R ussland kann sich laut Vizeaussenminister Michail Bogdanow vorstellen, im Rahmen einer möglichen UN-Friedensmission Soldaten nach Syrien zu schicken.
Ein Friedenseinsatz müsse mit der syrischen Regierung vereinbart werden, kommentierte Bogdanow, Nahost-Gesandter des russischen Präsidenten, den Appell der Arabischen Liga, eine UN-Friedensmission in das vom Bürgerkrieg bedrohte Syrien zu entsenden, am Montag im Radiosender Echo Moskaus.
Auch müssten Zusammensetzung, Aufgabe und Mandat der Mission geklärt werden. Wenn die Bedingungen der Mission für Moskau annehmbar seien und die UN-Charta sowie das Völkerrecht eingehalten würden, dann wäre das kein Problem, sagte Bogdanow.
Die Arabische Liga hatte bei ihrer Dringlichkeitssitzung am Sonntag in Kairo an den UN-Sicherheitsrat appelliert, eine gemeinsame Friedensmission der UNO und von arabischen Ländern einzusetzen.
Der russische Aussenminister Sergej Lawrow äusserte, ein internationaler Friedenseinsatz in Syrien wäre nur dann möglich, wenn die Regierung in Damaskus zustimme und beide Konfliktparteien die Gewalt beenden würden.
Russland und China hatten am 04. Februar im UN-Sicherheitsrat gegen den NATO-Resolutionsentwurf zu Syrien ihr Veto eingelegt. Das ist bereits der zweite Resolutionsentwurf, der einen imperialen Krieg gegen Syrien ermöglichen sollte und dessen Annahme von Russland und China konsequenter Weise verhindert wurde.
Moskau und Beijing äussern die Befürchtung, dass sich in Syrien das “libysche Szenario” der Gewaltanwendung von aussen wiederholen könnte.
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