R usslands Aussenminister Sergej Lawrow und seine Amtskollegen aus der Arabischen Liga haben heute bei einem Treffen in Kairo einen Plan für eine Beilegung der Syrien-Krise vereinbart.
Wie Lawrow nach der Konferenz mitteilte, besteht der Plan aus fünf Punkten:
• Beendigung der Gewalt durch alle in den Konflikt involvierten Parteien,
• die Schaffung eines Überwachungsmechanismus,
• ein reibungsloser Hilfstransport,
• die Unterstützung der UN-Vermittlungsmission unter Kofi Annan,
• und die Zurückweisung eines ausländischen Eingreifens.
„Wir halten diese fünf Punkte für prinzipiell wichtig“, sagte Lawrow.
Diese Punkte würden für alle Konfliktparteien in Syrien gelten.
Der Aussenminister von Katar, Scheich Hamad bin Jassim al Thani, bestätigte unterdessen auf einer Pressekonferenz in der Ägyptischen Hauptstadt Kairo, dass Russland und die Arabische Liga diese Prinzipien für eine Beilegung des Syrien-Konfliktes vereinbart haben.
Die Unruhen in Syrien dauern seit März 2011 an. Täglich werden Tote gemeldet, sowohl Zivilisten als auch Angehörige der Sicherheitskräfte. Die syrischen Behörden sprechen von mehr als 2.000 Toten unter den Soldaten und Sicherheitskräften, gegen die gut bewaffnete, vom Ausland ausgerüstete Söldner operieren.
Russland und China hatten am 04. Februar im UN-Sicherheitsrat gegen den NATO-Resolutionsentwurf zu Syrien ihr Veto eingelegt. Dies war bereits der zweite Resolutionsentwurf, der einen imperialen Krieg gegen Syrien ermöglichen sollte und dessen Annahme von Russland und China konsequenter Weise verhindert wurde.
Moskau und Beijing äusserten die Befürchtung, dass sich in Syrien das “libysche Szenario” der Gewaltanwendung von aussen wiederholen könnte.
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