D ie Nato hat Russland vor einem Rüstungswettlauf gewarnt – es solle sich doch bitte durch die geplante US-Raketenabwehr in Europa nicht angegriffen fühlen. Russland hatte angekündigt, nach einem modernen Radarsystem nun auch Flugabwehrraketen in der Ostsee-Exklave Kaliningrad um das frühere Königsberg zu stationieren.
Ein “Missverständnis”, so NATO Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Das Abwehrsystem sei nicht gegen Russland gerichtet, sondern gegen Länder wie den Iran.
Rasmussen: „Russland reagiert auf unsere Pläne, indem es in der Nachbarschaft des Bündnisses Raketen aufstellt. Ich muss sagen, solche Antworten erinnern uns an die Konfrontation einer vergangenen Zeit.“
Der US-Raketenschild soll anfliegende Interkontinentalraketen mit satellitengestützter Überwachung erkennen und zerstören – entweder bereits nahe der Abschussrampen, auf ihrer Bahn im Weltall oder während des Sinkfluges in der Erdatmosphäre mittels Raketen oder Lasern.
Offenbar soll bis 2015 eine erhebliche Anzahl bodengestützter SM-3-Abfangraketen aus Süd- und Mitteleuropa stationiert werden – mit Reichweite Russland, wie der russische Präsident Dmitri Medwedew bemängelte.
Wladimir Tschischow, russischer Botschafter bei der EU: „Russland sucht in dieser Frage weder politische noch militärische Vorteile. Für uns ist die Wahrung von Gleichgewicht und Stabilität wichtig. Deshalb erklären wir ganz offen:… Wenn Sie A sagen, dann sagen wir B. Und wenn Sie noch weiter gehen, dann machen wir auch mehr.“
So hatte Medwedew den Ausbau der strategischen Nuklearkräfte angekündigt. Im Westen und im Süden Russlands würden modernste Waffen aufgestellt, die in der Lage seien, den europäischen Raketenschild zu zerstören.
Die Außenminister der 28 NATO-Staaten erwarten ihren russischen Kollegen Sergej Lawrow in Brüssel – zu Entspannungsgesprächen.