D ie Syrien-Resolution, die Russland und China am Samstag mit ihrem Veto blockiert haben, war laut dem russischen Aussenminister Sergej Lawrow voreilig zur Abstimmung unterbreitet worden.
Russland habe um einige Tage Zeit gebeten, um die Situation noch mal zu erörtern, nachdem die russischen Gesandten Damaskus besucht haben werden, sagte Lawrow, der am morgigen Dienstag gemeinsam mit dem Chef des russischen Auslandsaufklärungsdienstes SWR, Michail Fradkow, nach Syrien reisen und mit Präsident Baschar al-Assad sprechen wird.
Dass die Resolution trotzdem zur Abstimmung vorgelegt worden sei, sei bedauerlich. Lawrow beschuldigte die Autoren der Resolution, “die Aufmerksamkeit von den bewaffneten Gruppen in Syrien, die Waffen, Ratschläge und andere Hilfe aus dem Ausland bekommen, abzulenken. Das war ihnen wichtiger als ein Konsens im UN-Sicherheitsrat.”
Auch die “hysterischen” Kommentare zum russischen UN-Veto haben Lawrow zufolge zum Ziel, das Wesentliche in Syrien “zu vertuschen”. “Das Wesentliche besteht eben darin, dass es in Syrien mehr als nur eine Quelle von Gewalt gibt”.
Russland und China hatten am Samstagabend einen von Marokko und anderen Staaten vorgelegten Resolutionsentwurf zu Syrien mit einem Veto blockiert. Dies es bereits die zweite Syrien-Resolution, die im Weltsicherheitsrat am Widerstand Russlands und Chinas scheiterte.
Im Oktober hatten beide Staaten schon einmal einen Resolutionsentwurf abgelehnt. Russland begründete damals sein Veto mit dem Wunsch, das “libysche Szenario” in Syrien zu verhindern, weil der Resolutionsentwurf ein militärisches Eingreifen in Syrien nicht ausschloss.
Im Dezember unterbreitete Russland im UN-Sicherheitsrat einen eigenen Resolutionsentwurf, der zur Einstellung der Gewalt in Syrien aufruft. Der Entwurf liegt noch immer als Diskussionspapier vor.
Der russische Aussenminister Sergej Lawrow sagte, Moskau würde sein Bestes tun, um ein internationales Eingreifen in Syrien nicht zuzulassen.
Die Unruhen in Syrien dauern seit rund zehn Monaten an. Täglich werden Tote gemeldet, sowohl Zivilisten als auch Angehörige der Sicherheitskräfte. Die syrischen Behörden sprechen von mehr als 2.000 Toten unter den Soldaten und Sicherheitskräften, gegen die gut bewaffnete, vom Ausland ausgerüstete Söldner operieren.
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