J apans Regierungschef Yoshihiko Noda hat heute im Parlament zu verstehen gegeben, dass Tokio weiterhin auf der Rückgabe von vier Südkurileninseln bestehen wird.
Das meldet die japanische Nachrichtenagentur Kyodo.
Zur Gemeinsamen Deklaration von 1956, wonach Moskau zwei Inseln – Schikotan und Habomai – Japan zurückgibt, aber erst nach der Unterzeichnung des Friedensvertrages mit Tokio, sagte Noda:
„Die beiden Inseln machen nur sieben Prozent der Fläche der vier Südkurileninseln aus. Solange die restlichen 93 Prozent nicht zurückgegeben werden, kann man nicht von einem Remis sprechen.“
Japan erhebt Anspruch auf vier Inseln der Kurilenkette – Iturup, Kunaschir, Schikotan und Habomai. Dabei beruft sich Tokio auf den bilateralen Traktat über Handel und Grenzen von 1855, nach dem die Grenze zwischen beiden Ländern zwischen den Inseln Urup und Iturup verlief und die umstrittenen vier Inseln an Japan fielen.
Die prinzipielle Position Moskaus besteht darin, dass die Südkurilen-Inseln nach Ende des Zweiten Weltkrieges völkerrechtlich in den Staatsverband der damaligen Sowjetunion aufgenommen wurden.
Russland ist Rechtsnachfolger der Sowjetunion. Japan macht die Unterzeichnung des Friedensvertrages mit Russland von der Lösung des Territorialstreits abhängig.