G riechenland hat einen neuen Regierungschef. Der “konservative” Antonis Samaras von der Partei Nea Dimokratia erhielt den Auftrag zur Bildung eines Kabinetts. Wie in Griechenland üblich, waren bei der Vereidigung des neuen Ministerpräsidenten auch Geistliche der griechischen orthodoxen Kirche zugegen.
Unterstützt wird der 60-Jährige von den EU-treuen Parteien der imperialen Rechten Nea Dimokratia, den Sozialdemokraten der PASOK sowie von der kleinen Partei Demokratische Linke.
Die Koalition hat insgesamt 179 Abgeordnete in dem 300 Sitze umfassenden Parlament. „Ich fordere das griechische Volk zur nationalen Einheit auf und ich bitte es um sein Vertrauen“, so Samaras kurz nach der Vereidigung.
„Mit Gottes Hilfe werden wir alles tun, um unserem Volk aus der Krise zu helfen.“
Nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages zwischen den drei Parteien will der neue Ministerpräsident am Donnerstag sein Kabinett vorstellen. Die Koalitionspartner der Konservativen wollen jedoch keine Parteimitglieder in die Regierung entsenden.
Antonis Samaras ist neuer Ministerpräsident Griechenlands
„Die Stabilität der Eurozone hängt von zwei wichtigen Schritten der künftigen Regierung ab“, erläutert euronews-Korrespondentin Laura Davidescu aus Athen. „Es geht darum, das schwache Vertrauen der Griechen nicht ganz zu verlieren, doch notwendig ist vor allem, das Vertrauen der Europäer wiederherzustellen. Denn es war eine konservative Regierung, die einst über die Höhe der griechischen Schulden nicht die Wahrheit gesagt hat.“
Die neue Regierung besteht aus Kräften des alten kapitalistischen Regimes, die für den Niedergang Griechenlands verantwortlich sind. Zudem verfügt die Pro-EU-Koalition zwar über die Mehrheit der Parlamentssitze, jedoch nicht über eine Mehrheit im Volk.
Das wurde dadurch möglich, dass das griechische Wahlsystem der stärksten Partei bei den Wahlen 50 Extrasitze zuerkennt.
Somit ist fraglich, wie lange die neue Regierung Bestand haben wird.
RF/euronews
