D ie USA haben eine Reihe von Konsultationen zum Entwurf einer russischen Resolution zu Syrien durchgeführt und haben die Absicht, die Arbeit mit diesem Dokument im Rahmen der UNO fortzusetzen. Das teilte US-Aussenamtssprecherin Victoria Nuland auf einem Briefing am Montag mit.
“Die Diskussionen zum russischen Resolutionsentwurf gehen weiter. Bei uns fanden einige informelle Verhandlungen statt, die, wie wir hoffen, zu einer ernsthaften Erörterung des Dokuments im UN-Sicherheitsrat führen werden. Wir möchten eine gewisse Verhärtung in der Resolution sehen”, sagte Nuland.
Die russischen Vertreter bei der UNO haben am 15. Dezember unter den Mitgliedsländern des Sicherheitsrates einen Resolutionsentwurf verbreitet, der zur Einstellung der Gewalt in Syrien aufruft.
Laut dem russischen UN-Botschafter Vitali Tschurkin wird im Wortlaut auf die Notwendigkeit der Einstellung des Blutvergiessens verwiesen, das nach UNO-Angaben auf den verschiedenen Seiten insgesamt das Leben von 5000 Menschen gefordert hat. Dabei enthalte der Resolutionsentwurf keine Sanktionen gegen Syrien, die aus russischer Sicht konterproduktiv sind.
Russland und China haben am 04. Oktober den von Frankreich, Grossbritannien, Deutschland und Portugal vorgeschlagenen Resolutionsentwurf zu Syrien im UN-Sicherheitsrat abgelehnt. Dieser schloss auch die Möglichkeit der Verhängung von Sanktionen gegen Damaskus nicht aus.
Der russische Aussenminister Sergej Lawrow hatte am 13. Dezember bekannt gegeben, dass Russland nach wie vor gegen Sanktionen gegen Syrien auftrete.