D ie iranische Regierung will demnächst eine Kommission für Menschenrechte bilden, wie der US-Fernsehsender NBC heute unter Berufung auf den im Juni gewählten iranischen Präsidenten Hassan Rouhani (Ruhani) mitteilte.
Rouhani beantwortete somit die Frage des Senders nach der Möglichkeit der Abschaffung der im Iran geltenden Internet-Zensur. Der Präsident sagte nichts Näheres über die Funktionen der zukünftigen Kommission.
Flagge Iran, Internet
Laut Rouhani ist der Zugang zu Informationen ein Recht des Menschen. „Wir wollen, dass die Menschen in ihrem Privatleben völlig frei sind. In der modernen Welt haben alle Menschen, darunter im Iran, ein Recht auf den Zugang zu Informationen, auf einen freien Dialog und auf Meinungsfreiheit“, so Rouhani. Er merkte zugleich an, dass die Moral und das nationale Selbstbewusstsein der Iraner geschützt werden müssen.
Im Iran gibt es eine recht strenge Internet-Zensur. Die staatlichen Organe und die religiösen Institute kontrollieren den Inhalt der Informationen, darunter von Druckerzeugnissen, sowie Musik, Werke der bildenden Kunst, Photo- und Filmerzeugnisse wie auch Hörfunk- und Fernsehsendungen.
Hassan Rouhani, Präsident Iran
Die Internet-Nutzer hatten bis zuletzt die geltenden Verbote umgangen, indem sie ein privates Netzwerk (VPN) nutzten. Es handelt sich um ausserhalb des Landes befindliche Computer, über die iranische Bürger mit Hilfe spezieller Programme alle internationalem Websites lesen können. Die Regierung hatte jedoch Methoden ausgearbeitet, die es ermöglichen, zahlreiche dieser Internet-Verbindungen zu blockieren.
Die iranischen Webnutzer erhielten jedoch in dieser Woche direkten Zugang zu facebook und twitter. Viele von ihnen dankten dem Präsidenten, der mehrmals eine Milderung der Internet-Zensur versprochen hatte, in sozialen Netzwerken für die Aufhebung der Internet-Einschränkungen.
Am Dienstag haben die iranischen Behörden jedoch den Zugang zu den Websites von facebook und twitter wieder gesperrt, mit der Begründung, die Einschränkungen seien wegen einer technischen Störung zeitweilig eingestellt worden.
RF/RIA Novosti
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