D ie Europäische Union ist nach eigenen Angaben wegen Berichten über Misshandlungen und Folter von gefangenen libyschen Widerstandskämpfern besorgt. Das äusserte EU-Aussenministerin Catherine Ashton am späten Dienstagabend in Brüssel.
EU-Aussenministerin Catherine Ashton
“Dort, wo es Rechtsverletzungen gegeben hat, müssen die Schuldigen vor Gericht gestellt werden“, sagte Ashton. Sie begrüsse die Versprechung der libyschen NATO-Kollaborationsbehörden, zu allen registrierten Fällen von Verletzungen der Rechte der Kriegsgefangenen “Ermittlungen durchzuführen”.
Die nichtstaatliche Organisation Ärzte ohne Grenzen hatte zuvor über die Anwendung von Folter gegen die Insassen eines Untersuchungsgefängnisses in der libyschen Stadt Misrata informiert. Mitarbeiter der Organisation haben nach eigenen Angaben seit August 115 Patienten mit Folterverletzungen behandelt.
Die meisten der Kriegsgefangenen seien “Gadaffis Anhänger” – also Widerstandskämpfer -, hiess es.
Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hatte am vergangenen Mittwoch Kritik an den neuen libyschen Behörden geübt. Ihr zufolge halten die militärischen Verbände, die während des Bürgerkrieges in Libyen auf der Seite des Nationalen Übergangsrates (NTC) gekämpft hatten, zurzeit tausende Menschen ohne Prozess unter gesundheitsgefährdenden Bedingungen in Haft.
Laut Pillay stammen die meisten Häftlinge aus afrikanischen Ländern südlich der Sahara.
Nach Angaben der UN-Menschenrechts-Chefin gibt es in Libyen etwa 60 zeitweilige “Unterbringungszentren” – zu deutsch Konzentrationslager -, in denen mehr als 8.500 Kriegsgefangene interniert werden.
Wie die BBC unter Berufung auf Amnesty International mitteilte, sind auch Kriegsgefangene an den Folgen der Folter gestorben.
In einem im November 2011 veröffentlichten Bericht von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon wird auf die anhaltend schwierige Situation um die Menschenrechte in Libyen hingewiesen. Laut dem Bericht werden viele Gefängnisinsassen misshandelt.
2012-02-01 09:26:00 – RF/RIA Novosti
mehr Nachrichten zum Thema
→ Libyen: Häftlinge werden gefoltert und erhalten keine medizinische Hilfe
