D ie PACE-Mission, die die Präsidentenwahl in Russland beobachten soll, will am Dienstagabend in Moskau zu einem viertägigen Besuch eintreffen.
Die Beobachter setzen sich zum Ziel, vor allem die russische Wahlgesetzgebung und die Wahlkampagne in Russland vor der Präsidentenwahl am 04. März einzuschätzen, teilte am Montag Leonid Sluzki, Chef der russischen PACE-Delegation in der Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung des Europa-Rates sowie Vorsitzender des Ausschusses für GUS-Angelegenheiten in der Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments) Journalisten mit.
Das viertägige Besuchsprogramm sieht am 8. Februar ein Treffen der Delegationsmitglieder mit dem Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission Russlands, Wladimir Tschurow, mit der Chefin der ODIHR-Mission, Heidi Tagliavini, sowie mit Vertretern der Zivilgesellschaft und von NGOs vor.
An Donnerstag planen die PACE-Beobachter ein Treffen mit Mitgliedern der russischen PACE-Delegation und Präsidentenkandidaten der Parlamentsparteien – mit Gennadi Sjuganow (Kommunistische Partei), Sergej Mironow (Gerechtes Russland) und Wladimir Schirinowski (Liberal-Demokratische Partei).
Geplant, aber noch nicht bestätigt ist ein Treffen mit Premier Wladimir Putin. Am 10. Februar treffen sich die Beobachter mit Milliardär und Präsidentenkandidat Michail Prochorow und dem Menschenrechtler Wladimir Lukin.
An der Spitze der Delegation steht der EU-Parlamentarier aus den Niederlanden, Tiny Kox.
2012-02-06 15:09:00 – RF/RIA Novosti
