D ie USA erwarten von Russland eine neue Variante der Syrien-Resolution im Uno-Sicherheitsrat, die die Gewalt in diesem Land stoppen soll. “Ich hoffe, dass wir von Russland demnächst einen neuen Text bekommen”, sagte die amerikanische UNO-Botschafterin Susan Rice nach einer Syrien gewidmeten Sitzung des Sicherheitsrates, die hinter verschlossenen Türen verlief.
Der Entwurf einer neuen Resolution wird seit dem vergangenen Jahres behandelt, nachdem Russland und China von ihrem Veto-Recht gebraucht gemacht haben, um die Variante des Dokuments zu blockieren, das Sanktionen gegen Syrien vorsah.
Moskau und Beijing befürchten eine Wiederholung des “libyschen Szenarios” in Syrien. Beide Länder legten ihren Entwurf vor, zu dem die westlichen Partner ihre neuen Änderungen vorschlugen.
Seit dem 26. Dezember hält sich eine 165köpfige Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien auf. Laut Rice zeugen die Angaben über Opfer nach der Entsendung dieser Mission angeblich davon, dass täglich dort bis zu 40 Menschen getötet werden, mehr als vor der Entsendung der Beobachter. “Wir sind darüber besorgt und fordern den Rücktritt von Präsident Baschar al-Assad”, sagte sie.
Der syrische Botschafter Baschar Dschafari, der ebenfalls nach der Sitzung des Sicherheitsrates mit Journalisten sprach, forderte von den westlichen Ländern, ihre Einmischung in die inneren Angelegenheiten seines Landes einzustellen und “keine Gewalt zu provozieren”.