T rotz der andauernden gewaltsamen Unruhen in Syrien lehnt Russland ein Waffenembargo gegen die Regierung Baschar al-Assad ab. Russland würde kein Waffenembargo gegen Syrien unterstützen, sagte der russische UN-Botschafter Vitali Tschurkin am Mittwoch auf einer von RIA Novosti organisierten Videokonferenz.
Russland könne seine langjährigen Beziehungen mit Syrien nicht abbrechen. Die Waffen, die Russland liefere, könnten nicht gegen syrische Demonstranten eingesetzt werden. Russland werde kein Embargo unterstützen und nicht einmal eine Anspielung auf ein Embargo, so Tschurkin.
Kundgebung in Syrien gegen NATO-Intervention
Medien hatten im Januar von einem neuen Vertrag zwischen Moskau und Damaskus berichtet, laut dem 36 russische Übungs- und Kampfflugzeuge des Typs Jak-130 an Syrien geliefert werden sollen. Am 18. Januar erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow, Russland verletze bei seiner militärtechnischen Zusammenarbeit mit Syrien keine Völkerrechtsnormen.
Nach syrischen Angaben kämpft die Armee gegen gut bewaffnete, vom Ausland hochgerüstete Bandne. Die syrischen Behörden sprechen von mindestens 2.000 Todesopfern auf beiden Seiten.
Westliche Staaten und die Arabische Liga haben Sanktionen gegen Syrien verhängt. Die Verabschiedung von UN-Sanktionen gegen Syrien war im Oktober am Veto von Russland und China gescheitert. Russland begründete sein Veto mit dem Wunsch, das “libysche Szenario” in Syrien zu verhindern, weil der Resolutionsentwurf ein militärisches Eingreifen in Syrien nicht ausschloss.
Im Dezember unterbreitete Russland im UN-Sicherheitsrat einen eigenen Resolutionsentwurf, der zur Einstellung der Gewalt in Syrien aufruft. Der Entwurf liegt noch immer als Diskussionspapier vor. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, Moskau würde sein Bestes tun, um ein internationales Eingreifen in Syrien nicht zuzulassen.
2012-02-01 15:57:00 – RF/RIA Novosti
