserem Parteiprogramm als notwendig eingeschätzt haben.
