D er Iran hat für die Verhandlungen über sein umstrittenes Atomprogramm volle Transparenz zugesichert. Die iranische Regierung sei bereit zu „sofortigen Gesprächen“, die aber zeitlich befristet und zielorientiert sein müssten, sagte der neue Präsident Hassan Rouhani (Rohani/Ruhani) am Dienstag in seiner ersten Rede vor der UN-Vollversammlung in New York.
Der Iran strebe nicht nach Atomwaffen.
Rouhani beharrte auf dem Recht des Iran, Uran anzureichern. Das diene aber nicht militärischen Zwecken: „Das Ziel eines Atomprogramms eines jeden Landes darf nur die friedliche Nutzung sein. Ich erkläre hier in aller Deutlichkeit, dass das der alleinige Zweck des iranischen Atomprogramms ist.“
Atomwaffen hätten keinen Platz in der iranischen Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin und widersprächen der religiösen Überzeugung.
Bereits vor der UNO-Vollversammlung wurde klar, dass Bewegung in die Atomgespräche kommt: Noch am Donnerstag solle es in New York ein hochrangiges Treffen der Vetomächte des Sicherheitsrats und Deutschlands (5+1-Gruppe) mit dem Iran geben, teilte das Weisse Haus mit. US-Präsidentendarsteller Barack Obama hat US-Aussenminister John Kerry angewiesen, persönlich an den Gesprächen teilzunehmen. Damit werden erstmals seit 33 Jahren iranische und amerikanische Politiker die diplomatische Eiszeit beenden und auf einer derart hohen politischen Ebene an einem Tisch sitzen.
Der Iran hat nach den Worten Rouhanis vor der UNO inzwischen das nötige Wissen erworben, die Anreicherung habe industrielle Ausmaße angenommen. Es sei deshalb eine Illusion, das iranische Atomprogramm noch mit illegalem Druck stoppen zu wollen, sagte er in Anspielung auf die Sanktionen gegen den Iran, die er als unmenschlich bezeichnete.
Insbesondere die einfachen Bürger seien die Opfer.
Der Iran suche keine Verschärfung der Spannungen mit den USA, sagte Rouhani. „Ich habe aufmerksam den Ausführungen von Präsident Obama heute zugehört. Wenn der Wille bei der Führung der USA besteht und sie nicht kriegshetzerischen Interessengruppen folgt, können wir ein Umfeld erreichen, in dem wir mit unseren Differenzen umgehen.“
Gegenseitiger Respekt sei die Voraussetzung.
Rouhani bezeichnete den Iran als einen „Anker der Stabilität in einer Region der Instabilität“ und erklärte: „Die sogenannte iranische Bedrohung ist nur eine ausgedachte Bedrohung.“
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