Das Zentralkomitee der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) tagte am 29./30. Juni 2014 und analysierte unter anderem die internationalen Aspekte. Wir dokumentieren nachstehend den deutschen Wortlaut des IV. Abschnitts (zur internationalen Lage) der am 01. Juli veröffentlichten Erklärung des ZKs.
Die PCP vertritt die Auffassung, dass Positionen zur Anpassung des Systems, wie sie von der Europäischen Linkspartei propagiert werden, oder dogmatische und sektiererische Konzeptionen, uns Faktoren der Spaltung und des Missverständnisses eingetragen haben, welche die Zusammenarbeit und Solidarität zwischen den kommunistischen Parteien und anderen fortschrittlichen Kräften in Europa erschwert haben, namentlich auch im Rahmen des Europäischen Parlaments.
Erklärung des Zentralkomitees der PCP vom 1. Juli 2014
IV. Abschnitt: Den Kampf, die Solidarität und die Zusammenarbeit gegen den Imperialismus stärken!
1. Das Zentralkomitee der PCP macht auf die Vertiefung der Instabilität und Unsicherheit der internationalen Lage aufmerksam, die durch die aggressive Eskalation des nordamerikanischen Imperialismus hervorgerufen wird und die Herde von Spannungen und Destabilisierungen vervielfältigt, den Krieg und den Einsatz faschistischer Kräfte vorantreibt, um der tiefen Krise zu begegnen und um die Debatten und die Kämpfe der Werktätigen und der Völker einzudämmen.
Die Verschärfung der Lage in der Ukraine, die aus der Gewalttätigkeit fliesst, mit welcher die von den USA, der NATO und der Europäischen Union unterstützte Macht der Putschisten vorgeht; die Verschlechterung der Situation im Mittleren Osten, mit den jüngsten Vorgängen im Irak und der fortgesetzten Aggression gegen Syrien; die systematischen Verbrechen Israels gegen das palästinensische Volk; die Operationen zur Rekolonisierung in Afrika; die steigende Militarisierung des Fernen Ostens durch die USA und ein revanchistisches Japan; die jedesmal offenere Einmischung der USA in Venezuela und in anderen Ländern Lateinamerikas – alldies sind Beispiele für die aggressive Eskalade des Imperialismus.
Angesichts einer solchen Lage kommt dem Aufbau der möglichst breiten Einheit rund um den Kampf gegen Imperialismus und Krieg eine besonders wichtige Rolle zu, namentlich durch die Stärkung der Friedensbewegung und der Solidarität mit den Völkern, die zu Opfern der imperialistischen Aggression werden.
Die Gefahren, die aus der besorgniserregenden Entwicklung der internationalen Lage drohen, zeigen die offensichtliche Notwendigkeit der Stärkung der kommunistischen Parteien, der Verstärkung ihrer Kooperation untereinander und ihrer Zusammenarbeit mit anderen fortschrittlichen und antiimperialistischen Kräften.
2. Auf europäischer Ebene hat die PCP von jeher Anstrengungen zur solidarischen Zusammenarbeit unter den kommunistischen Parteien unternommen, und versucht, ihren Beitrag an die gemeinsame oder konvergierende Aktion aller fortschrittlichen Kräfte zu leisten, die, bei aller Rücksicht auf ihre jeweilige Identität und Unabhängigkeit, im gemeinsamen Ziel eines anderen Europas übereinstimmen, eines Europas der Werktätigen und der Völker.
Die PCP vertritt die Auffassung, dass Positionen zur Anpassung des Systems, wie sie von der Europäischen Linkspartei propagiert werden, oder dogmatische und sektiererische Konzeptionen, uns Faktoren der Spaltung und des Missverständnisses eingetragen haben, welche die Zusammenarbeit und Solidarität zwischen den kommunistischen Parteien und anderen fortschrittlichen Kräften in Europa erschwert haben, namentlich auch im Rahmen des Europäischen Parlaments.
PCP – nationale Frage und Internationalismus
Das Zentralkomitee der PCP würdigt die von der PCP in Zusammenarbeit mit anderen politischen Kräften eingenommene Rolle zur Fortsetzung der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken (GUE/NGL) und ihren Einsatz im Kampf für ein anderes Europa.
Die PCP hebt hervor, dass trotz ihrer grössten Unterschiedlichkeit die fundamentalen Prinzipien der Fraktion funktionieren: die konföderale Natur; die Wahrung der Autonomie und Identität gegenüber anderen Fraktionen des Europäischen Parlament und anderen Strukturen oder Räumen der Zusammenarbeit; die Beschlussfassung durch Konsens; die Gleichberechtigung der Landesdelegationen und der Respekt für ihre Unterschiede.
Die Wichtigkeit und die gegenwärtige und zukünftige Rolle der Fraktion sind untrennbar verbunden mit der Garantie der praktischen Anwendung dieser Prinzipien und ihrer Intervention zum Nutzen eines Europas der Zusammenarbeit, des Fortschritts und des Friedens.
Die PCP wird weiterhin intervenieren – namentlich im Rahmen des Europäischen Parlaments – um die Interessen der Arbeitenden, des Volkes und des Landes zu vertreten, und Auflagen und Einschränkungen der Demokratie und des Willen der Völker zurückzuweisen und um für den Bruch mit der Europäischen Union der grossen Monopole und der Grossmächte zu kämpfen, für ein Europa der Zusammenarbeit zwischen souveränen und gleichberechtigten Staaten, mit gleichen Rechten, sozialem Fortschritt und Frieden.
Portugiesische Kommunistische Partei (PCP)
Zentralkomitee
RF/PCP – Übersetzung kommunisten.ch
